AfD-Kandidat in Sachsen-Anhalt: Siegmunds Schlingerkurs

Erst wollte er nicht, dann nur im ersten Wahlgang und jetzt doch ein bisschen früher. Das könnte Aktionismus sein, um Aufmerksamkeit zu erzeugen.
Foto: Stefan Boness/Ipon
D ie AfD in Sachsen-Anhalt zieht die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt um eine Woche vor; nun soll es der 8. Dezember werden. Der Vorstoß überrascht zwar, dass Ulrich Siegmund seine Ankündigung ändert, aber nicht.
Schon nach der Landtagswahl zeigte er sich, nun ja, flexibel. Denn eines der wenigen konkreten Wahlversprechen lautete: Siegmund regiert nur, wenn seine Partei eine deutliche Mehrheit im Landtag stellt. Doch als nach der Wahl klar war, dass der AfD drei Stimmen fehlen, rückte er davon schnell ab. Die Mehrheit würde sich noch irgendwo im Landtag finden. Er war sich aber sicher, er werde am 15. Dezember im ersten Wahlgang gewählt.
Anfang November klang Siegmund dann nicht mehr sicher. Er wolle auch weitere Wahlgänge offen lassen, sagte er in einem Interview mit der Regionalzeitung Volksstimme. Und jetzt will er sich früher wählen lassen
Aber weshalb jetzt der 8. Dezember statt eine Woche später? Wenn Siegmund eine Mehrheit mit dem BSW oder abtrünnigen Abgeordneten der CDU sicher hätte, könnte er auch schon jetzt antreten. Oder in der nächsten Woche. Vielleicht lag der 15. Dezember einfach terminlich ungünstig. Wer weiß, ob an dem Tag alle Zeit hatten, die Siegmund für seine dünne Mehrheit braucht. Wenn dann auch noch ein Abgeordneter Siegmund in den Rücken fällt, wäre der auf offener Bühne blamiert.
Oder die Sondersitzung ist reiner Aktionismus, um zu vermitteln, in Sachsen-Anhalt bewege sich etwas. Über Fortschritte bei Sondierungen oder Koalitionsgesprächen kann die AfD nicht berichten. Es gibt keine. Während Mecklenburg-Vorpommern schon seine Regierung hat und bundesweit Medien minutiös über die Koalitionsverhandlungen in Berlin berichten, kann Siegmund nur Videos mit den alten Wahlkampfphrasen hochladen.
Das AfD-Motto „Alles ist möglich“ nimmt Siegmund aber sichtlich ernst. Was immer er verspricht, ein neuer Move ist möglich.
David Muschenich Korrespondent
Ist in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als Korrespondent für die taz unterwegs. War Volontär bei der taz, nachdem er Journalismus an der Universität Leipzig sowie Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Erfurt studiert hat. Threema-ID: Z544HA55
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