Wackelt Polens Ruf als sicheres Land?

Der Terroranschlag im südpolnischen Krakau mit insgesamt sechs Toten und 16 Verletzten hat Polen tief ins Mark getroffen. Das mitteleuropäische Land an der Ostgrenze der EU und der NATO galt bisher, im Gegensatz zu manchem seiner westeuropäischen Partner, als ein Ort der Ruhe und der Sicherheit.

Zwar gab es in der Vergangenheit auch in Polen Attentate, bei denen Politiker ums Leben kamen, wie 2019 auf den liberalen Stadtpräsidenten von Danzig, Paweł Adamowicz. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 kam es zudem zu Brandstiftungen und Sabotageakte auf die kritische Infrastruktur, hinter denen man meistens den russischen Geheimdienst vermutete. Doch von durch Terroristen verursachte Massaker wie in der Vergangenheit etwa in Paris, London oder Berlin blieb Polen verschont.

Attentäter schießt auf Passanten – sechs Tote, 16 Verletzte

Bis jetzt. Am Samstagnachmittag raste der 24-jährige mutmaßliche Täter, die Identität angegeben als Michał O., mit einem Auto auf den berühmten Krakauer Marktplatz und eröffnete aus einem Sturmgewehr wahllos das Feuer auf Passanten. Sechs Menschen starben vor Ort, mindestens 15, darunter ein Deutscher, wurden zum Teil schwer verletzt. Bei der Flucht stieß er mit einem anderen Auto zusammen, sprang raus, schoss auf zwei Polizisten und wurde selbst angeschossen. Ein verletzter Beamter konnte ihn überwältigen, bevor er selbst zu Boden fiel.

In der elterlichen Wohnung des mutmaßlichen Täters in Ostrowiec Świętokrzyski, ca. 200 Kilometer nördlich von Krakau, wurden später drei Leichen gefunden, die seiner Eltern und seiner Schwester. Die Gesamtzahl der Opfer steigt damit auf neun. Offenbar war Michał O., so berichten es Nachbarn, ein Waffennarr und machte regelmäßig zusammen mit seinem Vater Schießübungen. Beide Männer hatten einen Waffenschein für insgesamt elf Gewehre und Pistolen. Auch die mutmaßliche Tatwaffe, eine AR-15, besaß er offenbar legal. Experten sagen, dass diese Waffe durch einen Laien nicht ohne weiteres zu bedienen sei, Michał O. muss Kenntnisse der Waffe gehabt haben. Der mutmaßliche Täter liegt verletzt im Krankenhaus, eine detaillierte Vernehmung steht aus.

Polen verliert Ruf als sicheres Land

"Polen galt bisher als besonders ruhig und sicher" schreibt Jerzy Haszczyński am Sonntag in der renommierten polnischen Tageszeitung "Rzeczpospolita". Der Journalist erinnert an zahlreiche Videofilme im Netz, die Polen, auch den Krakauer Marktplatz, als besonders sicheren Ort für Touristen beworben hatten. "Nun sind dieser Marktplatz und Krakau zum Symbol des Verlustes dieses Status in Polen geworden", kommentiert "Rzeczpospolita".

Die Toten und Verletzten waren vom Tatort noch nicht geborgen, da begann die erbitterte Auseinandersetzung in Polen um die Deutung des Anschlags. Der Chefredakteur des rechten Fernsehsenders "Republika", Tomasz Sakiewicz, der live aus Krakau berichtete, behauptete, vor Ort habe es "keinen einzigen Polizisten" gegeben. Dass hinter ihm einige Uniformierte zu sehen waren, störte ihn offensichtlich nicht. "Wo bleibt die Polizei?" fragte er immer wieder und behauptete, die Polizei sei "aus Krakau nach Warschau verlegt worden", um das Verfassungsgericht zu überwachen. Um das Gericht tobt seit Wochen ein Machtkampf. "Republika" gilt als Sprachrohr des rechtskonservativen Lagers um den PiS-Chef Jarosław Kaczyński. Das "Republika"-Narrativ übernehmen viele PiS-Politiker und verbreiteten es, unter anderem auf der Plattform X.

Opposition wirft Regierung Untätigkeit vor 

Marek Boroń, Generalinspekteur der polnischen Polizei, wies die Berichte von Republika als falsch zurück. Zum ersten Schusswechsel zwischen dem Attentäter und der Polizei sei es gerade mal drei Minuten nach dem ersten Alarm gekommen. Insgesamt waren mehr als 1100 Beamte im Einsatz, so Boroń.

Auch richtig ist allerdings: Seit Wochen bewachen hunderte Polizisten den Sitz des Verfassungsgerichts in Warschau. Im Konflikt um die Besetzung der Richterposten haben PiS-Anhänger in der Vergangenheit versucht, das Gelände zu stürmen. Bis heute campieren die Tusk-Gegner vor dem Zaun des Gerichtsgebäudes.

Journalisten, die am Sonntagmittag an einer Diskussionsrunde im privaten, eher dem liberalen Spektrum zuordbaren Fernsehsender TVN teilnahmen, warfen dem oppositionellen Lager vor, dass rechte Politiker nach dem Attentat unbedingt hatten herausfinden wollen, welche Nationalität der mutmaßliche Täter habe und ob er nicht ukrainische Wurzeln habe. Die polnische Rechte hat seit längerem die Ukraine und ukrainische Geflüchtete in Polen zum Feindbild erklärt.

Presse: Polarisierung schafft "polnische Breiviks"

Innenminister Marcin Kierwiński von Premier Donald Tusks Bürgerplattform sagte auf einer Pressekonferenz am Samstag, alles deute darauf hin, dass der Attentäter "sehr, sehr radikale Ansichten" vertrete und "von rechtsextremen Ideologien fasziniert" sei. Dies zu prüfen sei aber noch Gegenstand der Ermittlungen. Dafür erntete er scharfe Kritik, viele meinen, er habe sich zu früh auf eine rechtsextreme Gesinnung des Täters öffentlich festgelegt. "Abscheulich" nannte Adam Andruszkiewicz, der Vizechef der Präsidentenkanzlei des rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki, die Worte des Innenministers. "Es ist erschreckend, dass ein Minister angesichts einer solchen Tragödie den Mund nicht halten kann" kritisierte Bartłomiej Pejo von der oppositionellen Konfederacja, einer Partei, die sich rechts von der PiS positioniert.

Der Machtkampf zwischen den proeuropäischen liberal-konservativen Kräften um Tusk und dem rechtskonservativen und rechtsextremen Lager, dem neben PiS auch die beiden Konfederacja-Parteien "Freiheit und Unabhängigkeit" von Krzysztof Bosak sowie "Polens Krone" von Grzegorz Braun angehören, schwelt seit Jahren und wird ein Jahr vor der nächsten Parlamentswahl immer schärfer. Als Schirmherr der Rechten tritt immer stärker Präsident Karol Nawrocki in den Vordergrund.

"Im Schatten der Polarisierung wachsen polnische Breiviks. Einer von ihnen griff auf dem Krakauer Markt an und beging einen Mord in einem Ausmaß, das bisher an der Weichsel unbekannt war", schreibt dagegen der Publizist Bogusław Chrabota in "Rzeczpospolita" am Sonntag.

Wird der "Marsch der Unabhängigkeit" stattfinden?

In mehreren polnischen Städten wurden zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Der Stadtpräsident von Warschau, Rafał Trzaskowski, will Sperren rund um die Flaniermeile Krakowskie Przedmieście im Zentrum der polnischen Hauptstadt errichten lassen.

Am Mittwoch soll der "Marsch der Unabhängigkeit" durch Warschau ziehen. Am 11. November erinnert Polen damit jedes Jahr an die Wiedererrichtung des polnischen Staates an jedem Datum 1918. Traditionell ist der Marsch aber auch ein Treffpunkt rechtskonservativer bis rechtsextremer Kräfte. Die Veranstalter erwarten bis zu einer halben Million Teilnehmer. Sie wollen vor allem gegen die Tusk-Regierung und gegen die Reform des Verfassungsgerichts protestieren. Manche Beobachter fürchten, dass die Protestierenden das Verfassungsgericht stürmen könnten.

In dieser Situation hat PiS-Chef Kaczyński nun seine Anhänger aufgerufen, wegen der landesweiten Trauer nach dem Anschlag in Krakau auf die Demonstrationen am 11. November zu verzichten.

"Das ist ein Akt eines klugen Menschen und Politikers" kommentiert Journalist Chrabota in der "Rzeczpospolita". Doch ob der Appell des Leaders des rechten Lagers beachtet wird, ist fraglich.