Geldverschwendung bei der Aufrüstung: Die nationalen Süppchen sind ganz besonders teuer

Die Rüstungsbeschaffung in Europa ist alles andere als effizient, zeigt eine Arte-Doku. Deutschland gibt besonders viel „stupid German money“ aus.

W enn neun europäische Staaten Schützenpanzer von BAE Systems für 10 Millionen Euro das Stück kaufen – warum kauft dann die Bundeswehr den Puma von Rheinmetall/KNDS für 21 Millionen Euro das Stück?

Andreas Schwarz, SPD-Verteidigungsexperte im Haushaltsausschuss, sagt leicht gequält: „Dieser Panzer kommt noch aus einer Zeit, da hat man anders gedacht und wollte eben noch die sogenannte deutsche Goldrandlösung.“ Und – wer kennt es nicht – dann sind die Dinge auf ihrem Weg, und „irgendwann erreichen Sie einen Point of no Return. So wird es uns erklärt“, ergänzt Schwarz. Dann geht’s nicht mehr zurück.

Allein diese Szene erklärt so vieles, was bei der europäischen Aufrüstung schiefläuft. Doch viel mehr noch an Material haben Harald Schumann und Árpád Bondy für ihre Arte-Dokumentation „Viel Geld, wenig Sicherheit? Europa rüstet auf“ zusammengetragen. Schumann hat 2016 nach einer langen Karriere als Journalist bei taz, Spiegel und Tagesspiegel den europäischen Rechercheverbund Investigate Europe mitgegründet. Gemeinsam mit diesem Netzwerk befragt er im 90-Minüter „Viel Geld, wenig Sicherheit“ dutzende Verantwortliche aus Politik, Militär und Industrie dazu, warum Europa keine effiziente Rüstungsbeschaffung gelingt.

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Nun mögen deutsche Panzer bis zum Ukrainekrieg eher als Demonstrationsspielzeug gedacht gewesen sein: Sie sollten vor allem beweisen, was deutsche Ingenieure noch so alles können. Doch zeigt der Film, dass auch bei neuen Technologien vor allem nationale Süppchen gekocht werden. So haben mehrere europäische Länder je eigene Laserwaffen zum Drohnenabschießen geordert – raffinierterweise alle beim selben Konzern MDBA. Der kann also lauter getrennte Rechnungen ausstellen und verdient dadurch weit mehr, als wenn die Länder gemeinsam bestellten. In Deutschland ist Rheinmetall ebenfalls dabei.

EU verliert bei jedem Euro 44 Cent

Schumann befragt Andreas Schwer, Chef eines australischen Anbieters solcher Laserwaffen: „Wenn ein nationaler Konzern sagt, wir wollen das machen, dann kriegen die das auch?“ Rüstungsmanager Schwer war früher Rheinmetall-Vorstand. Er antwortet: „Es ist in der Tat so, dass die lokalen Rüstungsunternehmen unglaubliche Marktmacht haben und unglaubliche Lobbymacht in Berlin, Paris, London ausüben können.“

Das ist nun nicht ganz überraschend. Doch müssten die europäischen Staaten angesichts zunehmend reizbarer Wahlpopulationen ja langsam ein Interesse entwickeln nachzuweisen, dass die ungeheuren Rüstungsgelder wenigstens kostenbewusst eingesetzt werden. Laut den Zahlen, mit denen Harald Schumann arbeitet, verliert die EU jedoch bei jedem Euro, den sie für Rüstung ausgibt, 44 Cent, weil sie sich nicht koordiniert. Rechnen Sie bitte selbst aus, was das bedeutet, wenn die 20 europäischen Nato-Staaten von 2025 bis 2030 für mindestens 1,15 Billionen Euro Waffen kaufen wollen.

Die viel besungenen europäischen Beschaffungsinitiativen haben dabei offenbar einen eher niedlichen Stellenwert. Deutschland mit dem erklärten Ziel, bis 2039 die „konventionell stärkste Armee Europas“ zu haben (Friedrich Merz), verpulvert mit Abstand am meisten. Mir drängt sich dazu das Wort vom „stupid German money“ auf – ein Begriff aus den USA über die deutsche Freude an unvorteilhaften Geldanlagen.

Doch bleibt das Problem ein gesamteuropäisches – und ein ukrainisches. Im Film stehen irgendwo in der Nähe der Front maskierte ukrainische Soldaten am Waldrand und weisen freundlich darauf hin, dass Kriege demnächst vielleicht nicht mehr mit millionenteuren Panzern, sondern mit Drohnen gewonnen werden. Für 500 Euro das Stück.

Ulrike Winkelmann Chefredakteurin

Chefredakteurin der taz seit Sommer 2020 - zusammen mit Barbara Junge und inzwischen auch Katrin Gottschalk. Vorher: Von 2014 bis 2020 beim Deutschlandfunk in Köln als Politikredakteurin in der Abteilung "Hintergrund". Davor von 1999 bis 2014 in der taz als Chefin vom Dienst, Sozialredakteurin, Parlamentskorrespondentin, Inlandsressortleiterin. Zwischendurch (2010/2011) auch ein Jahr Politikchefin bei der Wochenzeitung „der Freitag“.

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