BRICS-Staaten fordern "maximale Zurückhaltung" in Nahost

Die Mitgliedstaaten der sogenannten BRICS-Gruppe haben mit Blick auf die Konflikte im Nahen Osten zu "maximaler Zurückhaltung" aufgerufen. "Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen zum Ausdruck", heißt es in einer "Erklärung von Neu Delhi". Maßnahmen, welche die Lage weiter verschärfen könnten, müssten vermieden werden.

"Wir nehmen den aktuellen globalen Kontext der Polarisierung und des Misstrauens zur Kenntnis und rufen zu weltweiten Maßnahmen zur Stärkung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit auf", wird in der gemeinsamen Erklärung betont. Zugleich erging ein Appell zur Zusammenarbeit, um "den reibungslosen Fluss des globalen Handels, der Lieferketten und der Energieversorgung im Einklang mit dem Völkerrecht aufrechtzuerhalten".

Zu dem zweitägigen Gipfeltreffen in Indiens Hauptstadt sind unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Kollegen aus dem Iran und China, Massud Peseschkian und Xi Jinping, angereist. Die BRICS-Gruppe versteht sich als Gegengewicht zum Westen. Eines ihrer Ziele ist es, sich in geopolitischen Fragen abzusprechen.

Der "globale Süden" stehe "an vorderster Front der weltweiten Krisen", spiele bei der Entscheidungsfindung aber nur eine untergeordnete Rolle, meinte denn auch Gipfel-Gastgeber Narendra Modi. Der indische Regierungschef verlangte, diese "pyramidenförmige Struktur in eine Partnerschaft umzuwandeln". Die BRICS-Staaten machten 50 Prozent der Weltbevölkerung, 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und mehr als 25 Prozent des weltweiten Handels aus, erläuterte Modi. 

Iran-Krieg im Fokus

Während die BRICS-Staaten den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern beim Namen nannten und hier eine dauerhafte Lösung forderten, wurden die Akteure im Iran-Krieg nicht näher benannt. Gleichwohl wurde unterstrichen: Angriffe auf "zivile Infrastruktur und friedliche Atomanlagen, die unter der umfassenden Sicherheitsüberwachung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) stehen", verstießen "gegen das Völkerrecht sowie einschlägige Resolutionen der IAEA". Nukleare Sicherungsmaßnahmen, Sicherheit und Schutz müssten stets gewahrt werden, auch in bewaffneten Konflikten.

Die BRICS-Gruppe war 2009 mit dem Ziel gegründet worden, aufstrebenden Schwellenländern international mehr Gewicht zu geben. Gründungsstaaten waren Brasilien, Russland, Indien und China, ein Jahr später trat Südafrika bei. Die Anfangsbuchstaben dieser fünf Länder führten zur Bezeichnung BRICS. Später traten dem Bündnis weitere Staaten bei, darunter der Iran, Ägypten und Indonesien.