Wahlen in Serbien – Die Arbeit in Serbien beginnt jetzt

Am Ende war der Sieg so deutlich, dass Aleksandar Vucic seine Niederlage überraschend früh eingestanden hat. Die «Studentska Lista» gewinnt über 50 Prozent der Stimmen und kann damit allein regieren. Nach 14 Jahren an der Macht sind Vucic und seine serbische Fortschrittspartei abgewählt.

Für die meisten Serbinnen und Serben ist der Wahltag vom Sonntag eine grosse Erleichterung. Die Wut auf die Regierung hatte sich über eine lange Zeit angestaut: Zu offen war die Korruption in den letzten Jahren, zu deutlich die wiederkehrenden Lügen.

Korruption als entscheidendes Thema

Unter Vucic wurde Serbien zu einem Selbstbedienungsladen der politischen Elite. Eine Elite, die von einer Mehrheit der Serbinnen und Serben zunehmend als Mafia angesehen wurde, die in aller Öffentlichkeit die Gesetze bricht und sich selbst bereichert.

Symptomatisch steht dafür das Unglück von Novi Sad. Der Bahnhof wurde nach einer umfassenden Sanierung feierlich als Prestigeprojekt der Regierung eingeweiht. Nur kurz danach stürzte das Bahnhofsvordach ein und tötete 16 Menschen. Trotz rekordhohem Budget wurde am Bau gepfuscht, während Millionen an Steuergeldern versickerten.

Als Reaktion auf das Unglück formierte sich der Protest, der zur Massenbewegung anwuchs und schliesslich in einer eigenen Wahlliste und dem gestrigen Wahltriumph mündete. Fast zwei Jahre gingen die Menschen gegen ihre Regierung auf die Strasse. Schritt für Schritt entstand so eine Wechselstimmung im Land, die sich nicht mehr aufhalten liess.

Absage an Politik der Spaltung

Der Wahlsieg der Studentinnen und Studenten ist eine Absage an die zunehmend autoritäre Politik Vucics, die auf Hetze und Spaltung aufbaute. In den 14 Jahren an der Macht hat er weite Teile der Medien unter seine Kontrolle gebracht. In den von ihm kontrollierten Medien werden politische Gegner aggressiv diffamiert.

Angestellte im öffentlichen Dienst wurden unter Druck gesetzt, um für die Regierung zu stimmen. Hooligans wurden bezahlt, um als inoffizielle Schlägertruppen politische Gegnerinnen und Gegner einzuschüchtern.

Die Studierenden setzten mit ihrer bunten und kreativen Kampagne einen Gegenentwurf für ein anderes Serbien. Ein Serbien, in dem die Institutionen unabhängig arbeiten, in dem Pressefreiheit herrscht, ein Serbien ohne Korruption. Kurz: ein demokratisches Serbien.

Mal schauen, wie es weitergeht

Am Sonntag zogen zahlreiche Abgeordnete ohne politische Erfahrung ins Parlament. Ärzte, Professorinnen oder Bauern: Es sind Vertreter der Zivilgesellschaft, die nun innert vier Jahren die Rechtstaatlichkeit in Serbien wieder herstellen sollen.

Bislang ist die Bewegung sehr geeint aufgetreten. Dies gelang durch ein gemeinsames Ziel und indem politisch heikle Themen bewusst ausgeklammert wurden. Ob dies auch in der Regierungsverantwortung gelingen kann, muss sich zeigen. Dabei muss sie auch mit den hohen Erwartungen umgehen. Man kann sagen: Die Arbeit, sie beginnt erst jetzt.

Janis Fahrländer

Auslandredaktor

Janis Fahrländer ist Redaktor in der Auslandredaktion von Radio SRF. Dort ist er zuständig für die Berichterstattung über die Balkanstaaten.