Funiciello attackiert Aeschi – Ex-Richter warnen vor ihm

• SP-Nationalrätin Tamara Funiciello kritisiert die SVP-Bundesratskandidaten Thomas Aeschi und Michael Graber scharf.
• In einem Video nennt sie die beiden «zwei gewalttätige Männer» und spielt auf ihre Auseinandersetzung mit dem Sicherheitspersonal an.
• Auch ehemalige Richterinnen und Richter warnen davor, dass Aeschi das Justizdepartement übernehmen könnte.

SP-Nationalrätin Tamara Funiciello kritisiert die Bundesratskandidaturen von Thomas Aeschi und Michael Graber scharf. In einem Video auf Social Media bezeichnet sie die beiden SVP-Politiker als «zwei gewalttätige Männer». Damit spielt sie auf deren Auseinandersetzung mit dem Sicherheitspersonal im Bundeshaus an. Wie die «SonntagsZeitung» berichtet, stört sich Funiciello zudem an Aeschis früheren Äusserungen über Opfer von K.-o.-Tropfen.

Es sei für sie undenkbar, dass Aeschi dereinst das Justizdepartement übernehmen könnte und damit für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zuständig wäre. In Anlehnung an eine berüchtigte Aussage von US-Präsident Donald Trump bezeichnet Funiciello die Kandidatur als «unseren Grab-them-by-the-pussy-Moment».

Ehemalige Richter zweifeln an Aeschis Eignung

Auch aus Justizkreisen kommt Widerstand gegen Aeschis mögliche Wahl in den Bundesrat. Wie die «NZZ am Sonntag» berichtet, warnen ehemalige Richterinnen und Richter davor, dass der SVP-Fraktionschef das Justizdepartement übernehmen könnte.

Marianne Heer, frühere Oberrichterin des Kantons Luzern und FDP-Mitglied, kritisiert insbesondere den Umgang der SVP mit unliebsamen Richterinnen und Richtern. Unter Aeschis Führung würden diese unter Druck gesetzt, auf Parteilinie zu handeln. Das verletze «in eklatanter Weise» die Gewaltenteilung. Wer diese missachte, sei als Bundesrat «nicht tragbar».

Auch Martin Burger, ehemaliger Oberrichter im Kanton Zürich und früherer SVP-Lokalpolitiker, hält Aeschi für ungeeignet. Er begründet dies damit, dass der Politiker die verfassungsmässige Ordnung und insbesondere die richterliche Unabhängigkeit nicht achte.

Konstantin Furrer (fur) arbeitet seit 2017 für 20 Minuten. Seit 2022 Newsdesk-Leiter, daneben Blattmacher und Mitglied der Redaktionsleitung.