Berliner Linke: Das Stadtbild hat gewählt

Elif Eralp hat es geschafft, die Stadtgesellschaft in ihrer Breite anzusprechen. Doch über der Berliner Linken hängt hartnäckig der Antisemitismusverdacht.

A ls die kurdische DJ bei der Wahlparty der Linken im Festsaal Kreuzberg die Plattenteller übernimmt, ist Elif Eralp der Mittelpunkt der Tanzfläche. Ausgelassen tanzt die wahrscheinlich nächste Regierende Bürgermeisterin Berlins zu einem mit elektronischem Beat unterlegten türkischen Volkslied mit dem Titel Erik Dalı („Pflaumenast“), dann hakt sie sich mit den kleinen Fingern bei ihren Ge­nos­s:in­nen ein und tanzt mit ihnen den kurdischen Kreistanz Halay. Die DJ sagt über das Mikro an die „wunderschöne Elif“ gerichtet: „Möchtest du Tarkan jetzt gleich hören oder später?“

Als dann Tarkans Superhit „Şımarık“ läuft, der wohl bekannteste Song des türkischen Popstars, tobt die Menge. Die ausgelassene Stimmung erinnert an die legendären Partys im Kreuzberger Szeneclub SO 36, wo sich syrische Schwule, türkische Transvestiten, kurdische Lesben und schwäbische Studierende seit über 25 Jahren regelmäßig spätabends zu anatolischer Techno-Folklore in den Armen liegen. Die „Gayhane“-Parties sind im Nachtleben Berlins längst eine Institution. Nun ist deren Geist ins politische Zentrum der Metropole eingezogen.

Die Wahlparty der Berliner Linken ist in diesem Moment ein Spiegelbild der Vielfalt der Stadt: Hier geben keine weißen, älteren Männer in Anzügen den Ton an, hier feiert eine postmigrantische Gesellschaft. Um Eralp herum tanzen die „Süßkartoffeln“, wie die DJ sie nennt, zusammen mit Menschen mit sichtbarem Migrationshintergrund und Queeren, es sind Junge und Alte. Als noch junge Frau, deren Eltern einst als politische Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland kamen, verkörpert die 45-jährige Eralp diese Vielfalt. Von der Tanzfläche muss sie bald wieder vor die Kamera, den anwesenden Journalisten Rede und Antwort stehen. Sie ist die Wahlgewinnerin, und die Stadt will wissen, wie es mit ihr nun weiter geht.

Der Erdrutschsieg der Berliner Linken, die mit 25,7 Prozent ein Viertel alles Wäh­le­r:in­nen­stim­men in der Hauptstadt gewonnen hat, steht auch dafür, dass die Linke die Stadt in ihrer Breite inzwischen am besten symbolisiert. 42 Prozent der Menschen in Berlin haben einen Migrationshintergrund, doch im politischen System spielten sie bislang nur eine Nebenrolle. Eralp und die Linken stehen für das Versprechen, das zu ändern. Auch deswegen haben sie von so vielen gewählt – insbesondere in den Innenstadtbezirken, von Friedrichshain-Kreuzberg über Tempelhof-Schöneberg bis zum Norden Neuköllns, wo sie Grüne und SPD deklassierten. Selbst im nordwestlichen Außenbezirk Spandau holte die Linke ein Direktmandat.

Erfolg bei Nicht­wäh­le­r:in­nen

Auf der Bundespressekonferenz am Montagmittag hebt Eralp die erfolgreiche Mobilisierung im Wahlkampf von bisherigen Nicht­wäh­le­r:in­nen hervor: „Ich habe von vielen gehört, die zum ersten Mal zur Wahl gehen, viele mit Migrationsgeschichte, viele Türkeistämmige, die sich zum ersten Mal repräsentiert fühlen.“ Stimmen habe es von jenen gegeben, „die sich von den anderen Parteien nicht ausreichend vertreten fühlen“. Nun gelte es alle Menschen der Stadt, die alle gleichermaßen unter der Mietenkrise litten, „zusammenzuführen“. Und dann sagt sie einen Satz, der womöglich eine neue Selbstverständlichkeit ausdrückt: „Menschen, die hier Jahrzehnte leben, sind keine Ausländer, sondern Berlinerinnen und Berliner.“

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Menschen die hier Jahrzehnte leben, sind keine Ausländer, sondern Berlinerinnen und Berliner

Elif Eralp

Den Mobilisierungserfolg in den Communities bestätigt Ayșe Demir, Vorstandssprecherin beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB). Man habe sich die Wahlbeteiligungen von drei Wahlkreisen in Kreuzberg und von weiteren in Neukölln, Moabit, Gesundbrunnen und Wedding, die alle migrantisch geprägt sind, genauer angesehen: „Und dort lag überall die Wahlbeteiligung im Schnitt über der von Berlin“, sagt sie. Und: „Das hängt sicher auch mit Eralp als Spitzenkandidatin zusammen“. Das habe sich für die TBB bereits vor der Wahl gezeigt. „Auch in der Türkei und in den türkischsprachigen Medien wurde sehr viel über Eralp berichtet“, sagt sie. „Ich glaube, das hat viele bewegt, zur Wahl zu gehen.“

Eralp habe es geschafft, unterschiedliche Communities hinter sich zu vereinen und Menschen aus ganz verschiedenen politischen Lagern, von konservativ bis progressiv, anzusprechen. Sie habe sowohl in sunnitischen muslimischen Kreisen als auch in alevitischen und kurdischen Anschluss gefunden, beobachtet Demir. Auch wenn der TBB „überparteilich“ ist, wie Demir betont, sagt sie: „Es ist für uns ein starkes Zeichen, dass eine Frau mit Migrationsbiografie den Regierungsauftrag bekommen hat.“

Selbstverständlich die Breite angesprochen

Wohl nie zuvor hat eine Partei und eine Kandidatin in der Stadt so beiläufig, so selbstverständlich die Gesellschaft in ihrer Breite angesprochen. In ihrer 20-minütigen Rede, kurz nach der ersten Prognose am Sonntagabend, bedankt sie sich bei ihren türkischen Freunden, ebenso bei den Kurd:innen, und erwähnte die Unterstützung aus Kreisen der Sin­ti*z­ze und Rom*nja. Und ohne auch nur nachzudenken, wechselte sie immer wieder vom Deutschen ins Türkische. Im Festsaal spricht sie von der Vision einer Stadt, in der „alle Menschen, egal woher sie kommen, egal an was sie glauben, egal wen sie lieben, egal wie viel Einkommen sie haben“, gehört werden. Sie alle sollen mit ihr, Elif, wie es auf ihren Plakaten viel größer steht als Eralp, ins Rote Rathaus einziehen.

„Das war wie ein Versprechen“, sagt Hamze Bytyçi dazu, dass sich Eralp ausdrücklich in ihrer Dankesrede auch an Sin­ti*z­ze und Rom*­nja gewandt hatte. Bytyçi ist Parteigenosse von Eralp, und gleichzeitig Künstler, Aktivist und Vorsitzender der Rom*nja-Selbstorganisation Roma Trial e. V. Die Community vertraue ihr und habe ihr im Wahlkampf den Rücken gestärkt, im Wissen darum, „dass sie uns später den Rücken stärken wird, das ist der Deal“, sagt er.

Als Regierende Bürgermeisterin werde Eralp auch dafür sorgen, dass „man ein paar Sachen, die man heutzutage nicht mehr sagt, auch tatsächlich nicht mehr sagt“, ist er sich sicher. „Ich glaube, das wird für viele auch ein Lerneffekt.“ Was er meint, ist etwa das sogenannte „Z-Wort“, die rassistische Fremdbezeichnung, die noch immer im Diskurs auftaucht.

Das Vertrauen, das Eralp genieße, gehe aber auch mit großer Verantwortung einher. Das gelte ganz entschieden auch für den Umgang mit Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens. „Da haben wir ganz klar rote Linien“, sagt Bytyçi. Doch genauso gelte das für ein klares Bekenntnis dafür, hier nicht zwei Lager gegeneinander auszuspielen.

Der Vorwurf: Antisemitismus

Die Debatte um Antisemitismus innerhalb der Linken, die Bytyçi erwähnt, hat die Wochen vor der Wahl mitgeprägt, erst recht nach einem Intifada-Aufruf des Rappers Dahabflex auf einer Wahlkampfveranstaltung der Linken Neukölln. Auf einmal sprach kaum mehr jemand davon, dass womöglich die AfD die größte Gefahr für Jüdinnen und Juden in diesem Land ist und die Berliner CDU Gelder für die Antisemitismusbvekämpfung nicht nach Qualifikation, sondern an Parteifreunde verteilte.

Noch am Wahlabend äußerte sich Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, besorgt über den Wahlsieg der Linken und forderte SPD und Grüne auf, nicht mit dieser zu koalieren. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach sagte am Montag, er erwarte für den Fall einer Zusammenarbeit mit der Linken ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus.

Werner Graf, Spitzenkandidat der Grünen, hatte vor der Wahl gesagt, er werde keinem Linksbündnis beitreten, das an den Stimmen der Neuköllner Linken-Abgeordneten hängt. Nun, wo die Linke mit 47 Abgeordneten einziehen wird, muss er das auch nicht. Rot-Grün-Rot hat eine Mehrheit von satten 15 Sitzen. Auf die Neuköllner Linken wird es nicht ankommen.

Auf der Wahlparty in Neukölln

Auf der Wahlparty der Linken Neukölln im Ballhaus Rixdorf sitzen am Sonntagabend zwei Männer auf dem Podest und spielen anatolische Weisen auf der Saz, der türkischen Langhalslaute. An den runden Caféhaustischen sitzen junge Hipster neben Frauen mit Kopftuch, ergraute Altlinke neben jungen migrantischen Aktivistinnen mit Kufija: Es ist ein Spiegelbild des Bezirks, der als Problemviertel verschrien und zugleich in Serien wie „4 Blocks“ als gefährlichstes Pflaster der Hauptstadt glorifiziert wird.

Nach der ersten Hochrechnung springt Jorinde Schulz, die 37-jährige Sprecherin des Bezirksverbands, auf die Bühne und nennt die Gründe für den Erfolg: „Wir waren einfach überall in Neukölln präsent, mit unserem politischen Programm, mit Info-Ständen, mit Flashmobs, mit Spontankundgebungen, mit Flyerverteilung, und natürlich mit vielen Haustürgesprächen“, zählt sie auf.

Im Norden Neuköllns ist die Linke zur Volkspartei geworden. Hier gewann sie die Hälfte aller Stimmen und errang mit großem Abstand vor der Konkurrenz drei Direktmandate. Was wird sie mit dieser neuen Macht anfangen? Die Linke Neukölln sei „ein zentraler Akteur des linken Flügels der Linken Berlin“, sagt Jorinde Schulz.

Sie nennt die Bedingungen, die sie für einen Senat unter linker Führung für zentral hält. „Die Enteignung großer Immobilienkonzerne“ sei eine „rote Linie“, so viel ist für Schulz klar. „Wir haben auf unserem Landesparteitag aber auch weitere Themen festgehalten“, betont sie. Die Linke dürfe sich nicht an weiteren Sozialkürzungen beteiligen, und sie müsse sich gegen den „autoritären Umbau“ stemmen. Die Polizeigewalt, die sich insbesondere gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung gerichtet habe, müsse ein Ende haben.

Auch Rouzbeh Taheri betont, dass es mit der Linken keine Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich geben dürfe – und das trotz knapper Kassen. Der 53-jährige, der von 2017 bis 2021 Sprecher der Initiative „Deutschen Wohnen & Co enteignen“ war und als Verlagsleiter und Geschäftsführer bei der linken Zeitung nd arbeitet, führte die Landesliste seines Bezirks an und zieht nun erstmals im Abgeordnetenhaus ein. „Ich erwarte mir eine andere Haltung zu Menschen, die von Kriegen und Unterdrückung betroffen sind“, sagt er.

Yurtsever Özdemir ist im Süden Neuköllns aufgewachsen, als Kind einer Arbeiterfamilie kurdisch-alevitischer Herkunft. „Bei uns in der Gropiusstadt hat die AfD ihr erstes Büro im Bezirk eröffnet“, erzählt er. Das sei eine Herausforderung: „Für uns ist es entscheidend, dass wir den Menschen dort eine Perspektive bieten können“. Yurtsever selbst kandierte in der Gropiusstadt als Direktkandidat. Am Ende liegt dort die CDU vor der AfD, die Linke vor der SPD. Özdemir hat nichts dagegen, dass sich seine Partei an einer Regierung beteiligt „Das ist wichtig, weil sich die Menschen Veränderung wünschen, und die wollen wir herbeiführen“, sagt er.

Angesichts des großen Erfolgs der Berliner Linken dürften es all jene in der Partei schwer haben, die eine Regierungsbeteiligung skeptisch sehen oder kategorisch ablehnen. Auch Grüne und SPD können sich dem eindeutigen Votum der Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner kaum verweigern.

Der ehemalige Gewerkschafter, Hermann Nehls, 71, ist Co-Vorsitzender in Neukölln. „Der Fokus auf Neukölln war heftig und hart“, sagt er über den vergangenen Wahlkampf. Nehls weist den Vorwurf zurück, die Linke Neukölln sei „von Islamisten und Stalinisten unterwandert“, wie es einige Boulevardmedien behaupten. Und er nimmt „Basem, Vedi und Ahmed“ in Schutz – drei Genoss:innen, zwei davon Palästinenser, die am meisten angegriffen und angefeindet wurden.

Der palästinensische Linken-Politiker Basem Said kann sich nur halb über den Wahlerfolg freuen. Noch am Wahlsonntag hatten viele Zeitungen empört berichtet, weil er auf Instagram das Posting eines Aktivisten geteilt hatte, der zur „Wahlintifada“ aufgerufen hatte. „Intifada heißt auf Arabisch, dass man sich gegen Unterdrückung auflehnt“, sagt der Pädagoge. „Mit Blick auf Neukölln heißt das für mich: Wir stehen auf gegen Rassismus und Antisemitismus, gegen antipalästinensischen Rassismus wie gegen jeden anderen Rassismus auch.“

Ein Gewaltaufruf sei das nicht, betont er und fühlt sich bewusst missverstanden. „Ich bin sehr enttäuscht und entsetzt, weil ich mich schon immer für das Zusammenleben in Neukölln eingesetzt habe. Und ich wundere mich, dass ich immer wieder diffamiert werde“. Für Palästina zu sein heiße für ihn, „für universelle Menschenrechte für alle Menschen zu sein“. Und er verspricht: „Ich werde für alle Neuköllner da sein, ob Deutsche oder Araber, Juden oder Muslime.“

Skandal-Besuch auf der Party

Für großes Aufsehen sorgt später auch ein unangemeldeter Gast, der plötzlich auf der Wahlparty der Linken Neukölln auftaucht. Issa Remmo, Oberhaupt einer Neuköllner Großfamilie, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht wird, will zu der Feier, wird dann aber rasch aus dem Saal geleitet. Auch der PFLP-Funktionär Ibrahim Ibrahim soll gesichtet worden sein, der Spiegel berichtete über Fotos, die ihn mit dem Neuköllner Abgeordneten Ferat Koçak zeigen und veröffentlichte einen Post auf X. Die „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ ist in Deutschland verboten und wird auf der EU-Terrorliste geführt.

Elif Eralp distanziert sich später umgehend. Mit organisierter Kriminalität habe ihre Partei nichts zu tun, sagt die Spitzenkandidatin der Linken. Später am Montag sorgt dann allerdings die Nachricht für neuerliches Aufsehen, dass Firas Remmo, ein Sohn von Immo, einen Chatverlauf gepostet hat: Darin bittet Koçak den Remmo-Sohn, einen Ausschnitt einer seiner Bundestagsreden zu verbreiten und sendet außerdem „Grüße mit Respekt“ an den Vater. Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner kündigte an, man wolle den Sachverhalt mit Koçak klären.

Auf der Bundespressekonferenz, auf der Eralp neben ihrer Bundesvorsitzenden Ines Schwerdtner sitzt, zielen gleich mehrere Fragen auf den Antisemitismus der Linken. Eralp antwortet, sie gebe ein „Schutzversprechen ab, damit sich alle Menschen wieder sicher fühlen, „insbesondere jüdische Menschen“.

In der alevitischen Gemeinde traut man ihr das durchaus zu: „Mein Eindruck ist, dass sie Religionsfreiheit ernst nimmt“, sagt Adir Şahin, stellvertretender Vorsitzender der Alevitischen Gemeinde zu Berlin. „Wir trauen ihr auch zu, auf Kreisverbände in der Partei entsprechend einzuwirken“, sagt er mit Blick auf die Antisemitismus-Vorwürfe in den Reihen der Linkspartei.

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Wir trauen Elif Eralp zu, auf Kreisverbände in der Partei einzuwirken

Adir Şahin, stellvertretender Vorsitzender der Alevitischen Gemeinde zu Berlin

Auch Şahin findet es erfreulich, dass eine Frau mit Migrationserfahrung die Perspektive hat, Regierende Bürgermeisterin zu werden. Die Aufbruchstimmung, die die Wahl der Linken verbreitet, loben derweil nicht nur politische und gesellschaftliche Funktionsträger. Sie ist für viele schon am Tag danach im Alltag spürbar, etwa im türkischen Supermarkt. „Vielleicht ist es nur Einbildung, aber hier strahlen wir uns gerade uns an“, sagt eine Kundin.

„Wir haben es schon bei der diesjährigen U16-Wahl gemerkt“, sagt Ayşegül Taskiran, Leiterin eines Nachbarschaftstreffs in Schöneberg. „Bei der U18-Wahl vor der letzten Abgeordnetenhauswahl lag bei uns die Tierschutzpartei ganz vorn. Dieses Mal hatte ganz klar die Linke gewonnen“, sagt sie. „In den Gesprächen mit vielen Familien vor der Wahl hatte ich den Eindruck, dass viele Menschen durch Elif Eralp von der Linken Hoffnung geschöpft haben. Sie haben sich in ihr und ihrer Geschichte wiedergefunden“, sagt Taskiran. Da sei das Gefühl gewesen, „dass ihre Perspektiven gesehen werden“.