Gipfeltreffen von Trump, Xi und Putin: Die Dreisten Drei

Die Staatschefs von Russland, China und den USA treffen sich medienwirksam in Shenzhen. Doch mehr als diplomatischer Pomp ist dabei nicht zu erwarten.
Foto: Dmitri Lovetsky/ap
Wenn die drei mächtigsten Staatschefs der Welt am Donnerstag in Shenzhen zusammenkommen, wird der eigentliche Anlass – der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) – zur Nebensache. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht eine diplomatische Premiere von historischem Ausmaß: Erstmals treffen sich die Präsidenten der USA, Chinas und Russlands, um die geopolitische Weltordnung zu sortieren. Dabei wird der US-Präsident neben Denuklearisierung und dem Irankrieg auch über sein „Lieblingsthema: die Ukraine“ sprechen, sagte Donald Trump kurz vor seiner Abreise nach Asien.
Die historische Parallele zur Jalta-Konferenz von 1945 liegt auf der Hand: Damals haben Franklin Roosevelt (USA), Josef Stalin (Sowjetunion) und Winston Churchill (Großbritannien) während eines Treffens im gleichnamigen Kurort auf der Krim über die Zukunft Europas nach dem Zweiten Weltkrieg entschieden. Werden nun ausgerechnet Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin erneut versuchen, eine Neuordnung der Welt voranzutreiben?
Eine mögliche Antwort darauf könnte ein Ausspruch von Karl Marx liefern, den Gideon Rachman – außenpolitischer Chefkommentator der Financial Times – in seiner jüngsten Kolumne heranzieht: „Die Geschichte wiederholt sich – zuerst als Tragödie, dann als Farce“.
Dabei ist offensichtlich, dass die Ausgangslage vor über 80 Jahren, als Europa in Trümmern lag, sich stark von der Gegenwart unterscheidet. Viele Experten halten das sogenannte G-3-Format für wenig mehr als einen diplomatischen Irrweg, der außer ein paar Fotos für die Geschichtsbücher kaum nachhaltige Ergebnisse hervorbringen dürfte. Und dennoch ist der Dreiergipfel aus europäischer Perspektive durchaus besorgniserregend.
Scheinriese Putin
„Das große Problem ist die Sorge um den Präzedenzfall. Es wird ein Treffen geben, das so inszeniert wird, als würden drei Staatschefs globale Probleme lösen“, sagt der in Shanghai ansässige Analyst Han Lin von der Beratungsfirma Asia Group. Die Botschaft an die sogenannten Mittelmächte von heute ist klar: Sie müssen potenziell Entscheidungen akzeptieren, die über ihre Köpfe hinweg getroffen werden.
Das betrifft nicht nur Europa, sondern auch die US-Alliierten im Indopazifik: Sowohl Putin als auch Xi werden Trump dazu drängen wollen, ihre jeweiligen Kerninteressen – Ukraine und Taiwan – zu respektieren. Dass der US-Präsident zu signifikanten Zugeständnissen bereit ist, gilt allerdings als unwahrscheinlich.
Der Eindruck entsteht, dass nicht nur Trump in Shenzhen hinters Licht geführt wird, sondern auch Xi Jinping. Der eindeutige Nutznießer des Gipfels steht insofern bereits fest
Das Ungewöhnliche an dem spektakulären Dreiergipfel ist dabei weniger, dass sich die Weltmächte über globale Konflikte austauschen. Schwerer nachvollziehbar ist vielmehr, warum ausgerechnet Russland – eine Volkswirtschaft von der Größe Italiens – zu diesem erlesenen Kreis gehört. Der Eindruck entsteht, dass nicht nur Trump in Shenzhen hinters Licht geführt wird, sondern auch Xi Jinping. Der eindeutige Nutznießer des Gipfels steht insofern bereits fest, ehe er überhaupt begonnen hat.
„Der große Gewinner dieses Treffens ist Wladimir Putin, denn es verleiht ihm die Legitimität eines Staatschefs, der auf einer Ebene mit den beiden weitaus mächtigeren Ländern China und den USA steht“, meint Kurt Tong, ehemaliger US-Diplomat in Ostasien und mittlerweile ebenfalls für die Asia Group tätig.
Chinas Staatschef Xi Jinping dürfte zumindest die Vorstellung gefallen, als Gastgeber im Zentrum der Weltdiplomatie zu stehen. Dass er es geschafft hat, Putin und Trump vor der futuristischen Kulisse Shenzhens zusammenzubringen, könnte Xi auch innenpolitischen Rückenwind verleihen. Im kommenden Jahr möchte der mächtigste chinesische Führer seit Staatsgründer Mao Zedong schließlich seine vierte Amtszeit sichern.
China braucht den Ukrainekrieg
Gleichzeitig wird der 73-Jährige bei konkreten diplomatischen Vorstößen vorsichtig agieren. Xi ist jemand, der stets penibel vorbereitet in Verhandlungen geht; er bevorzugt bis ins kleinste Detail festgesteckte Protokolle und fühlt sich bei spontan fließenden, stark assoziativen Diskussionen, wie Trump sie gerne führt, unwohl. „Peking möchte das Prestige genießen, ohne dabei irgendeine Verantwortung für die Beilegung dieser Konflikte übernehmen zu müssen“, meint Experte Tong.
Beim Irankrieg hat China teils widersprüchliche Interessen. Einerseits profitiert die Volksrepublik davon, dass etliche Staaten im Zuge steigender Ölpreise den Wandel zu erneuerbaren Energien vorantreiben. Schließlich produziert das Land en masse jene Elektroautos und Solarmodule, nach denen der weltweite Bedarf zuletzt stark gestiegen ist.
Gleichzeitig setzen eben diese hohen Ölpreise der Weltwirtschaft stark zu. Und China, dessen Volkswirtschaft extrem von seinen Exporten abhängig ist, leidet ganz besonders unter dem sinkenden Konsum seiner Handelspartner. Insofern wäre Peking unterm Strich wohl an einem raschen Ende des Konflikts interessiert.
Beim Ukrainekrieg sind die Prioritäten Chinas jedoch anders gelagert. Moskau ist für Peking ein de facto Verbündeter im Systemwettbewerb gegen den politischen Westen. Bereits im letzten Sommer sagte der chinesische Außenminister Wang Yi gegenüber der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, China könne es sich „nicht leisten“, dass Russland den Krieg verliert. Im Falle einer russischen Niederlage nämlich würden die USA ihre Aufmerksamkeit vollständig auf China richten. An dieser Position hat sich bis heute nichts geändert.
Historischer Dreier beim Apec-Gipfel Treffen sich Trump, Putin und Xi …
… und reden doch nicht über den Ukrainekrieg. Bei dem Gespräch am Rande des Gipfels in China am Donnerstag soll es um atomare Abrüstung und Iran gehen.
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