Apec-Gipfel in China – Die Themen, die neben dem Gipfel dominieren

In der südchinesischen Tech-Metropole Shenzhen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec. China will den Gipfel nutzen, um sich als Zentrum der globalen Diplomatie zu präsentieren. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem die Treffen am Rande des Gipfels.
1. Xi, Trump und Putin: Was verhandeln die drei Grossmächte?
Es ist das wohl meistbeachtete Treffen des Gipfels. Am Donnerstag kommen die Präsidenten Chinas, Russlands und der USA zusammen. Es ist das erste gemeinsame Treffen von Xi, Putin und Trump. Peking kann das Zustandekommen des Treffens als diplomatischen Erfolg verkaufen. Doch was können die drei Staatschefs tatsächlich erreichen? Die Erwartungen sind gering – siehe Punkt 2 und 3.
2. Die Ukraine: Wird über die Zukunft des Landes verhandelt?
Russland hatte Gespräche über die Zukunft der Ukraine zwischen den drei Grossmächten ins Spiel gebracht. Das weckte Befürchtungen, dass ohne die EU und die Ukraine über deren Zukunft entschieden wird. Doch Xi zeigt wenig Interesse an einer solchen Diskussion. Peking wird sich nicht in derartige Verhandlungen hineinziehen lassen, sind Fachleute in China überzeugt. Ganz ausschliessen lässt sich das Thema aber nicht. Trump hat angekündigt, den Krieg ansprechen zu wollen. In China geht man aber davon aus, dass es lediglich zu einem Meinungsaustausch kommt.
3. Atomwaffen: Kann Trump China an den Verhandlungstisch bringen?
Ein weiteres Thema ist die Begrenzung von Atomwaffen. Die USA und Russland haben im Februar ihr letztes grosses Abkommen diesbezüglich auslaufen lassen. Trump möchte China in ein neues Abkommen einbeziehen. Doch Peking lehnte solche Verhandlungen bislang ab. China argumentiert, sein Atomwaffenarsenal sei wesentlich kleiner als jenes der USA und Russlands. Auch hier hat Xi also keinen Diskussionsbedarf.
4. Wie weiter im Handelskonflikt zwischen den USA und China?
Mehr Substanz erhofften sich Expertinnen und Beobachter vom bilateralen Treffen zwischen Xi und Trump. Es ist bereits das dritte der beiden Präsidenten in diesem Jahr. Der Handelskonflikt zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt schwelt weiter. Trotz gegenseitiger Staatsbesuche und verschiedener Vereinbarungen werfen sich beide Seiten vor, Abmachungen nicht vollständig umzusetzen. In China rechnen Experten nicht mit grösseren Ergebnissen bei den Gesprächen.
5. Xi und Takaichi: Eine Annäherung zwischen China und Japan? Oder eher das Gegenteil?
Ein diplomatisch heikles Aufeinandertreffen könnte es zwischen Xi Jinping und Japans Regierungschefin Sanae Takaichi geben. Seit Takaichis Äusserungen vor einem Jahr über Japans mögliche Rolle in einem Krieg zwischen Festlandchina und Taiwan haben sich die Beziehungen zwischen den beiden Regionalmächten massiv verschlechtert. Für Xi wäre eine Begegnung mit Takaichi ein diplomatischer Drahtseilakt. Doch wer sich als Taktgeber der globalen Diplomatie präsentieren will, muss auch mit schwierigen Nachbarn umgehen können.
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