Liebesaffäre am Bundesgericht – Bundesrichter Donzallaz hat seine Kandidatur zurückgezogen

• Die Gerichtskommission (GK) von National- und Ständerat hat sich mit der Gesamterneuerungswahl des Bundesgerichts befasst.
• Es ging auch um die Frage, ob Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf wieder zur Wahl empfohlen werden.
• Yves Donzallaz hat seine Kandidatur zurückgezogen, wie GK‑Präsident Leo Müller vor den Medien mitteilte.
• Die GK empfiehlt nun der Bundesversammlung, alle kandidierenden Bundesrichterinnen und -richter wiederzuwählen – also auch van der Graaf.

Laut Müller, fiel der Entscheid einstimmig aus – ausser bei van de Graaf. Sie wurde mit 9 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung zur Wiederwahl vorgeschlagen. Eine Minderheit habe die Nichtwiederwahl der Bundesrichterin vorgeschlagen.

Unzulässige Liebesbeziehung

Die Gesamterneuerungswahl war wegen der von der «Weltwoche» im April publik gemachten Liebesbeziehung in die Wintersession verschoben worden. Damit wollte sich die GK mehr Zeit für Abklärungen verschaffen.

Vergangene Woche hat das Bundesgericht über ein Revisionsgesuch bezüglich der Liebesbeziehung zwischen Donzallaz und van de Graaf abgestimmt. Das Bundesgericht hat in öffentlicher Beratung einstimmig entschieden: Die Richter, die eine Beziehung eingegangen sind, haben gegen das Gesetz verstossen.

Die Anfang April beendete Beziehung hat Auswirkungen auf Fälle, in denen sie als Richter mitgewirkt haben. Sie waren nie gleichzeitig in der gleichen Abteilung tätig. Aber das Bundesgerichtsgesetz lässt keine «dauernden Lebensgemeinschaften» unter Richtern zu, um jeglichen Anschein von Voreingenommenheit zu vermeiden.