ICE meldet Rekord bei Abschiebungen

• 483'200 Menschen hat die US-Einwanderungsbehörde ICE im vergangenen Haushaltsjahr abgeschoben.
• Das ist ein Rekord und 78 % mehr als im letzten Jahr unter Präsident Joe Biden.
• Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobt Trumps Führung, Experten bemängeln jedoch fehlende Transparenz.
• Das Ziel von einer Million Abschiebungen pro Jahr bleibt unerreicht.

Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat im vergangenen Haushaltsjahr so viele Menschen abgeschoben wie nie zuvor in ihrer 23-jährigen Geschichte. Nach Angaben des Heimatschutzministeriums wurden bis zum 30. September 483'200 Menschen ausser Landes gebracht. Das sind neun Prozent mehr als im bisherigen Rekordzeitraum und 78 Prozent mehr als im letzten Jahr der Präsidentschaft von Joe Biden.

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Unter Präsident Donald Trump wurde die Einwanderungspolitik in den USA massiv verschärft. Die Regierung stellte zusätzliche Mittel für Abschiebungsbeamte, Haftanstalten und Abschiebeflüge bereit. Heimatschutzminister Markwayne Mullin erklärte, ICE könne dank Trumps Führung nun konsequenter gegen Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus vorgehen.

Zweifel an Transparenz der Angaben

Allerdings veröffentlichte das Ministerium nur wenige Einzelheiten zu den Zahlen. So blieb zunächst unklar, wie viele der Abgeschobenen Vorstrafen hatten. Die Regierung stellt zudem seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit keine regelmässigen detaillierten Statistiken zur Einwanderungshaft und zu Abschiebungen mehr bereit.

Experten äusserten deshalb Zweifel an der Transparenz der Angaben. Auch das Ziel des Weissen Hauses, jährlich eine Million Menschen abzuschieben, wurde mit den aktuellen Zahlen deutlich verfehlt.

Trumps harte Einwanderungspolitik hatte zuletzt zunehmend politischen Widerstand ausgelöst. Bei den Zwischenwahlen in der vergangenen Woche errangen die Demokraten deutliche Siege und kündigten eine verstärkte Kontrolle der Einwanderungsbehörde durch den Kongress an.

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Yasmin Rosner (roy), Jahrgang 1980, arbeitet seit 2017 für 20 Minuten im Newsdesk als Nachtschicht vom Ausland aus.