Machtwechsel in Israel? – Israel unter Gadi Eisenkot: Was sich ändern könnte

Eine Mehrheit von 67 der 120 Abgeordneten im israelischen Parlament hat sich für Ex-Militärchef Gadi Eisenkot als nächsten Ministerpräsidenten ausgesprochen. Dennoch ist sein Weg ins Amt noch nicht gesichert.

Präsident Izchak Herzog hat die Konsultationen mit den Parteien abgeschlossen und will am Sonntag den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben.

Es gilt als wahrscheinlich, dass Eisenkot diesen erhält. Ob er am Ende tatsächlich eine mehrheitsfähige Koalition bilden kann, bleibt jedoch offen.

Mit dem Regierungsauftrag beginnt ein Wettlauf gegen die Zeit: Eisenkot hätte zunächst 28 Tage Zeit, eine Koalition zu schmieden. Falls nötig, könnte die Frist um weitere 14 Tage verlängert werden.

Gleichzeitig dürfte das Lager des bisherigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu versuchen, den Machtwechsel mit politischen Manövern zu verhindern.

Scheitert Eisenkot, erhält ein anderes Parlamentsmitglied die Chance, innerhalb von 28 Tagen eine Regierung zu bilden. Bleibt auch dieser Versuch erfolglos, können sich mindestens 61 Abgeordnete innerhalb von 21 Tagen auf einen Kandidaten einigen.

Dieser hätte nochmals 14 Tage Zeit zur Regierungsbildung. Kommt auch dann keine Koalition zustande, löst sich das Parlament automatisch auf und innerhalb von 90 Tagen müssten Neuwahlen stattfinden.