Affäre Donzallaz – Die Liebe macht auch vor Gerichten nicht Halt

Bundesrichter Yves Donzallaz verzichtet auf eine weitere Amtszeit. Zu Fall brachte ihn eine verbotene Liebesbeziehung zu einer Richterkollegin. Was gilt rechtlich bei Romanzen am Gericht?
Sibilla Bondolfi
Gerichtskorrespondentin
Sibilla Bondolfi ist seit 2023 Gerichtskorrespondentin von Radio SRF. Davor hat sie für SWI swissinfo.ch gearbeitet, den zehnsprachigen, internationalen Onlinedienst der SRG. Sie ist promovierte Juristin im Bereich Verfassungsrecht und Menschenrechte.
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Sind Romanzen an allen Gerichtsinstanzen verboten?
In allen Kantonen gibt es Vorschriften zu Unvereinbarkeiten bei Ehe oder Verwandtschaft. Die Mehrheit der Kantone zählt auch «faktische Lebensgemeinschaften» dazu. Zudem waren am Bundesgericht bis 1991 auch Beziehungen zwischen Richterpersonen und Gerichtsschreibenden untersagt. Viele Kantone verbieten das heute noch. Trotz der Verbote gibt es aber immer wieder Gerüchte über entsprechende Paare.
Warum sind Liebesbeziehungen an Gerichten untersagt?
Es soll keine Machtkonzentration oder Clanbildung geben. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung auf unabhängige und unvoreingenommene Urteile vertrauen kann. Wenn zwei Personen am gleichen Gericht richten und in einer Beziehung sind, kann das den Anschein von Befangenheit wecken. Bei den Gerichtsschreibenden liegt das Problem darin, dass sie einer Richterperson unterstellt sind, diese beraten und Urteilsentwürfe verfassen. Wenn beide «unter einer Bettdecke» stecken, beeinträchtigt das möglicherweise die freie Meinungsbildung: Sie könnten sich beeinflussen oder Hemmungen haben, der anderen Person zu widersprechen.
Warum sind Beziehungen zu Gerichtsschreibenden unterschiedlich geregelt?
Es ist Sache der Kantone, ihre Gerichte zu organisieren. Entsprechend unterscheiden sich die Rolle und die Aufgaben von Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreibern. Insofern ist es nachvollziehbar, dass auch die Unvereinbarkeitsregeln kantonal ausgestaltet sind.
Warum passiert den meisten Paaren nichts?
Weil bei ihnen keine geheime Kamera vor der Haustür installiert ist – so drückt es Yves Donzallaz lakonisch aus. Tatsächlich gelingt es den meisten Paaren, ihre Liebe mehr oder weniger geheim zu halten. Die meisten Gerichte reagieren nicht auf Gerüchte, sondern erst, wenn öffentlicher Druck entsteht. So wie bei Donzallaz. Er fand Anfang April eine versteckte Kamera in der Hecke seines Gartens, die auf den Eingangsbereich gerichtet war. Kurze Zeit später machte die «Weltwoche» seine Beziehung zu van de Graaf öffentlich und berief sich auf Zeugenaussagen und Bildaufnahmen.
Wem «nützt» es, wenn eine Beziehung publik wird?
Auf den ersten Blick jenen Personen, die ihren Fall neu aufrollen können. Da sie aber kaum auf ein günstigeres Urteil hoffen können (an den Fakten hat sich nichts geändert), dürften eher persönlicher Groll oder politische Gründe den Ausschlag geben. Donzallaz etwa warf der SVP vor, ihn wegen seiner EU-freundlichen Rechtsprechung aus dem Amt jagen zu wollen. Beweisen lässt sich das nicht. Klar ist aber: Sowohl das Bundesgericht als auch das Parlament sind in zwei Lager gespalten: die Donzallaz-Fans und die Donzallaz-Gegner. Gegen Beatrice van de Graaf hat eigentlich niemand etwas.
Wird van de Graaf also zum Bauernopfer?
Die Gefahr besteht. Man könnte aber auch sagen: Mit einiger Verspätung brachte Donzallaz selbst ein Bauernopfer dar, um seine Ex-Freundin vor der Rolle des «Kollateralschadens» zu bewahren. In einem geschickten Schachzug zog er seine Kandidatur in letzter Minute zurück. Damit machte er der Gerichtskommission den Weg frei, die verbotene Beziehung als «nicht so schwere Amtspflichtverletzung» einzustufen und van de Graaf zur Wiederwahl zu empfehlen. Es bleibt abzuwarten, wie das Parlament entscheidet.
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