Knall nach Liebesaffäre: Bundesgericht lässt Präsidenten fallen

• Nach nur einer Amtszeit dürfte Bundesgerichtspräsident François Chaix aus dem Amt scheiden.
• Die Vollversammlung nominiert stattdessen Thomas Müller für die Amtsperiode 2027 bis 2028.
• Hintergrund dürfte der Umgang mit einer umstrittenen Liebesbeziehung zwischen zwei Bundesrichtern sein.

Die Vollversammlung der ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter hat am Montag entschieden, Thomas Müller für die Amtsperiode 2027 bis 2028 als Präsident zu nominieren. Damit dürfte der bisherige Präsident François Chaix aus dem Amt scheiden – nach nur einer Amtszeit. Es handelt sich um ein Novum in der Schweizer Geschichte.

«Dass er nun vom Gesamtgericht nicht mehr für die Spitze empfohlen wird, dürfte mit den Vorgängen in den letzten Monaten zu tun haben», schreibt das SRF. Es geht um eine umstrittene Liebesbeziehung zwischen zwei Angestellten. Chaix wurde für den Umgang mit dem Vorfall von verschiedenen Seiten kritisiert. Gewählt wird der neue Bundesgerichtspräsident in der Wintersession der Vereinigten Bundesversammlung.

Das ist passiert

Im April 2026 hat die «Weltwoche» publik gemacht, dass die Bundesrichter Yves Donzallaz (parteilos, früher SVP) und Beatrice van de Graaf (SVP) eine Lebensgemeinschaft führen sollen. Gemäss dem Bundesgerichtsgesetz ist das verboten. Die beiden Betroffenen gaben damals an, «bis vor Kurzem» habe während einer gewissen Dauer eine Beziehung zwischen ihnen bestanden. Sie hätten aber zu keinem Zeitpunkt der gleichen Abteilung angehört und «nie gemeinsam ein Urteil gefällt», erklärte ein Sprecher.

«Das Bundesgericht hat keine Disziplinarinstrumente gegenüber Bundesrichtern, auch das Parlament nicht – mit Ausnahme der Nichtwiederwahl», erklärte FDP-Ständerat Andreas Caroni. Beide Betroffenen stellen sich zur Wiederwahl. Die Gesamterneuerungswahlen der Bundesrichterinnen und Bundesrichter durch die Vereinigte Bundesversammlung finden noch in diesem Jahr statt.

Zwölf Verurteilte fordern neues Urteil

Wegen der Liebesaffäre zwischen den Richtern van de Graaf und Donzallaz gingen zwölf Revisionsgesuche ein. Die Betroffenen fordern also, dass ihre rechtsgültig abgeschlossenen Verfahren neu aufgerollt werden. Das Bundesgericht prüft, ob die Voraussetzungen erfüllt sind.

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Justin Arber (jar), Jahrgang 1999, arbeitet seit 2022 als Redaktor am Newsdesk. Zeitweise übernimmt er da die Schichtleitung im Früh- und Spätdienst.