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Saturday, November 21, 2026

Killerroboter – Die Technologie ist schneller als die Diplomatie

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Das befürchtete Fiasko konnte bei der UNO-Konferenz über Killerroboter in Genf gerade noch vermieden werden. In einer Nachtübung fand sich zumindest ein Minimalkompromiss. Doch damit rückt ein Abkommen, das autonome Waffensysteme verbietet oder zumindest reguliert, bestenfalls einen kleinen Schritt näher.

Militärmächte bremsen Regeln aus

Im Grunde verlief die ganze Verhandlungswoche in Genf unerfreulich. Statt inhaltlich über autonome Waffensysteme und deren Gefährlichkeit zu diskutieren, verhedderte sich die Konferenz von den ersten Minuten an in Prozeduralfragen. Ganz im Sinne von Militärmächten wie Russland oder den USA, die keine verbindlichen Begrenzungen und Regeln für Killerroboter wollen. Genau jene also, die bei deren Entwicklung und Einsatz am fortgeschrittensten sind, wehren sich.

Die allermeisten Länder empfinden es hingegen als existenzbedrohend für die Menschheit, wenn künftig auf den Schlachtfeldern Computer und Algorithmen ohne menschliches Dazutun Attacken gegen Personen anordnen, völlig eigenständig auf den Knopf zum Töten drücken.

Bloss: Angesichts der im Wochenverlauf immer bescheideneren Erwartungen an die Genfer Uno-Konferenz, ist es den Verantwortlichen nicht zu verargen, dass sie am Ende übermüdet, aber erleichtert von einem Erfolg sprechen. Von einem Glas, das wenigstens halbvoll sei. Denn immerhin ist nun wenigstens nicht gar nichts herausgekommen. Den Erfolg kann sich auch der Schweizer Konferenzvorsitz mit Botschafter Julien Thöni als Sitzungsleiter ans Revers heften.

Das Resultat bleibt unverbindlich

Die einzige realistische Alternative zum jetzigen Minimalkompromiss wäre nämlich überhaupt kein Ergebnis gewesen. Stattdessen hat man sich zumindest darauf verständigt, ein Regelwerk auszuarbeiten. Und das in der angesichts der komplexen Materie ehrgeizigen Frist von zwei Jahren. Einzelne Länderdelegationen hatten dafür vier, fünf oder gar noch mehr Jahre gefordert – obschon das Problem dringlich ist. Doch ganz offensichtlich kommt hier die Technologie schneller voran als die Diplomatie. Kein Wunder, dass Nichtregierungs­organisationen, Menschenrechtsbewegungen, die UNO-Führung selber oder das IKRK als ungenügend bewerten. Sie hatten erheblich mehr verlangt. Mit guten Argumenten.

Verwässert wurde der Kompromiss zusätzlich, indem nun bloss von der «Erarbeitung» von Regeln die Rede ist und nicht von Verhandlungen. Und anders als geplant, wird das Ergebnis dieser Erarbeitung noch kein verbindliches Abkommen sein. Darüber, ob es völkerrechtlich bindend ist oder nicht, soll erst am Ende entschieden werden.

Das heisst: Der Prozess geht zwar nun zumindest weiter, wird hoffentlich konkreter und zeitigt Ergebnisse. Doch jene, die ihn bremsen oder gar zum Entgleisen bringen wollen, haben noch viele Möglichkeiten, genau das zu tun. Dass sie dazu willens sind, haben sie in den vergangenen Tagen bewiesen. Obschon sie eine überwältigende Mehrheit der Staaten gegen sich haben. Das ist ihnen egal.

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent

Fredy Gsteiger ist diplomatischer Korrespondent und stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

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