Warum eskalieren die Studentenproteste in Albanien? Edi Rama munkelt über die Antifa, Experten sehen das anders

Die Fenster sind eingeschlagen, schwarze Schlieren aus Ruß ziehen sich über die Wände: Am Bildungsministerium in der albanischen Hauptstadt Tirana sind die Spuren der Proteste der vergangenen Tage zu sehen.

Und wieder sind an diesem Dienstag Mitte Oktober Studierende und Dozenten der Universität Tirana zusammengekommen, um zu demonstrieren.

Knapp fünf Monate lang verlief der Protest gegen die Regierung in Albanien friedlich. Auslöser für die Demonstrationen war ursprünglich der geplante Bau einer Luxushotelanlage von Trump-Schwiegersohn Jared Kushner in einem Naturschutzgebiet.

Bildungsministerium mit Steinen beworfen

Seitdem weiten sich die Proteste immer weiter aus. Es kommt täglich zu heftigen Ausschreitungen zwischen Studierenden und Schülern auf der einen, und der Polizei auf der anderen Seite. Am 13. Oktober eskalierte die Lage.

Die Demonstranten prangern Korruption, die Missstände an den Hochschulen und steigende Bildungskosten an. Sie fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama, der seit 2013 regiert.

Eine junge Frau in schwarzer Kleidung und mit Kapuzenjacke steht in der Menge. Angesprochen darauf, warum sie an den Protesten teilnimmt, zieht sie ein Tuch über den Mund.

"Bitte wartet einen Moment, ich möchte mein Gesicht verdecken", sagt Sara* (Name von der Redaktion geändert). Sie möchte lieber anonym bleiben.

Sara erzählt, dass sie seit neun Tagen regelmäßig zu den Protesten gehe. Mit anderen Studierenden koordiniere sie sich über das Smartphone. "Wir kommunizieren über Textnachrichten - nur darüber", sagt sie.

Dann muss sie das Gespräch abbrechen. Demonstranten bewerfen das Bildungsministerium erneut mit Steinen, die Polizei drängt Demonstranten und Journalisten aus dem Bereich und setzt Wasserwerfer ein, um die Menge auseinanderzutreiben.

Dezentrale, horizontale Organisation

"Soziale Medien sind heute der wichtigste öffentliche Platz - lange bevor physische Plätze sich füllen", sagt Cybersecurity-Experte Besmir Semanaj.

"Junge Albanerinnen und Albaner organisieren sich nicht mehr in hergebrachten Strukturen, wie etwa politischen Parteien, durch Verbände oder öffentliche Aufrufe. Sie organisieren sich dort, wo sie ihren Alltag verbringen: auf dem Handy.

Zu den wichtigsten Kommunikationskanälen zählen Instagram, Whatsapp-Gruppen für Studienjahrgänge, Fakultäten oder Wohnheime, Telegram-Kanäle für allgemeine Ankündigungen und Tiktok zum Teilen von Videos." Wer mehr auf Sicherheit achte, nutze die App Signal.

"Das ist eine horizontale Organisationsstruktur, ohne einzeln herausgreifbare Anführer und eine zentrale Kommandostruktur. Genau deshalb tut sich die Regierung so schwer, die Dynamik zu verstehen und zu kontrollieren", sagt Semanaj gegenüber der DW.

Premier Edi Rama: "Hybrider Krieg"

Gerade der Messengerdienst Telegram biete in der aktuellen Situation einige nützliche Funktionen, betont Semanaj: "Über die Kanäle können zehntausende Menschen gleichzeitig erreicht werden, Benachrichtigungen gehen binnen Sekunden raus, und eine Kontrolle von außen ist schwieriger als bei klassischen Plattformen."

Premierminister Edi Rama - eigentlich bekannt dafür, dass er selbst das Spiel mit den sozialen Medien gut beherrscht - macht Algorithmen für die aktuelle Situation mitverantwortlich. Den Aufstand der Jugend gegen seine Regierung bezeichnet er als einen "hybriden Krieg". Bei einem Medienauftritt griff er die Demonstranten jüngst verbal scharf an.

Die jungen Männer und Frauen, die aktuell glauben würden, sie könnten Albanien "mit Tiktok und ohne auch nur sieben Wörter zusammenhängend sagen zu können, zu einem besseren Land machen", seien zwar nicht alle Terroristen.

"Aber sie sind Geiseln eines bestimmten Geistes, einer neuen Ideologie, die nur ein Ziel hat: zerstören, alles auf den Kopf stellen, alles dem Erdboden gleichmachen", sagte Rama.

"Radikalisiert von der Antifa"

Seit Beginn der zunächst friedlichen Proteste gegen die Regierung vor knapp fünf Monaten versucht Rama immer wieder öffentlich, die "wahren" Drahtzieher hinter den Protesten aufzudecken. In den vergangenen Monaten warf er Ländern wie Griechenland, Russland und Iran vor, sich in die Proteste einzumischen.

Zuletzt nannte er einen neuen Schuldigen: die Antifa, eine globale, dezentral organisierte und führerlose linke Bewegung. "Es handelt sich um junge Menschen, die radikalisiert und ideologisch indoktriniert wurden und unter dem Druck oder dem Einfluss einer neuen, dunklen Kraft handeln, die in Europa und den Vereinigten Staaten entstanden ist - einer Kraft, die der Präsident der Vereinigten Staaten als terroristische Organisation eingestuft hat: Antifa", erklärte Albaniens Premier.

Redion Qirjazi, Experte für Sicherheitsfragen und Radikalisierung, widerspricht. "Das ist ein schwerer Vorwurf, der ebenso gewichtige Beweise erfordert. Bis heute wurden keine überprüfbaren Beweise vorgelegt, die die Existenz einer organisierten Antifa-Struktur in Albanien belegen, geschweige denn ihre Beteiligung an der Koordinierung der Proteste", warnt Qirjazi.

"Terroristische Strukturen?"

Auch der Verweis Ramas auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Antifa als Terrororganisation einzustufen, sei problematisch. "Die Antifa ist keine einheitliche internationale Organisation mit zentraler Struktur und Führung, sondern ein Sammelbegriff für verschiedene Bewegungen und Gruppen, die vereint, dass sie im Kern antifaschistisch sind."

Auch Studentin Sara weist den Vorwurf von "terroristischen" Strukturen entschieden zurück. "Es gibt gewaltbereite Gruppen, das stimmt, aber mit denen habe ich nichts zu tun. Sobald ich Gewalt sehe, gehe ich weg. Ich bin dagegen", sagt sie gegenüber der DW.

Arlind Qori, Vorsitzender der oppositionellen Kleinstpartei Lëvizja Bashkë ("Gemeinsam-Bewegung") die sich bereits seit Beginn der Proteste gegen das Luxusresort in Zvernec gegen die Regierung engagiert, hält Ramas Behauptungen für "Unsinn".

Rücktritt statt Revolution

"Junge Albanerinnen und Albaner sind empört über die aktuellen sozioökonomischen Verhältnisse: über die Armut, darüber, dass viele ihrer Eltern ausgewandert sind, weil sie ihre Familien nicht ernähren konnten, über den Verfall des Bildungssystems und über fehlende Perspektiven nach dem Abschluss", so Qori.

Diese Faktoren hätten die jungen Leute auf die Straße getrieben - keine irgendwie geartete Ideologie. Nicht vergessen dürfe man außerdem, dass die zentrale Forderung der Studierenden Ramas Rücktritt sei, "keine sozialistische Revolution."

Qori: "Die Leute verlangen nichts Radikales, sondern den Rücktritt eines korrupten Regierungschefs - eine grundlegende und gemäßigte Forderung. Doch Edi Rama antwortet darauf weiter mit Polizeigewalt und Arroganz", sagt er gegenüber der DW.

Wer zieht die Strippen?

Sicherheitsexperte Qirjazi sieht hinten den Vorwürfen eine Strategie. "Wenn eine Regierung Protesten und öffentlicher Unzufriedenheit ausgesetzt ist, könnte die Verknüpfung der Demonstranten mit Extremismus und ausländischer Einflussnahme dazu dienen, die Aufmerksamkeit von den eigentlichen Ursachen der Proteste weg und hin zu einer Argumentation im Bereich der nationalen Sicherheit zu lenken", glaubt er.

"Das kann mehrere politische Ziele erfüllen: die Protestierenden zu delegitimieren, ihren Rückhalt in der Bevölkerung zu schwächen und ein härteres Vorgehen im Namen von Recht und Ordnung zu rechtfertigen."

Auch Cybersecurity-Experte Semanaj kommt dieses Muster aus anderen Krisen bekannt vor. "Proteste werden als Gewalt dargestellt, junge Menschen als manipuliert, und ihre berechtigten Anliegen - die Zustände an den Universitäten, die Studiengebühren, Korruption und fehlende Perspektiven -  verschwinden aus der Berichterstattung."

Anstatt zu diskutieren, warum tausende junger Menschen auf die Straße gingen, verlagere sich der Fokus darauf, wer sie dorthin "geschickt" habe." Semanaj glaubt, das sei kein Zufall, sondern eine orchestrierte Kommunikationskampagne.

"Sie zielt darauf ab, eine bestimmte Erzählung durchzusetzen: dass Protest gleichbedeutend mit Gewalt ist, dass junge Menschen manipuliert werden und dass jemand anderes die Strippen zieht", sagt Semanaj.