Bulgariens Präsidentin Jotowa bleibt im Amt

Bulgariens amtierende Staatschefin Ilijana Jotowa hat die Stichwahl um das Präsidentenamt für sich entschieden. Wie die Wahlkommission in Sofia mitteilte, holte sie 57,5 Prozent der Stimmen. Damit setzte sich Jotowa deutlich gegen ihren Konkurrenten, den früheren ​Interimsregierungschef Andrej Gjurow durch. Er räumte seine Niederlage bereits ein.

Jotowa, eine ehemalige sozialistische Europaabgeordnete und Journalistin, gehört dem Lager des als russlandfreundlich geltenden Regierungschefs und Ex-Präsidenten Rumen Radew an. Gjurow wurde ​von prowestlichen und reformorientierten Parteien unterstützt. Im ersten Wahlgang vor einer Woche hatte Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow gelegen. Damit schnitt sie deutlich schlechter ab als in Umfragen vorhergesagt.

Die "Präsidentin des Friedens"

Der Urnengang galt auch als Richtungsentscheidung über den außenpolitischen Kurs des südosteuropäischen Staates - insbesondere mit Blick auf den Ukraine-Krieg und das Verhältnis Bulgariens zu Russland. Die 62-jährige Jotowa unterstützt die EU- und NATO-Mitgliedschaft ihres Landes, lehnt Militärhilfen für die Ukraine aber ab. Im Wahlkampf inszenierte sie sich als "Präsidentin des Friedens", die mit Moskau in einen Dialog treten will.

Die Regierung in Sofia hatte im Juni Waffenlieferungen aus Beständen der bulgarischen Armee an die Ukraine gestoppt und sich später aus der internationalen "Koalition der Willigen" zurückgezogen. Die bulgarische Rüstungsindustrie liefert allerdings weiterhin Waffen an Kyjiw.

"Für ein starkes Bulgarien"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Jotowa zum Wahlsieg. "Von Sicherheit und Verteidigung bis hin zu unserer Wettbewerbsfähigkeit und Energieunabhängigkeit - ich freue mich darauf, unsere gemeinsame Arbeit fortzusetzen", schrieb von der Leyen im Onlinedienst X. "Für ein starkes Bulgarien in einem starken Europa", fügte sie hinzu.

Im politischen System Bulgariens hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Es kann allerdings sein Veto gegen Gesetze einlegen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Die Präsidentschaftswahl fand vor ‌dem Hintergrund von Drohnenangriffen vor der bulgarischen Küste im Schwarzen Meer statt. Dort ‌waren ​in den vergangenen Wochen mehrere Handelsschiffe attackiert worden. Dies schürte Sorgen vor einer Ausweitung ​des Ukraine-Kriegs. Premier Radew bestellte zwar die russische Botschafterin ein, sah aber davon ab, ausdrücklich einen Schuldigen zu benennen.