Iran funktioniert auch ohne obersten Führer

«Yeki bood, yeki nabood», beginnen persische Geschichten: «Es war einmal jemand, und es war niemand.» Ein solches Märchen bestimmt inzwischen das politische Leben im Iran. Vier Jahrzehnte lang gab es einen obersten Führer, der sich bis ins kleinste Detail einmischte, Hof hielt und unablässig predigte. Jetzt ist niemand mehr da.
Modschtaba Chamenei, der Sohn von Ajatollah Ali Chamenei, soll den israelischen Angriff überlebt haben, bei dem am ersten Tag des Krieges zwischen Amerika, Israel und dem Iran ein Grossteil seiner Familie getötet wurde. Formell regiert er anstelle seines Vaters. Doch seither hat ihn niemand gesehen oder gehört. Die Iraner entdecken, wie das Leben ohne einen ständig dreinredenden Geistlichen an der Spitze aussieht.
Ein oberster Führer, den niemand sieht
Nicht jede Symbolfigur muss physisch anwesend sein. Bis zur Islamischen Revolution von 1979 hatte sich der schiitische Islam mehr als ein Jahrtausend lang an einem verborgenen Imam orientiert.
Heute beteuern sowohl iranische Regierungsvertreter als auch westliche Geheimdienste, dass Modschtaba noch am Leben sei. Er soll sich weiterhin im Untergrund aufhalten, weil er aus gutem Grund ein Attentat befürchtet. Einige Vertreter des Regimes behaupten, er lenke die Geschicke des Landes hinter den Kulissen. Doch sein Schweigen ist ohrenbetäubend.
Selbst wenn Modschtaba politisch aktiv wäre, bräuchte er Zeit, um seine Macht zu festigen. Denn gegen die dynastische Nachfolge gibt es weiterhin Widerstand, und seine religiöse Qualifikation ist begrenzt.
In seiner Abwesenheit ist der klerikale Einfluss auf die Islamische Republik sichtbar schwächer geworden. Unter den Iranern, die seit dem Krieg aus dem Ausland zurückgekehrt sind, befindet sich ein Popstar, der in Abwesenheit verurteilt worden war, weil er Koranverse in seine Lieder eingebaut hatte.
«Es gibt keine klare, letzte Entscheidungsinstanz mehr.»
Die Pflicht zur Verschleierung wurde schon zuvor zunehmend missachtet. Inzwischen ist es immer häufiger zu sehen, dass auch Töchter mancher Regierungsvertreter ihr Haar unbedeckt tragen. Einige gehobene Restaurants in Teheran servieren mittlerweile französischen Wein. Spärlich bekleidete Iraner mit Hexenhüten feierten öffentlich Halloween.
Sechs Männer übernehmen die Entscheidungen
Die wichtigste Veränderung betrifft jedoch die Art und Weise, wie das Regime seine Macht ausübt. «Was sich vor allem geändert hat, ist, dass es keine klare, letzte Entscheidungsinstanz mehr gibt», sagt Sanam Vakil von Chatham House, einem Thinktank in London.
Ernennungen beim staatlichen Rundfunk, in Ministerien und in der Justiz mussten früher vom 44'000 Personen umfassenden Apparat des obersten Führers genehmigt werden. Heute hat die Exekutive mehr Handlungsspielraum.
«Israel hat den Iranern einen Gefallen getan, indem es Chamenei beseitigt hat», scherzte kürzlich ein iranischer Akademiker in Teheran. «Man muss nicht mehr auf seine Legitimation oder Zustimmung warten. Das ist effizienter.»
Stattdessen bestimmen nun sechs Männer die Entscheidungen. Sie gehören alle dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat an, einem 13-köpfigen Gremium aus Generälen und Bürokraten.
Ein Team aus «sechs Mitgliedern verschiedener Organisationen, Sicherheitskräfte, Parlamentsvertreter und Regierungsbehörden trifft alle Entscheidungen in gegenseitiger Abstimmung», erklärte Präsident Massud Peseschkian, selbst einer der sechs, kürzlich in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CBS.
Zu den anderen gehören vermutlich Generalmajor Ahmad Vahidi, Oberbefehlshaber der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), der wichtigsten militärischen Streitmacht des Iran; Mohsen Rezai, Sekretär des Sicherheitsrats und ehemaliger IRGC-Chef; Mohammad Bagher Ghalibaf, Parlamentspräsident und ehemaliger Brigadegeneral der Revolutionsgarden; Ali Abdollahi, Generalstabschef der Streitkräfte; sowie Aussenminister Abbas Araghtschi, der neben Peseschkian einzige Zivilist in der Gruppe.
Jeder hat seinen eigenen Machtbereich
Die wichtigsten Entscheidungen bedürfen der Zustimmung des gesamten Gremiums. Dazu gehören etwa Verhandlungen über die Beendigung oder Wiederaufnahme des Krieges mit Amerika, die Atompolitik oder die Ernennung eines Nichtgeistlichen zum Geheimdienstminister – zum ersten Mal seit Jahrzehnten.
Gleichzeitig verfügt jedes Mitglied über ein gewisses Mass an Eigenständigkeit.
Rezai gehört seit Langem zu den Stützen des Systems. Mit 27 Jahren wurde er während des Iran-Irak-Krieges in den 1980er-Jahren Chef der Revolutionsgarden. Vahidi, der während dieses Konflikts sein Stellvertreter war, sorgt heute für Ordnung in den Reihen der IRGC. Ghalibaf wiederum führt die Geschäfte des Parlaments.
Wirtschaft in der Krise
Peseschkian wurde weitgehend die Aufgabe überlassen, eine durch den Krieg ausgelöste Wirtschaftskrise und eine Währung im nahezu freien Fall zu bewältigen.
Die Wirtschaftsleistung lag im zweiten Quartal dieses Jahres 10 Prozent unter dem Wert des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Fabriken schliessen, weil Kunden und Ersatzteile fehlen. Seit Kriegsbeginn ist die Zahl der Arbeitslosen um eine halbe Million gestiegen, obwohl die Erwerbsbevölkerung schrumpft. Inzwischen entfallen mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze auf den informellen Sektor.
Dennoch scheint Peseschkian die wirtschaftlichen Folgen des Krieges besser zu bewältigen, als viele erwartet hatten. Trotz der Bombardierung einiger Ölraffinerien und Kraftwerke ist es ihm gelungen, die Stromversorgung aufrechtzuerhalten.
Handel trotz amerikanischer Blockade
Seit Kriegsbeginn versucht Peseschkian, die Grenzen des Iran für den Handel zu öffnen. Der Handel auf dem Landweg hat zugenommen. Achtmal täglich fahren Güterzüge von den Häfen am Kaspischen Meer nach Teheran.
Trotz amerikanischen Drucks fliesst weiterhin Gas aus Aserbaidschan und – bis zu diesem Monat – aus Turkmenistan in den Iran sowie aus dem Iran in die Türkei.
Berichten zufolge bezahlen zumindest einige Tanker die Gebühren, die der Iran für die Durchfahrt durch die Strasse von Hormus verlangt. Auch über das Hawala-System der Vereinigten Arabischen Emirate, ein informelles System zum Geldtransfer, gelangen offenbar weiterhin Devisen ins Land.
Allerdings hat der Iran Mühe, die amerikanische Blockade seiner Ölexporte aus den südlichen Häfen zu umgehen. Die amerikanische Kriegsflotte kann die gesamte 2800 Kilometer lange iranische Küste nicht vollständig abriegeln.
Doch Schätzungen zufolge lagen die Exporte im September bei durchschnittlich 260'000 Barrel pro Tag – nur noch rund einem Sechstel der Menge vor dem Krieg.
Ein Hardliner kontrolliert die innere Sicherheit
Allerdings unterstehen nicht alle hochrangigen Vertreter des Regimes der Führung des sechsköpfigen Gremiums.
Die Kontrolle im Innern liegt weiterhin weitgehend in den Händen von Hossein Taeb, einem Hardliner der Revolutionsgarden, ehemaligen Geheimdienstchef und klerikalen Ideologen.
Er soll Geistliche unter Druck gesetzt haben, seinen langjährigen Vertrauten Modschtaba zum obersten Führer zu wählen. Wegen seiner Begeisterung für eine dynastische Nachfolge ist er bei Teilen des Machtapparats seit Langem unbeliebt.
Seine heutige Position als Chef der Basidsch, einer riesigen paramilitärischen Organisation, die über Moscheen rekrutiert wird und für die innere Sicherheit zuständig ist, verschafft ihm eine mächtige Basis.
Seit Kriegsbeginn veranstalten seine Gefolgsleute jeden Abend Kundgebungen auf Plätzen im ganzen Iran. Damit besetzen sie den öffentlichen Raum, den andernfalls Gegner des Regimes für Proteste nutzen könnten.
Sie haben Gewehre an Regimetreue verteilt und Männern wie Frauen eine militärische Grundausbildung ermöglicht.
Um potenzielle Demonstranten einzuschüchtern, hat Taeb in diesem Jahr zudem fast 700 Hinrichtungen überwacht.
Im Januar schlug das Regime landesweite Demonstrationen mit Massakern nieder, bei denen Tausende Menschen getötet wurden. Doch der anschliessende Krieg stärkte das patriotische Gefühl. Innere Unruhen sind seither auf der Liste der unmittelbaren Bedrohungen für das Regime nach unten gerückt.
Mehr Flexibilität bei Verhandlungen
Sowohl in Fragen des Krieges als auch des Friedens hat der sechsköpfige Rat ideologische Differenzen beiseitegeschoben. Wo der oberste Führer früher zögerte, handelt das Gremium entschlossen und bisweilen flexibler als erwartet.
Die jüngste diplomatische Initiative des Rates, die katarische Diplomaten am 9. November dem Weissen Haus überbrachten, sieht vor, dass Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation innerhalb von zwei Tagen nach einer Annahme des iranischen Vorschlags durch Amerika in den Iran zurückkehren könnten.
Das deutet auf eine flexiblere Haltung hin, als der Iran noch im Juni gezeigt hatte.
Laut einem iranischen Regierungsvertreter lässt die Initiative darauf schliessen, dass der Iran möglicherweise auf seine frühere Forderung nach Gebühren für die Durchfahrt durch die Strasse von Hormus verzichten könnte.
Und diesmal, so der Regierungsvertreter, würde der Iran die Verhandlungen nicht abbrechen, selbst wenn Israel den Libanon weiterhin bombardieren sollte.
Bereit, den Krieg wieder zu eskalieren
Doch der Oberste Nationale Sicherheitsrat ist auch bereit, den Krieg bei Bedarf zu eskalieren.
Chamenei senior hatte darauf verzichtet, den Handel durch die Strasse von Hormus zu stören. Die neuen iranischen Machthaber hingegen haben deren monatelange Sperrung hingenommen.
Im September legten sie sieben «nicht verhandelbare» Bedingungen für ein Ende der Konfrontation fest. Dazu gehören die Aufhebung der Sanktionen, die Rückführung eingefrorener Gelder und Kriegsreparationen.
Sie deuteten zudem an, das iranische Atomprogramm wieder aufzunehmen, falls die Blockade andauern sollte.
«Wir werden nicht zulassen, dass auch nur ein einziges Teilchen angereicherten Nuklearmaterials den Iran verlässt», sagte Rezai am 11. November.
Der Iran plant ausserdem, einen Feldkommandeur der Revolutionsgarden als Botschafter in den Irak zu entsenden. Die Konfrontation mit Amerika hat den Iran auch dazu veranlasst, seine Beziehungen zu Russland und China zu vertiefen.
Iran droht mit Vergeltung
Trumps Damoklesschwert – die Drohung, den Krieg in vollem Umfang wieder aufzunehmen – bleibt die grösste Gefahr.
Doch Rezai und seine Mitstreiter begegnen der grossspurigen Rhetorik mit ebenso grossspurigen Worten und geben sich zuversichtlich, damit umgehen zu können.
«Gleiches mit Gleichem», sagt ein Regierungsvertreter auf die Frage, wie der Iran auf Angriffe gegen die Schifffahrt im Kaspischen Meer, die Energieinfrastruktur oder seine Gasfelder reagieren werde.
Der Iran hat mit weiteren Angriffen auf amerikanische Unternehmen in der Region und auf amerikanische Stützpunkte in Europa gedroht. Auch die Zerstörung der Datenkabel, die durch die Strasse von Hormus verlaufen, steht im Raum.
Jordanien, Aserbaidschan und europäische Staaten könnten ebenfalls betroffen sein.
Das Regime rechnet mit seinem Fortbestand
Sollten die Kämpfe wieder aufflammen, gehen die iranischen Machthaber davon aus, dass sie bestimmen könnten, wann sie enden.
Trumps Spielraum für militärische Aktionen könnte sich einschränken, sobald die Demokraten im Januar die Kontrolle über den Kongress übernehmen.
Der Iran steht unter keinem vergleichbaren politischen Zeitdruck. Eine dezentralisierte Befehlskette würde dafür sorgen, dass weiterhin Raketen abgefeuert werden, selbst wenn hochrangige Kommandeure getötet würden.
Die neue Führung des Regimes dürfte damit rechnen, noch lange an der Macht zu bleiben.
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Von Economist.com, übersetzt von 20 Minuten, veröffentlicht unter Lizenz. Der Originalartikel in englischer Sprache ist auf www.economist.com verfügbar.
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