USA: Waffenruhe für ukrainische Stadt Oleschky vereinbart

Nach Vermittlung von Papst Leo XIV. und Melania Trump, der Frau des US-Präsidenten Donald Trump, soll am Donnerstag eine lokale Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine für die Stadt Oleschky beginnen. Das Weiße Haus teilte mit, beide Konfliktparteien hätten vereinbart, dort alle Kampfhandlungen einstweilig zu beenden. Dadurch soll humanitäre Hilfe in die seit Monaten abgeriegelte Frontstadt gelangen. Ebenso sollen Zivilisten Oleschky über einen sicheren Korridor verlassen können.

Melania Trump erklärte, die verbliebenen 1700 bis 2000 Einwohner hätten nur eingeschränkt Strom, lebten inmitten verminter Straßen und müssten regelmäßig militärische Angriffe ertragen. Sie habe mit Vertretern beider Kriegsparteien zusammengearbeitet, um die Bedingungen der lokal begrenzten Waffenruhe festzulegen.

Leo XIV: "Tiefe Besorgnis"

Auch Papst Leo hatte sich für die notleidende Zivilbevölkerung eingesetzt. In einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin in der vergangenen Woche forderte er ebenfalls eine Waffenruhe für Oleschky und brachte seine "tiefe Besorgnis" über die humanitäre Lage zum Ausdruck. Der Vatikan hatte sich seit Beginn der russischen Großoffensive im Februar 2022 mehrfach um Vermittlung zwischen beiden Seiten bemüht.

Oleschky liegt auf russischem Besatzungsgebiet im Süden der Ukraine am Ufer des Dnipro. Die Stadt, die rundherum vermint wurde, ist von der Versorgung abgeschnitten. Die Gebietshauptstadt Cherson, die sich in ukrainischer Hand befindet, ist nur neun Kilometer entfernt. Dazwischen verläuft die Front.

Kreml schiebt Ukraine die Schuld zu

Der Kreml warf der ukrainischen Armee wiederholt vor, durch Drohnenangriffe die Lieferung von Lebensmitteln nach Oleschky zu verhindern. Hilfsorganisationen beklagen seit langem die humanitäre Lage. Die Angaben der Kriegsparteien lassen sich nicht unabhängig prüfen.

Präsident Trump hatte zuvor erklärt, SpaceX-Gründer Elon Musk habe die Drosselung des Satelliteninternets für die Ukraine wieder aufgehoben. Einen Medienbericht, wonach Musk dies auf Anweisung Trumps getan habe, wollte dieser nicht kommentieren.

"Ob ich angerufen habe oder ob jemand anderes angerufen hat, spielt keine Rolle", sagte der Republikaner in Washington. Wichtig sei, dass Musk die Drosselung des Satelliteninternet-Dienstes Starlink rückgängig gemacht habe. Dieser gehört zu Musks Weltraumfirma SpaceX.

Medien: Trump wurde bei Musk vorstellig

Das "Wall Street Journal" hatte zuvor unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet, Trump habe Musk am Mittwoch aufgefordert, die Verlangsamung des für die ukrainischen Streitkräfte elementar wichtigen Satelliteninternets rückgängig zu machen. Aus der Ukraine kommen allerdings weiter Berichte über eine eingeschränkte Funktion. Präsidentenberater Serhij Beskrestnow schrieb in sozialen Medien: "Derzeit können wir keine Aufhebung der Beschränkungen bei Starlink feststellen."

Vor Trumps jüngsten Äußerungen hatten das Weiße Haus und Musk alle Vorwürfe einer gezielten Drosselung zurückgewiesen - obwohl seit gut einer Woche von ukrainischer Seite über Probleme mit Starlink und der dazugehörigen Variante Starshield berichtet wird.

Präsident Wolodymyr Selenskyj beklagte, ukrainische Drohnen würden dadurch sowohl bei der Abwehr russischer Jetdrohnen als auch bei eigenen Angriffen behindert. Das ukrainische Militär leidet seit etlichen Tagen darunter, dass Flugobjekte bei einer Geschwindigkeit von mehr als 160 Kilometern in der Stunde ihre Verbindung zu den Starlink-Satelliten verlieren.

Die Spannungen zwischen Selenskyj und Trump hatten zuletzt deutlich zugenommen. Jüngster Auslöser war die Kritik des ukrainischen Präsidenten an einer Vereinbarung Trumps mit Moskau, die die Lieferung von russischem Dieseltreibstoff vorsieht. Spekuliert wurde deshalb, die Drosselung könnte von der Regierung der USA veranlasst worden sein.

jj/pg (dpa, afp)

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