Steinmeier und Macron: Zwei Europäer nehmen Abschied

Von den Schülerstreiks auf den Straßen von Paris bekam die deutsche Delegation nichts mit. Die Autokolonen passierten die französische Hauptstadt ohne Hindernisse. Rund um den Triumphbogen und die Champs-Élysées war dagegen stundenlang kein Durchkommen. Wegen des hohen Besuchs wurden die Straßen weiträumig abgesperrt.

Emmanuel Macron hatte sich für eine besondere Geste entschieden. Die militärischen Ehren für den deutschen Gast fanden ausnahmsweise unter dem Triumphbogen statt. So erklang am frühen Morgen die deutsche Hymne im Herzen von Paris – bei Sonnenschein und klirrender Kälte. 

Viele Fragen, wenig Antworten

Eine feierliche Geste voller Freundschaft und Symbolik, doch schien sie wie aus einer längst vergangenen Zeit. In beiden Ländern gewinnen Populisten an den politischen Rändern zunehmend an Zulauf. In Deutschland liegt die AfD in bundesweiten Umfragen an erster Stelle. In Frankreich könnten auf Emmanuel Macron bald entweder Jean-Luc Mélenchon von der Linken oder Marine Le Pen vom rechten Rand folgen.

Hinzu kommt eine Wirtschaftskrise, die den Wohlstand gefährdet. Ungelöste Fragen sozialer Gerechtigkeit treiben jüngere Generationen auf die Straße.  Zugleich beobachte man zunehmend, wie soziale Medien zu Instrumenten der Desinformation würden und "Zweifel an der Demokratie beschleunigen", sagte Macron in Paris.

Während die AfD in Deutschland womöglich bald die erste Landesregierung bilden könnte, gibt sich Bundespräsident Steinmeier zuversichtlich. Deutschland werde auch künftig "eine tragende Rolle in Europa einnehmen" und die Deutschen würden gute Europäer bleiben, versicherte er. Woher er diese Gewissheit nimmt, erläuterte er nicht. Fragen von Journalisten waren bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Élysée-Palast nicht zugelassen.

Zukunft ohne Plan

Den Politologen Jacob Ross, wundert das nicht. Sowohl Macron als auch Steinmeier fehle ein "echtes Programm für Deutschland, Frankreich und Europa". Beide stünden für politische Systeme, die "mit Rezepten des 20. Jahrhunderts auf Krisen des 21. Jahrhunderts reagieren wollen", sagte der Experten für deutsch-französischen Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für die Auswärtige Politik (DGAP). 

Auch wenn Steinmeier und Macron unterschiedliche politische Stile pflegen, sieht Ross Parallelen -  vor allem dort, wo ihre Politik gescheitert sei. Ein Beispiel dafür seien strategische außenpolitische Fragen, etwa der Umgang mit Russlands. "Sie haben lange eine Politik verfolgt, die von einer Einbettung Russlands in Europa ausging und dann wurden beide von Ereignissen des Jahres 2022 überrollt und mussten sich korrigieren". Seitdem hätten beide "nur noch reagiert", so der Politologe.  

Wenig Unterstützung für Macrons Ideen 

Immerhin habe Emmanuel Macron einige mutige Vorstöße für Europa gewagt, doch ohne Unterstützung aus Berlin, sagte Ross. Auf Vorschläge aus Paris hätten Deutschlands politische Eliten lange mit Zurückhaltung reagiert, ohne selbst konkrete Ideen zu entwickeln.

Eine gemeinsame Initiative, für die beide Länder kürzlich bei der Europäischen Kommission geworben haben, richtet sich gegen unfairen Wettbewerb. Staaten, die sich durch unlautere Praktiken Vorteile verschaffen, sollen mit strengen europäischen Maßnahmen rechnen müssen. Dafür sprachen sich Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz aus. China wurde zwar nicht ausdrücklich genannt, doch die Initiative zielt vor allem auf das Land ab. Mit enormen Subventionen fördert Peking seine Unternehmen, deren Produkte den europäischen Markt überschwemmen, während europäische Firmen beim Zugang zum chinesischen Markt weiterhin auf Hürden stoßen.

Mehr Zusammenarbeit wünschen sich Deutschland und Frankreich seit langem auch in der Verteidigung. Doch die großen gemeinsamen Rüstungsprojekte kommen kaum voran. Als das geplante gemeinsame Kampfflugzeug FCAS im Juni scheiterte, betonte man die fortlaufende Zusammenarbeit beim künftigen Kampfpanzer MGCS. Doch ausgerechnet während des Staatsbesuchs wurden Differenzen deutlich.

Während der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in Paris eintraf, erklärte der französische Generalstabschef Fabien Mandon bei einer Anhörung in der Pariser Nationalversammlung, Deutschland habe beschlossen, sich aus dem Panzerprojekt zurückzuziehen. Einen Tag später stellte Mandon klar, er habe sich missverständlich ausgedrückt. Aber solch ein "Missverständnis“ ist laut Beobachtern Ausdruck der Unzufriedenheit auf beiden Seiten unterhalb der politischen Ebene über die Zusammenarbeit mit dem jeweils anderen Partner.

Eben jene politische Ebene muss in solchen Fällen immer wieder geraderücken. So auch diesmal: Pistorius widersprach der Darstellung eines drohenden Aus für das Projekt entschieden. "Das Projekt MGCS ist nicht beendet, es ist nicht tot, von niemandem beendet worden, sondern ganz im Gegenteil. Es ist ein Kernprojekt der deutsch-französischen Kooperation bei Landsystemen", sagte der deutsche Verteidigungsminister. Es gehe dabei vor allem um digitale Informationsverarbeitung im Gefecht sowie um unbemannte und automatisierte Systeme. Deutschland und Frankreich würden die Zusammenarbeit deshalb fortsetzen. MGCS sei ein wichtiges Zukunftsprojekt beider Länder und ihrer Streitkräfte.

Ein Blick in die Zukunft mit Rüstung und Raumfahrt

Am Freitag besuchten die Präsidenten Frankreichs und Deutschlands mehrere Einrichtungen bei Bordeaux, die eng mit der Raumfahrt und der nuklearen Abschreckung verbunden sind. Dazu gehört die ArianeGroup, ein deutsch-französisches Unternehmen, das unter anderem die atomwaffenfähigen M51-Raketen für die französischen Atom-U-Boote herstellt. Auf dem Programm aber auch Start-up-Unternehmen, die weit in die Zukunft blicken.

Dieser Schwerpunkt der Reise sei ein persönliches Anliegen des Gastgebers Emmanuel Macron gewesen, ist während des Besuchs inoffiziell zu hören. Der französische Präsident spricht schon länger von einer "europäischen Dimension" der französischen nuklearen Abschreckung. Angesichts der Ankündigungen aus den USA über eine Reduzierung ihres Engagements in Europa finden seine Überlegungen zunehmend Gehör.

Bereits 2020 regte Macron einen "strategischen Dialog" über die Rolle der französischen Atomwaffen für die Sicherheit Europas an. Inzwischen interessieren sich mehrere Länder, darunter Deutschland, dafür. Nun wird über weitere Schritte nachgedacht. Es geht um die sogenannte "vorgelagerte Abschreckung", wie Macron es einmal nannte: also etwa gemeinsame Militärübungen und Besuche an strategisch wichtigen Orten. Eine dauerhafte Stationierung französischer Atomwaffen in anderen Ländern steht weiter nicht zur Debatte. Nach der französischen Nukleardoktrin behält Frankreich zudem stets die alleinige Entscheidungshoheit über den Einsatz seiner Atomwaffen.

Am Freitagnachmittag endete Steinmeiers zweitägiger Staatsbesuch in Frankreich. Von neuen Impulsen für die deutsch-französischen Beziehungen war bislang wenig zu spüren. Umso dringender wird es für die Nachfolger der beiden Präsidenten, ab dem kommenden Jahr eine gemeinsame Zukunftsvision für das Verhältnis beider Länder zu entwickeln.

Macron und Steinmeier werden sich 2027 nach zehn Jahren im Amt nahezu zeitgleich von ihren Posten verabschieden. Der Staatsbesuch in Frankreich war damit auch eine letzte gemeinsame Begegnung im Zeichen des Abschieds.