Sachsen-Anhalt, Berlin und MV: Wie geht es weiter nach den Wahlen?

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Das Superwahljahr 2026 mit drei Landtagswahlen im Osten ist vorbei. Wie groß ist der Einschnitt und was folgt daraus? Live-Podcast aus der taz-Kantine.

In Mecklenburg-Vorpommern kann Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit einer rot-rot-grünen Koalition weiterregieren, in Berlin könnte die Linke Elif Eralp Regierende Bürgermeisterin werden, und in Sachsen-Anhalt droht mit dem Erdrutschrieg von Ulrich Siegmund (AfD) die erste rechtsextreme Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit den drei Landtagswahlen endet das Superwahljahr 2026.

Wie groß der Einschnitt ist, den sie markieren, konnte man schon am frühen Sonntagabend sehen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trat bereits kurz nach den ersten Hochrechnungen vor die Kameras – was höchst ungewöhnlich ist. Wer vermutet hatte, er verkünde nach dem Absturz der CDU seinen Rückzug vom Parteivorsitz, täuschte sich. Merz will Kanzler und CDU-Chef bleiben und die Reform-Agenda seiner schwarz-roten Bundesregierung alsbald umsetzen.

Ob Merz sich halten kann, steht in den Sternen, innerhalb der Union sind allerdings vorerst keine Kanzlersturz-Aspiranten in Sicht. Und auch für die SPD stellt sich die Frage, ob sie an den sogenannten Sozialreformen und ihrem selbstzerstörerischen Kurs festhält. In Mecklenburg-Vorpommern landete die SPD knapp hinter der AfD. Schwesig kann dort zwar weiterregieren, allerdings eher trotz als wegen der Bundes-SPD.

Während Schwesig als „die Frau gegen Blau“ auf die Wirkung der erfahrenen Ministerpräsidentin setzte, hat Elif Eralp in Berlin mit ihrer Strahlkraft und einem Wahlkampf gewonnen, der mit dem Motto „Berlin bezahlbar machen“ an den Stil von New Yorks Bürgermeister Mamdani erinnert. In Sachsen-Anhalt mimte Ulrich Siegmund den gutgelaunten Rechtsextremisten, mit Simson und freundlichem Antlitz für die AfD, die dort so völkisch ist wie bei Höcke in Thüringen.

Welche Strategien sind erfolgreich?

Sind also Personen und Emotionen der entscheidende Faktor? Und liefern diese drei Wahlen – trotz der Erfolge von Rechtsextremen – auch Hinweise, wie man die AfD schlagen kann? Klar ist inzwischen, dass Wahlkämpfe und eine Politik, die sich vor allem an der AfD abarbeiten, kaum wirken.

Umso besser scheint es dafür mit einer positiven Vision und klaren Konzepten zu klappen, wie man an der Linkspartei sieht. Ein Mietenwahlkampf wie in Berlin hätte auch Potenzial in anderen Großstädten. Aber wie sieht es in ländlichen Gebieten aus, wo die AfD besonders erfolgreich ist? Was hilft hier gegen den Aufstieg der Rechtsextremen?

Ob die Linkspartei in Berlin die Bürgermeisterin stellen wird, und es ein rot-grün-rotes Bündnis geben wird, hängt allerdings nicht nur davon ab, ob sich die SPD beim Thema Vergesellschaftung von großen Immobilienkonzernen bewegt, sondern auch von der Linken selbst. Teile der Partei wollen gar nicht regieren, sondern in der Opposition bleiben. Und angesichts mehrerer antisemitischer Vorfälle reichen die Distanzierung und Kritik von Eralp und der Landesspitze nicht, auch wenn sie glaubwürdig sind.

In einer Live-Folge aus der taz-Kantine diskutieren die Moderatorinnen Martina Mescher aus dem wochentaz-Politikteam und Anja Krüger aus dem Wirtschaftsressort der taz über diese und weitere Fragen mit Anna Lehmann, Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Gareth Joswig, der für die taz über die AfD berichtet, und Uwe Rada aus dem Berlin-Ressort der taz.

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