Trilaterales Treffen in Abu Dhabi: Europäer mit am Tisch? Von wegen!

Der Kreml besteht auf Gesprächen zwischen Washington, Moskau und Kyjiw. Ohnehin geht es Wladimir Putin nicht um die Ukraine, sondern Geopolitik als Ganzes.

Miteinander zu sprechen ist besser, als übereinander zu sprechen. Aus dieser Warte betrachtet ist es durchaus positiv, dass am 10. und 11. November in Abu Dhabi wieder Gespräche stattfinden, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine perspektivisch auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, dort das Thema Sicherheitsarchitektur in den Vordergrund zu stellen, hat indes eine unerwartete Dynamik in Gang gesetzt.

Mehrere europäische Länder und die Nato sollen daraufhin ihre Absicht erklärt haben, sich in das Treffen einzubringen. Kremlsprecher Dmitrij Peskow reagierte am Montag mit einer kategorischen Absage: Es bleibe beim geplanten trilateralen Format unter Beteiligung Russlands, der Ukraine und den USA.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag seinerseits die Zusammensetzung der russischen Delegation aufgewertet. Erstmals sollen auf russischer Seite mit dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow und Armeegeneral Jurij Schigarlowskij zwei ausgewiesene Experten für europäische und globale Sicherheitsfragen an einem solchen Treffen teilnehmen.

Gleichzeitig gibt man sich in Moskau angesichts der innenpolitischen Turbulenzen, mit denen sich Trump angesichts der Wahlniederlage seiner Partei bei den Midterms herumschlagen muss, betont zurückhaltend.

Auf den Putz hauen

Maria Sacharowa beispielsweise, die als Sprecherin des russischen Außenministeriums gerne auf den Putz haut, scheint keine signifikanten Änderungen zu erwarten. Als Reaktion auf die US-Wahlen bescheinigte sie dem alten US-Kongress „offene Sabotage von Ideen und Initiativen“, die auf eine „relative Normalisierung der bilateralen Beziehungen“ abzielten. Als Grund nannte sie einen klaren „antirussischen Konsens“.

Eine Möglichkeit mit Menschen auf der Straße über politische Themen zu diskutieren, waren früher Kundgebungen aller Art. Weil das Privileg, sich zu versammeln, längst nur noch wenigen Auserwählten zugestanden wird, darf man heutzutage nicht allzu wählerisch sein. Also einfach mal am Karl-Marx-Denkmal vorbeischauen, wo am 7. November die Kommunistische Partei KPRF den 109. Jahrestag der Oktoberrevolution feierte.

Dort bietet an diesem Tag ein Mann die letzten beiden Ausgaben der „besten linken Zeitung“ feil – kostenlos. Ob Hammer und Sichel schon auf Trumps Wahlniederlage reagiert habe? Der Mann verneint, hat zu dem Thema aber eine eigene Meinung. Gegen Trump als US-Präsidenten habe er nichts einzuwenden, aber er findet es gut, dass die Demokraten jetzt ein Gegengewicht zu Trump bildeten: „Jetzt können sie uns nicht mehr einfach so erpressen.“

Glänzendes Peace-Zeichen

Von der improvisierten Bühne hinter Marxens Rücken ertönen kämpferische Stimmen. Vom „Siegesprogramm der Partei“ ist da die Rede, vom „Sieg über Faschismus“ – damals und heute. Das Wort Ukraine fällt kein einziges Mal. Ein Kundgebungsteilnehmer hat ein nicht zu übersehendes silbern glänzendes Peace-Zeichen an seinen Mantel geheftet, in der Hand hält er ein handgeschriebenes Plakat mit der Aufschrift „Iran – sozialistische Solidarität“.

Nach der kurzen Abstimmung über die für solche Veranstaltungen obligatorische Resolution pilgern rund 200 Menschen zum Lenin-Mausoleum. Auf dem Weg dahin bittet ein älterer Herr ein junges Paar, ihre Uhren mit der auf dem Kremlturm zu vergleichen. Die zeigt 12 Uhr an, tatsächlich ist es schon zehn Minuten später. „Die Zeit ist stehen geblieben – was für ein Zufall!“, ruft der Herr aufgeregt. Viele legen Blumen an den Gräbern der sowjetischen Anführer nieder. Auch am Grab Stalins.

Kommunistenchef Gennadij Sjuganow sagt im Anschluss vor laufenden Fernsehkameras: „Trumps Frist ist abgelaufen.“ Ob Wladimir Putin diese Ansicht teilt, ist schwer zu sagen. Zumal Trump ja weiter im Amt bleibt und die Geschäfte mit ihm, insbesondere der vereinbarte Export von russischem Dieseltreibstoff, weiterlaufen werden, hofft jedenfalls Peskow.

Aber das sind Nebensächlichkeiten. Putin bekommt in Abu Dhabi genau das, worum es ihm geht: Er will nicht über Frieden, sondern über Geopolitik diskutieren. Mit einem vermeintlich ebenbürtigen Gegenüber, nicht mit Ver­tre­te­r:in­nen einer Riege politisch uneiniger Staaten.

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