Republikaner würgen Impeachment gegen Hegseth ab

Überraschende Einigkeit

Republikaner würgen Impeachment gegen Hegseth ab

Thomas Massie steht bei den Republikanern allein auf weiter Flur: Das Repräsentantenhaus verhindert ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth.

Publiziert: vor 43 Minuten

Pete Hegseth (46) kann vorerst aufatmen und mit ihm sein Boss, US-Präsident Donald Trump (80): Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag gegen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens («Impeachment») gegen den US-Verteidigungsminister.

Die Abgeordneten stimmten mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen, anstatt ihn zur Debatte zu stellen. Der republikanische Antragssteller Thomas Massie (55) stand in seiner Partei isoliert da.

Kriegsverbrechen vorgeworfen

Massie gilt als vehementer Gegner des Iran-Krieges und von US-Präsident Trump. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen hatte er den Antrag gegen Hegseth eingebracht. Massie selbst war bereits in der Vorwahl der Republikaner unterlegen.

Die Vorwürfe wiegen schwer: Unter anderem soll Hegseth ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und Kriegsverbrechen befohlen haben. Das Weisse Haus weist diese Anschuldigungen vehement zurück.

Penatgon spricht von «Sieg»

Pentagon-Sprecher Sean Parnell (45) feierte das Votum für Hegseth als «VOLLSTÄNDIGEN SIEG». Und weiter: «Wir freuen uns darauf, dieses Schein-Amtsenthebungsverfahren im Ausschuss zu beenden.»

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Ob Hegseth damit aus dem Schneider ist, ist aber unklar. Ab Januar haben die Demokraten eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Damit es zu einer Amtsenthebung kommt, braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Senat und damit die Zustimmung mehrerer Republikaner. Wie sich jetzt gezeigt hat, steht die Partei weiterhin zur Trump-Regierung.