"Versteckte Gefahren": Chinas Kommunistische Partei wirft 33 ranghohe Funktionäre raus

"Versteckte Gefahren"Chinas Kommunistische Partei wirft 33 ranghohe Funktionäre raus

30.10.2026, 15:44 Uhr

Chinas Disziplinarkommission zieht Bilanz. Mit dem Rauswurf von 33 Spitzenkadern will Peking nach eigenen Angaben Gefahren innerhalb von Partei, Staat und Militär bannen. Seit 2012 traf es bereits Millionen Funktionäre in der Volksrepublik.

Nach dem Ausschluss von insgesamt 33 ranghohen Mitgliedern aus der Kommunistischen Partei hat Peking von der Beseitigung "schwerwiegender versteckter Gefahren" gesprochen. Es habe sich um Gefahren "innerhalb der Partei, des Staates und des Militärs" gehandelt, sagte der stellvertretende Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission (CCDI), Zhang Fuhai. Zuvor hatten die Behörden den Ausschluss von 33 Mitgliedern bekannt gegeben. Insgesamt seien seit 2012 rund 7,9 Millionen Menschen bestraft worden, sagte Zhang.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hatte am Donnerstag zum Abschluss einer mehrtägigen Sitzung in Peking die Regeln zur internen Disziplin verschärft. Das von Chinas Präsident Xi Jinping geleitete sogenannte fünfte Plenum verabschiedete einen Beschluss zur "Stärkung einer umfassenden und strengen Selbstdisziplin der Partei", wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Details dazu, welche Maßnahmen der Beschluss des Zentralkomitees umfasst, wurden nicht genannt.

Die Sitzung fand im Vorfeld eines wichtigen Parteitags im nächsten Jahr statt, bei dem der 73-jährige Xi sich nahezu sicher eine historische vierte Amtszeit sichern und die Regierung umbilden wird. Frühere Plenen waren bereits entscheidend für die Festigung der Macht des Staatsoberhaupts gewesen. Beobachtern zufolge zielt der Beschluss darauf ab, den Weg für eine Verlängerung der Herrschaft Xis zu ebnen.

Das Zentralkomitee räumte in seiner Zusammenfassung des Plenums ein, dass "die Führung der Partei lax, oberflächlich und wirkungslos" gewesen sei. Indem die Partei "das Messer nach innen richtet und strenge Maßnahmen zur Eindämmung von Missständen ergreift", habe sie "bestimmten ungesunden Entwicklungen, die lange ungehindert geblieben waren, ein Ende gesetzt", hieß es weiter.

Xi geht seit 14 Jahren gegen Korruption in der chinesischen Staatsführung vor und hat in dieser Zeit bereits tausende Funktionäre entmachtet, darunter dutzende Mitglieder des Zentralkomitees. Er wirft jedoch weiterhin zahlreichen Kadern vor, seine Anweisungen nicht umzusetzen. Experten sind der Ansicht, Xi wolle zum Erreichen von Effizienz und Loyalität mehr Überwachung und Regeln einsetzen.