Zwischenwahlen in den USA: Warum sind sie wichtig, wer wird gewählt, wo wird’s spannend?

Am Dienstag, 3. November, wird in den USA gewählt. Diesmal stimmen die Amerikanerinnen und Amerikaner nicht darüber ab, wer ins Weiße Haus einzieht, sondern ins Kapitol: Die Midterm elections stehen an.

Diese Zwischenwahlen finden alle vier Jahre statt, immer genau auf der Hälfte zwischen zwei Präsidentschaftswahlen. Die Wahlberechtigten in den USA entscheiden darüber, wer sie im Repräsentantenhaus und im Senat, den beiden Kongresskammern, vertritt. Außerdem geht es in einigen Bundesstaaten darum, wer Gouverneur oder Gouverneurin werden soll.

Neben diesen Entscheidungen, die klar auf dem Wahlzettel zu sehen sind, wird aber auch noch etwas anderes von den Wählerinnen und Wählern bewertet.

Die Zwischenwahl ist "häufig ein Referendum über den Präsidenten und die Partei, die gerade an der Macht ist", erklärte J. Miles Coleman, Wahlanalyst beim University of Virginia Center for Politics in den USA, vor den letzten Midterms im Jahr 2022. Wenn das Volk zufrieden ist, schneidet die Partei des Mannes im Weißen Haus besser ab, wenn Unzufriedenheit herrscht, schlechter. Aktuell liegen die Zustimmungswerte von Präsident Donald Trump auf einem Rekordtief.

Wen wählen die Amerikaner bei den Midterms?

Alle Sitze im US-Repräsentantenhaus stehen zur Wahl. Wahlberechtigte im ganzen Land stimmen über die 435 Abgeordneten mit Stimmrecht ab. Ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete vertritt jeweils einen Wahlkreis. Diese sind auf Basis der Bevölkerungsdichte eingeteilt. So haben verhältnismäßig große Bundesstaaten wie Wyoming, in denen nur wenige Menschen leben, nur einen einzigen Sitz im Repräsentantenhaus. New Jersey, ein flächenmäßig deutlich kleinerer Bundesstaat, in dem aber mehr Menschen leben, hat 12 Sitze. Abgeordnete werden für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt.

Die Amtszeit eines US-Senators dagegen dauert sechs Jahre. Der Senat, die andere Kammer des Kongresses, verfügt über 100 Sitze – zwei für jeden der 50 Bundesstaaten, unabhängig von ihrer Größe. Alle zwei Jahre wird rund ein Drittel der Sitze neu vergeben. Bei den Zwischenwahlen in diesem Jahr stimmen Amerikanerinnen und Amerikaner über 35 Sitze ab. Anders als fürs Repräsentantenhaus wird daher bei den Midterms nicht in jedem Bundesstaat über die Vertretung im Senat abgestimmt.

Außerdem wählen die Menschen in 36 Bundesstaaten ihren Gouverneur oder ihre Gouverneurin. Die Amtszeit liegt meist bei vier Jahren. In den USA werden viele Entscheidungen auf bundesstaatlicher Ebene getroffen, vom Abtreibungsrecht über +Bildungsfragen bis hin zur Durchführung aller Wahlen. Ob Demokraten oder Republikaner in einem Staat das Sagen haben, macht somit einen erheblichen Unterschied für das Leben der Bevölkerung.

Wer hat die Mehrheit im US-Kongress?

In beiden Kammern des Kongresses haben aktuell die Republikaner, also die Partei von Präsident Trump, die Mehrheit. Ihr Vorsprung ist allerdings gering.

Im Repräsentantenhaus sitzen derzeit 218 Republikaner, 214 Demokraten und ein unabhängiger Abgeordneter, der normalerweise mit den Republikanern abstimmt. Zwei Sitze sind vakant. Experten sehen es als wahrscheinlich an, dass die Demokraten bei der kommenden Wahl die Mehrheit in dieser Kammer übernehmen. "Es wäre eine Überraschung, wenn die Demokraten nicht mindestens das Repräsentantenhaus gewinnen", sagte Coleman Ende Oktober dem US-TV-Sender CBS.

Im Senat sitzen aktuell 53 Republikaner und 45 Demokraten, sowie zwei unabhängige Senatoren, die normalerweise mit den Demokraten abstimmen. Wenn es bei Abstimmungen im Senat zu einem 50:50-Patt kommen, entscheidet der Vizepräsident. Zurzeit ist somit Trumps Vize, der Republikaner JD Vance, das Zünglein an der Waage.

Die Wahlbeteiligung ist bei den Zwischenwahlen zwar niedriger als bei den Präsidentschaftswahlen, aber auch das Ergebnis der Midterms hat entscheidenden Einfluss auf die US-Politik der kommenden Jahre. Während der US-Präsident viel Macht hat und einiges per Erlass (den berüchtigten "executive orders") entscheiden kann, müssen viele Maßnahmen vom Kongress genehmigt werden, sonst können sie nicht umgesetzt werden.

Für Trump ist es also wesentlich einfacher, die USA in seinem Sinne zu führen, wenn die Republikaner in beiden Kongresskammern die Mehrheit haben. Sollten die Demokraten in einer oder sogar beiden Kammern die Mehrheit gewinnen, würde es für Trump schwieriger werden, innen- und außenpolitische Änderungen durchzusetzen.

Wo sind die entscheidenden Rennen?

Im US-Repräsentantenhaus müssten die Demokraten insgesamt nur vier Sitze hinzugewinnen, um mit 218 Abgeordneten die Mehrheit zu übernehmen. Von den 435 Rennen gilt bei nur wenigen der Ausgang noch als völlig offen. Zu ihnen gehören unter anderem Distrikte in Iowa, Virginia und Montana.

Bei den Senatswahlen ist beispielsweise das Rennen in Texas spannend. In aktuellen Umfragen liegt der Demokrat James Talarico gleichauf mit seinem republikanischen Rivalen Ken Paxton. Für eine Mehrheit im US-Senat müssten die Demokraten vier Sitze hinzugewinnen. Dass Texas einer davon sein könnte, ist eine Sensation. Seit 1994 hat kein Demokrat hier auf bundesstaatlicher Ebene gewonnen. Talarico wird nun sogar von einigen Mitgliedern der Bush-Familie unterstützt, der republikanischen Dynastie, aus der die Präsidenten George H. W. Bush und sein Sohn, George W. Bush, hervorgingen.

US-Midterms: Werden frustrierte Wähler zur Wahl gehen?

Bei den Gouverneurswahlen könnte erstmals in der Geschichte der USA eine schwarze Frau an die Spitze eines Bundesstaats gewählt werden. In Minnesota kämpfen die Demokratin Amy Klobuchar und die schwarze Republikanerin Lisa DeMuth um den Einzug in die Gouverneursvilla. In Georgia bewirbt sich die schwarze Demokratin Keisha Lance Bottoms um den Gouverneursposten; ihr Gegenspieler ist der Republikaner Rick Jackson.

Dass DeMuth in Minnesota gewinnt, ist unwahrscheinlich - der Bundesstaat gilt als demokratisch und Klobuchar hat als langjährige Senatorin einen höheren Bekanntheitsgrad. Doch in Georgia ist es nach letzten Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Bottoms hat realistische Chancen auf einen Sieg.