15 Jahre Occupy Wall Street: Als die Wall Street abgeriegelt wurde

In den USA verhalf die Occupy-Bewegung einer Linken zu großer Wirkungsmacht. Doch für einen basisdemokratisch öffentlichen Raum war in New York auf Dauer kein Platz.

Denkt man heute an den Nachmittag des 17. September 2011 in New York zurück, erscheint es unwirklich, dass aus den Ereignissen jener Stunden eine globale Bewegung mit nachhaltiger Wirkung entstanden ist. Occupy Wall Street kam scheinbar aus dem Nichts. Den Sommer über hatte in New York lediglich etwa Diffuses in der Luft gelegen. Linke und anarchistische Gruppen hatten sich regelmäßig und mit gewisser Dringlichkeit im Tompkins Square Park getroffen. Dort war die Erinnerung an die Straßenkämpfe der 90er Jahre, bei denen es um das Recht auf öffentlichen Raum für jeden ging, noch vorhanden.

Die Enttäuschung darüber, dass aus der Finanzkrise von 2008 nichts Neues, sondern nur eine noch mächtigere und unumstößlichere Version der neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung entstanden war, hatte sich zu einem tiefen Frust verhärtet.

In sozialen Medien und Chatgruppen kursierte zugleich die unkonkrete Idee von Occupy Wall Street als situationistisches Spektakel, geboren von Kalle Lasn und seiner subversiven Zeitschrift Adbusters. Irgendwann legte dann irgendwer wahllos einen Termin dafür fest.

So versammelten sich am Nachmittag im Finanzbezirk Grüppchen und Neugierige, um zu sehen, ob sich tatsächlich etwas tun würde. Es tat sich etwas, doch hatte es nicht im Entferntesten den Charakter eines organisierten Protests. Kleine Gruppen von Demonstranten spielten Katz und Maus mit der Polizei. Manche drangen auf die Wall Street vor, wo sie vom Balkon eines Edelrestaurants von feixenden Financiers verspottet und sarkastisch angefeuert wurden.

Eine basisdemokratische Utopie

Es entspann sich ein fast humoristisches Hin und Her, bis die Polizei die Wall Street abriegelte. Die Menge zog sich in den nahen Zuccotti Park zurück, eine unscheinbare Betonplaza. Weil der keine offizielle Schließzeit hatte, verbrachten einige die Nacht dort.

Eine Woche später hatten 500 Besetzer den Park in ein Lager samt basisdemokratischer Utopie verwandelt. Zu den zwei täglichen Vollversammlungen kamen Tausende. Jeder konnte das Wort ergreifen, es wurden Themen von Reichensteuer bis Korruption in der Politik, Bankenregulierung, kostenlose Bildung bis hin zur Komplettreform der US-Demokratie angesprochen.

Das „People’s Mic“ – das Mikrofon des Volkes – machte die Veranstaltungen zu einem beinahe spirituellen Ritual. Es bildeten sich Arbeitskreise und Diskussionsgruppen, die von Marx-Lektüre bis zur Hilfe beim Erstellen von Lebensläufen reichte. Es entstand eine Infrastruktur mit Essensausgaben, Sanitäranlagen, medizinischer Versorgung und Bibliothek.

Als dann Prominente von Slavoj Zizek über Sean Penn bis Michael Moore, Susan Sarandon und Judith Butler auftauchten, als Occupy sich in Städten rund um die Welt verbreitete und es Sympathiekundgebungen aus verschiedensten politischen Ecken gab, machte sich immer mehr Euphorie breit. Der Soziologe Mark Greif erklärte, man werde so lange den Zuccotti Park besetzen, bis die US-Demokratie repariert sei.

Auf die Euphorie folgt der Kater

Natürlich kam es nicht so weit. Der konservative Bürgermeister Michael Bloomberg hatte sich lange zurückgehalten, doch war klar, dass die Stadt einen basisdemokratisch angeeigneten und unreguliert genutzten öffentlichen Raum auf Dauer nicht tolerieren würde. Am 15. November räumte die Polizei den Zuccotti Park. Es folgte eine Massendemonstration, wie New York sie lange nicht erlebt hatte.

Doch bald befiel ein großer Kater die globale Linke. Die Energie von Occupy war nicht in Programme, Forderungen oder gar konkrete politische Erfolge umgesetzt worden. Das wurde der Bewegung als Versagen angekreidet.

Ausgerechnet Slavoj Žižek nahm in New York die Occupy-Bewegung in Schutz. Es sei nicht ihre Aufgabe gewesen, Forderungen und Programme so zu formatieren, dass sie innerhalb der existierenden Institutionen, die ja kritisiert wurden, konventionell messbare Fortschritte erzielen. Vielmehr, so Žižek, sei Occupy eine Antwort gewesen, auf die es nun eine Frage zu finden gelte.

15 Jahre später zeichnen sich Fragen ab. Während der Invasion von Minneapolis durch ICE etwa gab es einen effektiven Widerstand disparater, aber wohlorganisierter linker und Bürgergruppen. Ihre horizontale Organisationsform ging direkt auf Occupy zurück, verfeinert durch neue digitale Werkzeuge und erprobt während der Massenproteste der Black-Lives-Matter-Bewegung.

Occupys Erben setzen repressives Regime unter Druck

Diese Organisationsformen spielen inzwischen in der institutionellen Politik der USA eine große Rolle. Das Netzwerk Indivisible etwa, das mit Dutzenden anderen verzahnt ist, kann jederzeit an jedem Ort des Landes Tausende oder gar Hunderttausende mobilisieren. Die unhierarchische horizontale Linke, die direkten Erben von Occupy, können KandidatInnen in Ämter bringen. Sie können Informationen über die Aktivitäten von ICE-Truppen blitzschnell verbreiten und somit ein repressives Regime unter Druck setzen.

Vielleicht ist dies eine der Fragen, die Occupy beantwortet: Wie kann man innerhalb verkrusteter politischer Strukturen von der Basis her Einfluss nehmen und Macht ausüben? Dabei scheinen gerade Führerlosigkeit und Pluralität der Bewegung, die direkt auf Occupy zurückgehen, Stärken zu sein. Sie ermächtigen wie in Minneapolis dazu, etwas zu tun, ohne dabei durch vorgezeichnete institutionelle Wege eingeengt zu sein. Derzeit ist dies das Wirkmächtigste, was die USA dem Trump-Regime entgegenzusetzen haben.

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