Was kann Irans Präsident Peseschkian in New York erreichen?

Der iranische Präsident Massud Peseschkian, der zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung nach New York gereist ist, traf sich dort mit amerikanischen Journalisten und Medienvertretern. In einem Interview mit dem konservativen US-Sender Fox News signalisierte er grundsätzlich Bereitschaft zu Zugeständnissen im Atomstreit mit den USA.

Dass Iran "niemals Atomwaffen besitzen dürfe", ist eines der zentralen Kriegsziele Washingtons. Auf die Frage, ob Iran bereit sei, sein hochangereichertes Uran herauszugeben, sagte Peseschkian, sein Land werde sich im Rahmen des Völkerrechts und des Atomwaffensperrvertrags an seine Verpflichtungen halten.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verfügte Iran zuletzt über mehr als 440 Kilogramm Uran, das auf bis zu 60 Prozent angereichert war. Seit den US-israelischen Angriffen auf iranische Atomanlagen hat der Iran seine Zusammenarbeit mit der IAEA suspendiert.

Die Behörde fordert von Teheran Zugang und aktuelle Informationen über die Bestände und den Verbleib des Nuklearmaterials. Auf die Frage, warum Iran überhaupt über hochangereichertes Uran verfügt, verwies Peseschkian auf frühere Verhandlungen. Der Iran sei bereit gewesen, große Mengen des Materials zu verdünnen, bevor die USA angegriffen hätten. 

Ein großer Durchbruch im Konflikt zwischen dem Iran und den USA in den kommenden Tagen sei nicht zu erwarten, sagt der Iran-Experte Arman Mahmoudian. Der Dozent für Nahost-Studien an der University of South Florida schreibt auf Anfrage der DW: „Peseschkian verfügt nicht über die nötige Entscheidungsbefugnis, um eine umfassende Deeskalation mit den USA einzuleiten. Insbesondere Hardliner und die Revolutionsgarden (IRGC) haben offenbar weiterhin erheblichen Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess im Iran."

Dennoch könne der Besuch einen wichtigen Schritt ermöglichen: einen direkteren Kommunikationskanal zwischen Teheran und Washington. Mahmoudian sieht zudem die Möglichkeit, dass in New York ein Rahmen für künftige Verhandlungen geschaffen wird. Beide Seiten könnten einen Fahrplan entwickeln und damit den Weg für substanziellere Gespräche und langfristig möglicherweise auch für eine Deeskalation ebnen.

Erste Anzeichen dafür seien bereits die Treffen zwischen iranischen und amerikanischen Delegationen Anfang dieser Woche. Das Weiße Haus bestätigte unterdessen, dass über Vermittler weiterhin "positive und konstruktive Gespräche" geführt würden.

Auch die Zukunft der Straße von Hormus steht im Zentrum der Gespräche. Irans Außenminister Abbas Araghtschi teilte Medienberichten zufolge mit, Teheran habe Washington einen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen vorgelegt. Demnach könnte die strategisch wichtige Meerenge innerhalb von sieben Tagen wieder geöffnet werden, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt würden.

In der Vergangenheit hatte der Iran unter anderem die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte, ein Ende der US-Blockade iranischer Häfen und Schiffe sowie einen Verzicht Washingtons auf Einmischung in innere Angelegenheiten gefordert.

Militärischer Druck auf zweite strategisch wichtige Schifffahrtswege

Die Straße von Hormus, über die normalerweise rund 20 Millionen Barrel Öl pro Tag transportiert werden – etwa ein Fünftel des weltweiten Ölverbrauchs –, ist zu einem der wichtigsten Druckmittel des Iran geworden.

Washington sei es nicht gelungen, alle Fähigkeiten auszuschalten, mit denen der Iran weiterhin die Schifffahrt in der Straße von Hormus bedrohen könne, sagt Kelly Grieco, Senior Fellow am Stimson Center, im Gespräch mit der DW. Die USA haben erhebliche Schäden an der iranischen Marine und Verteidigungsindustrie verursacht. Gleichzeitig verfüge der Iran über mobile und verteilte militärische Systeme, die schwer aufzuspüren seien. Ohne eine langfristige Strategie könnten die USA deshalb in einen wiederkehrenden Kreislauf geraten: Der Iran baue seine militärischen Fähigkeiten wieder auf, Washington greife erneut an – und dieser Zyklus wiederhole sich.

Die zunehmende Rivalität zwischen Saudi-Arabien und den VAE

Knapp sieben Monate nach Beginn des Iran-Krieges hat sich der Konflikt auf einen zweiten strategisch wichtigen Schifffahrtsweg ausgeweitet. Die vom Iran unterstützten Huthi haben im September die Kontrolle über die jemenitische Küste am Roten Meer und über den strategisch wichtigen Bereich der Meerenge Bab al-Mandab ausgeweitet. Damit verfügen sie über einen weiteren wichtigen Hebel an einer internationalen Schifffahrtsroute.

Mahmoudian, Dozent für Nahost-Studien an der University of South Florida, erwartet, dass Iran auch künftig eine Doppelstrategie aus militärischem Druck und Diplomatie verfolgen wird. Teheran dürfte versuchen, die Straße von Hormus weiterhin als Druckmittel einzusetzen und eine vollständige Rückkehr zum normalen Schiffsverkehr zu verhindern. Gleichzeitig werde Iran voraussichtlich den Wiederaufbau beschädigter militärischer und strategischer Infrastruktur vorantreiben. Auch eine engere Zusammenarbeit mit den Huthi im Jemen sei möglich.

Auf diplomatischer Ebene dürfte der Iran die Verhandlungen mit den USA – direkt oder über Vermittler – fortsetzen. Teheran sei sich bewusst, dass der derzeitige Zustand mit der anhaltenden Gefahr militärischer Angriffe, Sanktionen und wirtschaftlichem Druck langfristig nicht tragbar sei, sagt Mahmoudian. Deshalb habe Iran weiterhin ein Interesse an einer politischen Einigung mit Washington.

Ein Abkommen mit Iran werde Zeit und harte Verhandlungen erfordern, sagte US-Außenminister Marco Rubio am 23. September in New York. Er dämpfte die Erwartungen an einen schnellen Abschluss. Zugleich betonte er, dass Präsident Donald Trump neben dem diplomatischen Weg auch über militärische Optionen verfüge.

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