Ein Jahr nach eskalierter Demo: Zivilgesellschaft lässt sich nicht unterkriegen

Im Erzgebirge protestiert am Samstag ein breites Bündnis gegen den „rechten Normalzustand“. Letztes Jahr attackierten Nazis einen ähnlichen Protest.

Fast ein Jahr nach einer eskalierten Antifa-Demo ruft das zivilgesellschaftliche Bündnis Schwarzenberg Ungebrochen am Samstag erneut zu einer Demo auf. In Schwarzenberg im sächsischen Erzgebirge wollen sie gegen die rechte Hegemonie vor Ort protestieren. Das neue Bündnis stellt sich dabei breit auf: Den Protest angemeldet hat die örtliche Linkspartei, mit dabei sind auch der DGB-Kreisverband und das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz. Die örtlichen Jusos und die Grünen unterstützen den Protest ebenfalls.

Vergangenes Jahr hatten den Protest eher autonome Antifas organisiert. Am 13. Dezember (das Datumskürzel 1312 ist ein polizeifeindlicher Slogan) wollten diese gegen rechte Strukturen und mehrere Polizeirazzien beim einzigen linken Hausprojekt der Region demonstrieren. Doch bereits im Vorfeld verbreitete die rechtsextreme Kleinpartei Freie Sachsen wochenlang die Falschinformation, die Antifas könnten den örtlichen Weihnachtsmarkt attackieren.

Zum Termin tauchten dann nicht nur 300 Antifas auf, sondern auch etliche kampfsportaffine Neonazis. Immer wieder versuchten sie, zur Demo zu gelangen, an einer Stelle prügelten sich 120 von ihnen durch eine Polizeikette, um die Antifas anzugreifen. Auf der Abschlusskundgebung griff dann auch die Polizei die linke Demo an, um Demonstrierende zu verhaften. Am Ende mussten laut Ver­an­stal­te­r:in­nen mehrere Protestierende von Sa­ni­tä­te­r:in­nen behandelt werden.

Rechtsextremist erhält 47 Prozent der Stimmen

„Nach den Ereignissen im letzten Jahr wollen wir zeigen, dass wir uns weiter gegen die rechte Hegemonie im Erzgebirge stellen und hier Demokratie leben“, sagte Nico Hempf, ein Sprecher des Bündnisses, zur taz. Das Bündnis wolle außerdem zeigen, dass man keine Angst haben müsse – auch wenn in der Region einiges schieflaufe.

Hempf verweist etwa darauf, dass in der Kleinstadt Aue-Bad Schlema erst im Juni ein Neonazi-Kandidat der rechtsextremen Freien Sachsen bei einer Oberbürgermeisterwahl 47,3 Prozent der Stimmen erhielt. Er verlor äußerst knapp – und das, obwohl allgemein bekannt sei, dass es sich um einen NPD-Kader handle. „Viele haben lange die Augen davor verschlossen, wie schlimm die Situation inzwischen ist“, sagt Hempf. Das sei nun nicht mehr möglich.

„Wenn man als Mann auch nur mit langen Haaren durch die Region geht, kann man sich sicher sein, mindestens einen bösen Spruch abzubekommen“, beschreibt Hempf die Situation im Alltag. Auf das Grundstück des linken Hausprojekts Atomkinder e. V. würden immer wieder Böller geworfen, der Briefkasten würde volluriniert oder gleich abgerissen. Am Tag vor der Demo im vergangenen Jahr hätten Neonazis eine Hakenkreuzflagge in unmittelbarer Nähe des Hausprojekts angebracht.

Mobilisieren Rechte auch dieses Jahr?

Neben den Freien Sachsen, die einst im Erzgebirge von Neonazikadern gegründet wurden, um besser an die Coronaproteste anzudocken, sei auch die Neonazipartei Dritter Weg vor Ort aktiv. Diese versuche vor allem mit Jugendarbeit, neue Kader zu rekrutieren. Und dann sei da natürlich die AfD, die bei der Bundestagswahl 2025 in beiden Wahlkreisen des Erzgebirges über 40 Prozent der Stimmen erhielt.

„Rechte Strukturen sind längst keine Randerscheinung mehr“, erklärt Frank Dittrich, Anmelder der Demo für Die Linke Erzgebirge. Es brauche deshalb „ein breites Bündnis, das nicht erst dann aktiv wird, wenn Wahlen anstehen oder rechte Aufmärsche stattfinden“. Zudem wolle der Protest zeigen, dass es trotz der vielen Rechten weiterhin stabile Menschen vor Ort gebe. „Wir erhoffen uns eine bunte und kraftvolle Demonstration – ohne rechte Anfeindungen oder Angriffe“, so Hempf.

In diesem Jahr ist es in den Telegram-Kanälen der Freien Sachsen bisher ruhig geblieben. Die Polizei habe aber im Kooperationsgespräch gesagt, dass sie sich auch dieses Jahr auf Angriffe vorbereiten wolle, sagt Hempf. Die zuständige Pressestelle der Polizeidirektion Chemnitz wollte dies der taz nicht bestätigen. Man könne nicht vorab über die interne „Lagebewertung“ informieren, so eine Sprecherin.

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