Ein Jahr im Amt – Weshalb ist die Zustimmung zur japanischen Präsidentin gesunken?

Sanae Takaichi ist seit einem Jahr Regierungschefin in Japan – als erste Frau in diesem Amt. Doch zum Jubiläum sind ihre Werte in gewissen Umfragen eingebrochen auf unter 50 Prozent. Ostasien-Korrespondent Samuel Emch erklärt, warum.

Samuel Emch

Ostasien-Korrespondent

Samuel Emch ist seit Sommer 2022 Ostasien-Korrespondent für SRF. Zuvor war er während mehrerer Jahre Wirtschaftsredaktor bei SRF.

Warum hat die Zustimmung abgenommen?

Der Hauptgrund ist ein Skandal um den Landwirtschaftsminister, den Takaichi erst im September in ihr Kabinett geholt hatte. Dieser soll bei der Vergabe von staatlichen Geldern gewisse Gemeinden benachteiligt haben, weil sie ihn nicht unterstützt hatten. Zudem steht er im Verdacht, gegen Wahlgesetze verstossen zu haben. Takaichi wurde in der Folge vorgeworfen, zu lange am Minister festgehalten zu haben. Das wird jetzt zum Teil als Führungsschwäche ausgelegt. Dazu kommt die anhaltende Teuerung in Japan. Auch sie dürfte zum Rückgang der Zustimmungswerte beigetragen haben.

Wie bedroht ist jetzt Takaichis Regierung?

Von einem Machtwechsel spricht derzeit noch niemand. Die Umfragewerte für Takaichi sind zwar gefallen, aber im Vergleich mit ihren zahlreichen Vorgängern sind sie immer noch hoch. Takaichi steht hinter dem Wahlerfolg ihrer konservativen Partei von diesem Februar. Sie ging damals ein grosses Risiko ein, indem sie Neuwahlen ausrief, obwohl ihre Partei unbeliebt war. Sie selbst hatte aber aussergewöhnlich hohe Zustimmungswerte. Dieser Poker ging voll auf. Ihre Partei holte eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus. Das war vor allem ihr persönlicher Erfolg. Diese Mehrheit gibt ihr weiterhin eine sehr solide politische Basis.

Welche Rolle spielt ihr Geschlecht?

Bisher scheint ihr Geschlecht eher ein Vorteil gewesen zu sein. Sie bildete einen Kontrast zu den älteren Männern, die Japan zuletzt regiert haben. Jüngst hat sie aber selbst eine Debatte ausgelöst, als sie sagte, sie verliere täglich mehrere Stunden, um sich zu schminken, zu kochen und Haushaltsarbeiten zu machen. Aber entscheidend für ihre politische Zukunft dürften vor allem Sachfragen sein, etwa die versprochene Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.

Wie ist die Bilanz beim Wahlversprechen, die Wirtschaft anzukurbeln?

Die Lebenshaltungskosten bleiben ein Problem für viele Japanerinnen und Japaner. Das ist auch ein Grund für ihre sinkenden Umfragewerte. Mitverantwortlich ist auch der schwache Yen, der Importe verteuert. Takaichi wollte die Bevölkerung entlasten und versprach, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vorübergehend abzuschaffen. Nun will sie die Steuer von acht auf 1 Prozent senken. Doch die Finanzierung dieses Projekts ist weiterhin ungeklärt. Fakt ist: Hier hat sie ein zentrales Wahlversprechen noch nicht eingelöst.

Wie kann Takaichi die Umfragewerte zum Positiven wenden?

Wichtig sind diese versprochenen Steuersenkungen. Die Debatte im Parlament hat dazu erst begonnen. Für die Umsetzung braucht sie auch das Oberhaus. Da hat sie noch keine Mehrheit und muss Überzeugungsarbeit leisten. Dann gibt es aber auch in der Sicherheitspolitik noch Themen, etwa die geplante Aufrüstung Japans, die sie angehen will. Bei der Einwanderung – das war auch ein grosses Versprechen von ihr – hat sie bereits höhere Hürden eingeführt und somit ein Wahlversprechen eingelöst. Es bleibt aber ein Thema, da Japan auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen ist, zum Beispiel im Gesundheitssektor. Auch die Sozialversicherungen werden jetzt noch diskutiert. Das wird alles Einfluss nehmen auf ihre Wiederwahl im Herbst 2027 und dann relevant werden für Takaichi und ihr Fortbestehen als Premierministerin.