Achtung Spione!

Schweizer Technologie könne zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen genutzt werden, befürchtet der Nachrichtendienst des Bundes. Ein Programm sensibilisiert für die Gefahren.
Publiziert: vor 12 Minuten
Aktualisiert: vor 10 Minuten
- Der NDB nennt Risikoländer für Schweizer Dual-Use-Güter zur Herstellung von Atomwaffen
- Das Programm «Prophylax» warnt Firmen und Hochschulen vor Spionage und dem Abfluss von Technologie
- Ein Iraner betrieb 2024 in Ecublens eine Tarnfirma, um illegal Navigationssysteme für Drohnen in den Iran zu liefern
Andreas SchmidInlandredaktor
Als Risikoländer nennt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in seinem Sensibilisierungsprogramm «Prophylax» Iran, Pakistan, Syrien und Nordkorea. Diese Länder entwickelten atomare, biologische und chemische Waffen. Dafür seien sie auf Güter aus dem Ausland angewiesen. Mit «Prophylax» richtet sich der NDB an Schweizer Unternehmen und Hochschulen und warnt diese vor ausländischen Spionen.
Der NDB listet zahlreiche Szenarien auf, mit denen ausländische Staatsangehörige – getarnt als Diplomaten, Studierende, Praktikanten und spezialisierte Angestellte – an Wissen und Technologien aus der Schweiz kommen wollen. Das in Kooperation mit den Kantonen geführte Sensibilisierungsprogramm besteht bereits seit 2004 und wird stets den jüngsten Bedrohungen und Lagebeurteilungen angepasst. Die aktuelle Version wurde vor wenigen Tagen im Internet publiziert. Ein Schwergewicht liegt darauf, Exporte von Gütern zu verhindern, die sowohl zivil als auch für die Produktion von Waffen genutzt werden können. Diese sogenannten Dual-Use-Güter seien deshalb so wichtig, weil die Schweiz in dieser Sparte einer der weltweit grössten Exporteure sei, heisst es in der Dokumentation.
Begründete Befürchtung
Dass Komponenten aus der Schweiz in falschen Händen landeten, sorgte in der Vergangenheit wiederholt für Aufsehen. Der bekannteste Fall nahm schon vor rund 50 Jahren seinen Anfang, als Friedrich Tinner und seine Familie aus dem St. Galler Rheintal Uran-Zentrifugen nach Pakistan lieferten. Diese dienten dem Bau einer pakistanischen Atombombe.
Neben diesem spektakulären Fall, dem eine jahrzehntelange politische Aufarbeitung folgte – mit Interventionen der USA in Bern –, kam es bis in die Gegenwart immer wieder zur illegalen Verwendung von Schweizer Gütern.
Ende 2024 etwa, als ein Iraner eine Tarnfirma in Ecublens VD für den Schmuggel verbotener Drohnentechnologie betrieb. Der Beschuldigte bediente die iranischen Revolutionsgarden mit illegalen Navigationssystemen für Drohnen. Am Innovationszentrum der Eidgenössichen Technischen Hochschule von Lausanne (EPFL) in Ecublens hatte der Iraner eine Briefkastenfirma, mit der er die Sanktionen gegen sein Land umging.
Schutz vor Technologieklau und Spionage
Der Nachrichtendienst spreche bewusst spezialisierte Unternehmen, Hochschulen und Behörden an, um ihnen zu zeigen, wie ausländische Staaten agierten, sagt NDB-Sprecherin Joanna Matta. Letztes Jahr habe der Dienst rund 120 «Sensibilisierungen» durchgeführt.
Dazu, dass in der Dokumentation explizit Iran, Pakistan, Syrien und Nordkorea als Risikoländer genannt werden, hält Matta fest: Der NDB dürfe nur dann Informationen über Personen einholen, «wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Bedrohung der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz vorliegen». Allein aufgrund der Herkunft sei dies nicht zulässig.
Für das Visumverfahren ist das Staatssekretariat für Migration (SEM) zuständig. Bei jedem Asylsuchenden, der in ein Bundesasylzentrum eintrete, finde standardmässig eine Sicherheitsüberprüfung statt, sagt SEM-Sprecherin Magdalena Baker. Wenn sich Hinweise ergäben, dass ein Asylgesuch die innere oder äussere Sicherheit tangiere, werde das Dossier dem NDB oder dem Bundesamt für Polizei zur vertieften Prüfung vorgelegt.
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