KI-Brillen: Norwegen will zeitweiliges Verbot an ausgewählten Orten einführen

Norwegen will KI-Brillen an ausgewählten Orten vorübergehend verbieten. Die Regierung kündigte an, dem Parlament möglichst schnell einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Digitalminister Torgeir Micaelsen begründet den Vorstoß mit dem Risiko, dass Menschen unbemerkt fotografiert, gefilmt oder aufgenommen werden.

Das Verbot könnte unter anderem für Parks, Strände, Museen und Einkaufszentren sowie für Sport-, Musik- und Kulturveranstaltungen gelten. Auch Schulen, Kindergärten, Spielplätze, Gesundheitseinrichtungen, Schwimmbäder und Fitnessstudios mit Umkleiden und Duschen werden genannt. Universitäten und Hochschulen könnten ebenfalls einbezogen werden.

Noch offen ist, welche Geräte genau erfasst werden. Die Regierung prüft noch, welche Geräte genau unter das Verbot fallen sollen. Ausnahmen sind für besonders schutzbedürftige Gruppen sowie für gesellschaftlich nützliche Anwendungen in begrenzten Fällen vorgesehen. Ein vollständiges Verbot von KI-Brillen und anderer körpernaher Technik ist nicht geplant.

Das vorübergehende Verbot soll laut dem norwegischen Digitalministerium Zeit für die Prüfung der Technik und dauerhafte Regeln schaffen. Parallel soll eine Expertengruppe Vorschläge erarbeiten.

Deutlich schärfere Pläne als im August

Damit geht Norwegen deutlich weiter als noch im August. Damals hatte die damalige Digitalministerin Karianne Tung eine strengere Regulierung von Smart Glasses angekündigt und als mögliches Beispiel ein Verbot von Funktionen wie Gesichtserkennung genannt. Ein Expertenrat sollte Vorschläge erarbeiten, ein staatliches Nutzungsverbot an ausgewählten Orten hatte die Regierung damals noch nicht angekündigt.

Auch in den Niederlanden wächst der Druck. Die Datenschutzbehörde Autoriteit Persoonsgegevens warnte im September, das Filmen anderer Menschen mit Kamerabrillen sei nahezu immer verboten. Der niederländische Verbraucherverband Consumentenbond forderte Meta auf, seine Ray-Ban Meta anzupassen und drohte andernfalls mit einer Klage. Anfang Oktober setzte die Optikerkette Hans Anders den Verkauf der Ray-Ban Meta in den Niederlanden und Belgien vorerst aus, wie Reuters berichtete. Ein landesweites gesetzliches Verbot von Smart Glasses gibt es dort bislang nicht.

In Deutschland ist ein vergleichbarer bundesweiter Vorstoß bislang nicht absehbar. Die Bundesnetzagentur sieht bei den von ihr geprüften Meta-Brillen derzeit keinen Anlass für ein Verbot, weil ein LED-Signal Aufnahmen kennzeichnet. Datenschützer, Digitalrechtsorganisationen und Politiker fordern allerdings schärfere Regeln.