Trump legt Russland-Zölle auf Eis
Während Knatsch mit Ukraine
Trump legt Russland-Zölle auf Eis
US-Präsident Donald Trump verzichtet kurz vor Inkrafttreten auf neue Sanktionen gegen Russland. Er begründet die Ausnahme mit dem «nationalen Interesse» der USA.
Publiziert: vor 27 Minuten
Janine EnderliRedaktorin News
US-Präsident Donald Trump (80) hat auf eine weitere Runde von Sanktionen gegen Russland verzichtet – nur wenige Tage, bevor diese gemäss einem von ihm im vergangenen Monat unterzeichneten Gesetz hätten in Kraft treten sollen.
Der am Freitagabend (Ortszeit) angekündigte Verzicht erfolgt vor dem Hintergrund, dass Trump zunehmend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (48) im Clinch liegt. Diese Woche betonte Trump mehrfach, dass Putin einen Deal über ein Kriegsende mehr möchte als Selenski. Zudem wurden Gerüchte laut, dass Washington seine Geheimdienstinformationen nicht mehr an Kiew liefern werde.
«Im nationalen Interesse»
Das verhinderte Gesetz hätte unter anderem Zölle von bis zu 100 Prozent auf russische Waren verhängt, die aus den fünf grössten Importeuren von russischem Rohöl oder Gas in die USA eingeführt werden.
«Ich habe dem Kongress eine Bescheinigung vorgelegt, dass die Erteilung einer solchen Ausnahmegenehmigung zum jetzigen Zeitpunkt im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten liegt», erklärte Trump in der am Freitag vom Weissen Haus veröffentlichten Anordnung. In der Anordnung wurde nicht näher erläutert, warum die Entscheidung dem nationalen Interesse diene.
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