Die grosse Gefahr für Trump im November: 4 Parteilose

• Trumps Senatsmehrheit könnte durch vier unabhängige Kandidaten in konservativen Bundesstaaten gefährdet werden.
• Die Republikaner halten derzeit 53 der 100 Senatssitze – die Demokraten müssten mindestens vier davon gewinnen.
• Verlieren die Republikaner die Mehrheit, könnte ein oppositionell kontrollierter Senat Trumps Personalpolitik und weitere Vorhaben bremsen.

In wenigen Wochen wählen die USA einen neuen Kongress. Im Senat haben derzeit die Republikaner die Mehrheit. Doch das könnte sich laut US-Wahlkampfexperte Guido Weber ändern. Der Grund: Nicht nur demokratische Kandidaten können den Republikanern Sitze abnehmen. Auch vier Parteilose könnten entscheidend werden.

Das ist die Ausgangslage im Senat

Im Senat hat jeder der 50 Bundesstaaten zwei Sitze. Die Republikaner halten derzeit 53, die Demokraten 45 Sitze. Dazu kommen zwei Unabhängige, die meist mit den Demokraten stimmen. Damit die Demokraten die Mehrheit übernehmen, müssten sie also alle eigenen Sitze verteidigen und mindestens vier republikanische Sitze gewinnen.

Die besten Chancen dafür sieht Weber in North Carolina und Alaska. In North Carolina liegt der demokratische Kandidaten in aktuellen Prognosen vor seinem republikanischen Gegnern. Auch in Ohio, Maine, Texas und Iowa ist das Rennen offen. Eine sichere Prognose sei aber in keinem dieser Staaten möglich. «Bei Zwischenwahlen entscheidet oft nicht nur das politische Programm, sondern auch, welche Partei ihre Anhänger besser an die Urne bringt.»

«Sie können Demokraten überzeugen, ohne für Republikaner unwählbar zu sein»

Besonders interessant sind für Weber vier Parteilose: Dan Osborn in Nebraska, Todd Achilles in Idaho, Brian Bengs in South Dakota und Seth Bodnar in Montana. In Nebraska, Idaho und South Dakota haben sich die demokratischen Kandidierenden inzwischen aus dem Rennen zurückgezogen. In Nebraska unterstützen die Demokraten den unabhängigen Osborn ausdrücklich. In Montana bleibt dagegen eine demokratische Kandidatin auf dem Wahlzettel.

Der Grund ist laut Weber eine einfache Rechnung: «In diesen konservativen Staaten hat ein klassischer demokratischer Kandidat kaum Chancen.» Ziehe sich der demokratische Kandidat aus dem Rennen zurück, würden sich die Stimmen der Gegner des Republikaners nicht auf zwei Kandidaten verteilen. Ein Parteiloser könne zudem Wählerinnen und Wähler aus verschiedenen Lagern ansprechen. «Sie können Demokraten überzeugen, ohne für republikanische Wähler, die mit ihrer Partei unzufrieden sind, unwählbar zu sein», sagt Weber.

Das sind die vier Kandidaten

Benzinkosten und Zollpolitik könnten Unzufriedene umstimmen

Weber sieht in mehreren dieser Staaten eine wachsende Unzufriedenheit. Viele Menschen lebten von der Landwirtschaft. «Sie kämpfen mit hohen Preisen, etwa für Benzin und Dünger. Dazu kommen Sorgen über schlechte Absatzmärkte sowie die Folgen von Zöllen und Handelskonflikten unter Trump.» Sie wechselten deshalb aber nicht automatisch zu den Demokraten. «Genau hier setzt die Strategie mit den Parteilosen an. Unzufriedene konservative Wähler sollen eine Alternative bekommen, ohne ihre politische Identität vollständig wechseln zu müssen», sagt Weber.

Gleichzeitig zeigen die aktuellen Prognosen Osborn in Nebraska als ernsthaft konkurrenzfähig. In Idaho, South Dakota und Montana liegen die republikanischen Kandidaten in den meisten Prognosen derzeit vorn. Doch Weber betont: «Im engen Kampf um Senatsmehrheiten können auch schon zwei Siege von Parteilosen entscheidend werden.»

Unklar wäre dennoch, wie diese Senatoren abstimmen würden. Sie könnten bei jedem Gesetz neu entscheiden, ob sie mit Demokraten oder Republikanern stimmen.

Was passiert, sollten die Republikaner die Senatsmehrheit verlieren?

Verlieren die Republikaner ihre Mehrheit im Senat, wäre das laut Weber ein schwerer Rückschlag für Trump und ein strategischer Erfolg für die Demokraten. Der Senat entscheidet mit, wer wichtige Regierungsämter übernimmt, etwa Minister, Botschafter und Bundesrichter. Auch neue Richterinnen und Richter am Obersten Gericht müssen vom Senat bestätigt werden. «Trump bliebe zwar Präsident und könnte weiter mit Verordnungen regieren. Ein von der Opposition kontrollierter Kongress könnte seine Personalpolitik und viele weitere Vorhaben aber deutlich bremsen.»

Zu Guido Weber

Lynn Sachs (sac) arbeitet seit 2020 für 20 Minuten. Sie ist stellvertretende Leiterin des Ressorts News.