Russische Atomdrohung – Die Drohung mit Atombomben nützt sich ab

Vor wenigen Tagen hat Russland einmal mehr mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht – falls die Nato versuchen sollte, die russische Exklave Kaliningrad zu isolieren. Die Drohung mit Atombomben ist nicht neu. Doch mit der Zeit verliere sie ihre Potenz, sagt Fredy Gsteiger.

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent

Fredy Gsteiger ist diplomatischer Korrespondent und stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

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Wie lautet die aktuelle Drohung aus Moskau?

Sie geht weiter und ist konkreter als früher. Neuerdings geht es nicht mehr nur darum, dass Russland Atomwaffen einsetzen würde, wenn das Land existenziell bedroht ist. Jetzt wird mit dem Einsatz aller verfügbaren Mittel, ausdrücklich inklusive Nuklearwaffen, bereits für den Fall gedroht, dass die Nato versucht, den Zugang auf dem See- oder Luftweg zur russischen Exklave Kaliningrad zu blockieren oder auch nur stark zu behindern. Das ist zumindest verbal eine markante Eskalation.

Wie ernst nimmt die Nato die Drohung?

Man ist besorgt. Nukleare Drohungen sind immer bedrohlich und lösen Ängste aus. Doch die Gelassenheit des Nato-Generalsekretärs ist nicht nur vorgetäuscht. Denn erstens hat die russische Führung seit dem Überfall auf die Ukraine schon mehrfach mit Atomwaffen gedroht. Und solche Drohungen nützen sich ab. Zweitens ist die Angst im Westen deutlich geringer als vor wenigen Jahren, dass Moskau tatsächlich Atomwaffen einsetzt. Denn inzwischen herrscht die Ansicht vor, Russland werde keine Atombomben einsetzen, weil es dann definitiv in einem offenen Krieg mit der Nato stünde, den es nicht gewinnen kann. Dazu kommt, dass China Druck auf den Kreml macht. Die Führung in Peking hilft Russland zwar immer stärker im Krieg gegen die Ukraine. Aber beim Einsatz von Atomwaffen würde für China eine rote Linie überschritten.

Bei der Nato, bei sehr vielen Regierungen, in Denkfabriken, Strategieinstituten und unter Friedensforschern sieht man eine steigende Wahrscheinlichkeit für einen Atomwaffeneinsatz. Gründe sind die weltweite Aufrüstung – auch bei den Atomwaffen.

Zudem verfügen immer mehr Länder über Atomwaffen. Und so wächst auch die Gefahr, dass eine Atombombe in die Hände einer Terrorgruppe fallen könnte.

Und nicht zuletzt steigen weltweit die politischen und militärischen Spannungen. Zwar gilt das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes nach wie vor nicht als enorm – aber es steigt. (Fredy Gsteiger)

Funktioniert die Abschreckung mit Atomwaffen nicht mehr?

Kaum noch. Die Idee hinter der atomaren Abschreckung war ja, auch konventionelle Angriffe auf Atommächte zu verhindern. Denn jeder Angreifer musste damit rechnen, dass die Gegenseite mit Atomwaffen zurückschlägt. Doch seit den Terrorangriffen von 9/11 oder jenen in Paris 2015 funktioniert das nicht mehr. Und inzwischen wehrt sich auch die Ukraine mit Gegenschlägen auf russisches Territorium, also mit Militärschlägen direkt gegen eine Atommacht. Der Iran wiederum greift die Atommacht USA an – mit Angriffen auf deren Militärbasen im Nahen Osten. Und Teheran hat wiederholt auch Raketen auf Israel abgefeuert, das ebenfalls Atombomben besitzt.

Was sagt die Atomdrohung über Putin aus?

Mit Atomwaffen zu drohen, ist kein Zeichen der Stärke. Atomare Drohungen sind eigentlich weltweit geächtet. Und so kritisiert etwa die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete internationale Kampagne gegen Atomwaffen die russische Drohung scharf. Bisher galt: Die Atommächte besitzen zwar Atombomben – aber sie sprechen möglichst nicht darüber. Auch im UNO-Atomverbotsabkommen sind nicht nur die Herstellung und der Einsatz von Atomwaffen verboten, sondern bereits die Drohung damit. Die russische Führung sieht sich aber offenbar genötigt, immer wieder mit der stärksten Waffe, über die sie verfügt, zu drohen. Und sie gesteht so indirekt ein, dass das konventionelle Abschreckungspotenzial Russlands gegen die Nato nicht genügt. Zudem verweist man in Moskau mit der Atomdrohung auf die eigene Skrupellosigkeit und zeigt, dass man vor nichts zurückschreckt.