Sky TG24Lavoro, smart working in Italia: le differenze tra grandi aziende e Pmi. I datiCNN TürkKuş cennetinde moloz skandalıInquirerPredawn inferno guts Bukidnon shops, housesThe Jerusalem PostYashar-led unity gov't with Netanyahu as second in rotation 'not ruled out,' Likud source saysDaily MaverickSPOTLIGHT: SA records 53,000 TB deaths despite falling infection rates, WHO estimates showPunchArmy intercepts ammunition supplier, recovers 300 bullets in KogiBollywood HungamaIFFI 2026 FULL schedule REVEALED: Panchayat Season 5, Netflix's Pushpak Vimaan to premiere; Dhurandhar team to face audience questions; Hollywood cult classic Back To The Future to be screened on Goa's beachesInquirer EntertainmentSamantha Bernardo gets husband, son baptizedZDF heuteEntdecken Sie das ZDF-NachrichtenstudioStraits Times SportUEFA chief Aleksander Ceferin: ‘Underdog’ leader who hopes to be FIFA kingmakerIl Fatto Quotidiano“Sono state 48 ore davvero spaventose…Mia figlia è stata molto male e dovrà sottoporsi a un’operazione, sono tornato a casa per starle accanto”: Lee Ryan costretto ad interrompere il tour con i Blue, l’annuncioPremium TimesOPay names the Top Finalists of the ₦18m National Innovation Challenge
The Daily Newsstand · Free, Always
Wednesday, November 18, 2026

Nach dem Tankrabatt: Spritpreisdeckel soll zum 1. Januar kommen

Translate

Nach dem TankrabattSpritpreisdeckel soll zum 1. Januar kommen

18.11.2026, 08:27 Uhr

image
Der Spritpreisdeckel soll Preissprünge abschwächen.

Der Tankrabatt läuft in Kürze aus - der Spritpreisdeckel kommt danach. Darauf verständigen sich Union und SPD. Die Einigung geht deutlich über den bisherigen Gesetzesvorschlag aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche hinaus.

Die Regierungskoalition hat sich auf eine gesetzliche Deckelung der Spritpreise ab Januar geeinigt. Die Bundesregierung werde Anfang Dezember ein entsprechendes Gesetz verabschieden, durch das "ein Spritpreisdeckel ab dem 01.01.2027 aktiviert wird", teilten Union und SPD nach ihrem Koalitionsausschuss mit. Die Regelung soll demnach zunächst für drei Monate gelten, aber gegebenenfalls auf bis zu ein Jahr verlängert werden können.

Die Einigung geht deutlich über den bisherigen Gesetzesvorschlag für einen Spritpreisdeckel aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche von der CDU hinaus. Dieser sah lediglich die Möglichkeit für die Bundesregierung vor, unter sehr restriktiven Bedingungen den Spritpreis zu deckeln. Auch wäre die theoretische Deckelung frühestens ab Mitte Januar möglich und das Gesetz sollte bereits nach drei Monaten wieder auslaufen. Die SPD hatte Reiches Vorschläge als unwirksam zurückgewiesen.

Wie auch Reiches Vorschlag sieht die Einigung vor, dass die Bundesländer örtlich vom bundesweit festgelegten Spritpreisdeckel abweichen können. Sie sollen laut Union und SPD "örtlichen Besonderheiten Rechnung tragen können", um die Versorgungssicherheit zu sichern.

Ende Dezember läuft der Tankrabatt aus, der seit Anfang Oktober gilt. Damit sollten Preissteigerungen infolge des Iran-Konflikts abgefedert werden. Mitte September hatten sich die Spitzen der Koalition darauf verständigt, spätestens zum 1. Januar 2027 einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens einzuführen.

Strenge Voraussetzungen in Reiches Entwurf

Reiches bisheriger Entwurf sah strenge Voraussetzungen für einen Spritpreisdeckel vor. So sollte er nur greifen, wenn die Preissteigerungen bei Diesel oder Benzin in drei aufeinanderfolgenden Wochen um mehr als fünf Prozentpunkte über der Preissteigerung des Durchschnitts der restlichen EU-Länder liegen. Das war in den vergangenen Jahren nie der Fall. Zudem wollte Reiche die Höchstpreisregelung auf maximal drei Monate befristen.

Unter anderem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte den Entwurf als untauglich bezeichnet. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sagte, Reiche solle zügig einen neuen Entwurf für einen Spritpreisdeckel vorzulegen, der vor Weihnachten in Kraft treten solle. Millionen Menschen wollten über die Feiertage mit dem Auto zu ihren Familien fahren.

View the original on n-tv →

KioskNews shows a cleaned-up reading view extracted from the publisher’s page — the original always lives on their site, not ours.