Amtsenthebung gescheitert – Trump triumphiert und Hegseth atmet auf

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ist dank republikanischer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Die Begründung der republikanischen Abgeordneten lautete: Politische und militärstrategische Meinungsverschiedenheiten seien noch kein ausreichender Grund für eine Amtsenthebung.

Bemerkenswert ist dabei die Geschlossenheit der Republikanerinnen und Republikaner. Obwohl es zuletzt auch aus den eigenen Reihen deutliche Kritik an Hegseth und am Iran-Krieg gegeben hatte, stimmten alle Republikanerinnen und Republikaner (ausser Antragssteller Thomas Massie) dafür, nicht auf den Antrag einzutreten, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Antrag wird nun formell in die Justizkommission geschickt.

Massie ist politisch angeschlagen. Er hatte sich wiederholt gegen Trump gestellt und verlor die innerparteiliche republikanische Vorwahl gegen einen Kandidaten, den Trump unterstützt hatte. Massies Zeit im Kongress endet deshalb im Januar.

Trump hält die Republikaner noch immer zusammen

Die Republikaner wollten offenbar eine offene Konfrontation mit Donald Trump vermeiden. Der Präsident hatte sich demonstrativ hinter seinen Verteidigungsminister gestellt und den Vorstoss kritisiert. Die Abstimmung ist deshalb auch ein persönlicher Erfolg für Trump und entsprechend triumphierend kommentierte er das Resultat und nutzte die Gelegenheit, um gegen die demokratischen Abgeordneten zu schiessen.

Trump bewies, dass er die republikanischen Abgeordneten trotz interner Kritik weiterhin hinter sich versammeln kann. Für Trump ist es ein Zeichen innerparteilicher Disziplin, für Hegseth ist es ein politischer Befreiungsschlag. Allerdings sind die konkreten Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister damit nicht widerlegt.

Die Vorwürfe gegen Hegseth

Hegseth wird vorgeworfen, wiederholt militärische Einsätze ohne die notwendige Zustimmung des US-Kongresses angeordnet oder unterstützt und damit die Verfassung sowie das Kriegsrecht verletzt zu haben. Dazu zählen insbesondere die Militäroperationen im Iran, in Venezuela und im Jemen sowie tödliche Angriffe auf mutmassliche Drogenschmuggler in internationalen Gewässern.

Ausserdem soll Hegseth Schutzmassnahmen für Zivilisten geschwächt und dadurch zahlreiche zivile Todesopfer in Kauf genommen haben. Ein weiterer Vorwurf betrifft die Einschüchterung des Senators Mark Kelly, nachdem dieser öffentlich erklärt hatte, dass US-Soldaten rechtswidrige Befehle verweigern dürfen. Zudem legen interne Nachrichten laut Antrag nahe, dass militärische Angriffe trotz fehlender unmittelbarer Bedrohung aus politischen und strategischen Gründen vorangetrieben wurden.

Nur eine kurze Verschnaufpause

Insgesamt wirft der Antrag Hegseth Machtmissbrauch, die Missachtung der verfassungsmässigen Kontrolle durch den Kongress und die Gefährdung von Menschenleben vor.

Und die Vorwürfe werden mit der neuen demokratischen Mehrheit im Kongress im Januar wieder aufs Parkett kommen, das hat der künftige demokratische Speaker Hakeem Jeffries bereits angekündigt. Die Verschnaufpause für Hegseth dürfte also nur von kurzer Dauer sein.

Barbara Colpi

USA-Korrespondentin

Barbara Colpi berichtet seit Juli 2022 als Korrespondentin für Radio SRF und News Digital aus den Vereinigten Staaten. Sie ist seit 2005 bei Radio SRF und begann als Redaktorin in der Sportredaktion, wo sie 2008 die stellvertretende Leitung übernahm. Im Frühling 2016 wechselte die studierte Sozialanthropologin auf den Korrespondentenposten nach Lausanne.