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Tuesday, November 17, 2026

USA schließen Schlupflöcher des Exportverbots für KI-Chips

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Die USA versuchen, ein enormes Schlupfloch in ihrem Ausfuhrverbot für die besten Chips für Künstliche Intelligenz zu schließen: die Nutzung derselben Chips durch die Embargoländer über das Internet, also in außerhalb des Embargolandes gelegenen Rechenzentren. Das hat das US-Wirtschaftsministerium am Montag bekanntgegeben. Daraufhin fielen die Kurse der Aktien von Neocloud-Anbietern. Zudem setzen die USA weitere, des Schmuggelns verdächtigte Länder auf die Sperrliste und erschweren Auftragsproduktionen.

In Kraft treten soll die neue Interim Final Rule (Az. RIN 0694-AK50) für „advanced computing items‟ aber erst in etwa drei Monaten. Wer dann Soft- und Hardware für Training oder Betrieb Künstlicher Intelligenz ausführen möchte, muss sicherstellen, dass abnehmende Rechenzentren alle ihre Kunden kennen (know your customer, KYC). Die Rechenzentren müssen sicherstellen, dass sie keine namhafte Rechenleistung an Embargoländer oder von dort kontrollierte Einrichtungen liefern. Die Einschränkungen erfassen auch die Weitergabe bereits exportierter Ware, sei es innerhalb eines anderen Landes oder in ein Drittland.

Die Embargoländer entspricht der Kategorie D:5 (Waffenembargo) plus Macao. Neu ist, dass auch Exporte nach Brasilien, Indonesien, Malaysien, Singapur und Thailand lizenzpflichtig werden, sofern sie nicht an ein US-Unternehmen gehen. Aus den fünf Ländern, so vermutet die US-Regierung, wird einschlägige Ware häufig in Embargoländer verschoben.

Verschärft werden außerdem Einschränkungen für Auftragsproduktionen: Foundries und Chipverpacker dürfen bei Aufträgen aus einer längeren Listen von Ländern nicht mehr davon ausgehen, dass bestellte Chips geliefert werden dürfen. Die Beweislast wird umgedreht; die Produzenten müssen in Zukunft sicherstellen, dass die Hardware nicht von einem Exportverbot betroffen ist.

Die neuen Einschränkungen sind offenbar gegen den Willen von US-Wirtschaftsminister Howard Lutnick erstellt worden. Seine Pressemitteilung weist ausdrücklich darauf hin, dass die neuen Regeln auf einen Befehl des Finanzministeriums und des National Security Council zurückgehen.

Neu ist die Erkenntnis, dass Exportverbote für KI-Chips durch Cloudanbieter umgangen werden können, nicht. Unter US-Präsident Joe Biden hat die US-Regierung ein Exportverbot für KI-Chips an Anbieter von IaaS (Infrastructure as a Service) beschlossen – sehr zum Ärgernis Nvidias. Diese Regeln hätten im April 2025 in Kraft treten sollen, was US-Präsident Donald Trump, selbst Nvidia-Aktionär, verhindert hat. Nvidia spendete eine Million US-Dollar für die Feier von Trumps zweiter Amtseinführung und 25 Millionen US-Dollar für Trumps Ballsaal.

Biden wollte durch weltweite Quoten und Bedingungen verhindern, dass besonders leistungsfähige KI-Chips beziehungsweise deren Rechenleistungen in falsche Hände gelangen. Die nun herausgegebenen Vorschriften konzentrieren sich indes auf eine relativ kurze Liste von Ländern und heben die nie durchgesetzten Regeln Bidens formal auf. Die D:5-Länder sind Afghanistan, die Volksrepublik China, Eritrea, Haiti, der Iran, der Irak, der Kongo, Kuba, Nordkorea, der Libanon, Libyen, Myanmar, Nicaragua, die Russische Föderation, Simbabwe, der Sudan, der Südsudan, Syrien, Venezuela, Weißrussland und die Zentralafrikanische Republik.

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