Vier Jahre an der Spitze – Das Phänomen Meloni: Italiens Rekordregierung im Realitätscheck

Meloni trat im Herbst 2022 mit grossen Versprechungen an: In Italien sollten wieder mehr «bambini» zur Welt kommen, sie versprach null Toleranz gegenüber Kriminellen, die Errichtung von Abschiebelagern in Albanien und beschwor den «orgoglio italiano» – den italienischen Stolz.

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• Bild 1 von 5. Zuerst waren US-Präsident Donald Trump und Giorgia Meloni dicke Freunde. Beide stehen politisch weit rechts. Doch der Iran-Krieg brachte die beiden auseinander. Seither ist das Verhältnis schwierig, zum Teil flogen gar die Fetzen. Bildquelle: Keystone/AP Photo/Evan Vucci, Pool.

  

• Bild 2 von 5. Mit Giorgia Meloni hat Italien erstmals eine Regierungschefin. Die 67 Regierungen vor ihr wurden alle von Männern geführt. Eine Staatspräsidentin aber hatte Italien noch nie. Bildquelle: Keystone/EPA/RICCARDO ANTIMIANI.

• Bild 3 von 5. Giorgia Meloni am G7-Gipfel in Kanada 2025. Neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen war sie die einzige Frau in der Runde. Bildquelle: Keystone/EPA/LUDOVIC MARIN.

• Bild 4 von 5. Giorgia Meloni im Parlament mit ihren beiden Vizepremiers Antonio Tajani (links) und Matteo Salvini. Meloni führt eine Koalitionsregierung: Tajani leitet die Partei Forza Italia und Salvini die Lega. Stärkste Kraft im Bunde aber ist Melonis Partei Fratelli d’Italia. Bildquelle: REUTERS/Remo Casilli.

• Bild 5 von 5. Giorgia Meloni wuchs in Rom, im Aussenquartier Garbatella, auf – keine vornehme Gegend. Sie spricht den Dialekt der Römerinnen und Römer, der ihr dabei hilft, unkompliziert auf Leute zuzugehen. Bildquelle: KEYSTONE/EPA/RICCARDO ANTIMIANI.

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Nun, vier Jahre später, zieht das Land Bilanz. Was ist von den Ankündigungen geblieben? Antworten geben Italienerinnen und Italiener an vier ganz unterschiedlichen Standorten und aus gegensätzlichen Perspektiven.

Emanuele Cerullo: Schriftsteller und Lehrer aus der Vorstadt

Man hört den Leuten hier einfach nicht zu.

Scampia, eine berüchtigte Vorstadt im Norden Neapels: viel Beton, wenig Grün, hohe Kriminalitätsrate. Wer an der U-Bahn-Station ankommt, trifft auf Polizisten in Kampfmontur.

Hier lebt der 33-jährige Emanuele Cerullo. Er ist in Scampia aufgewachsen, arbeitet als Lehrer ohne feste Stelle und schreibt Gedichte. Cerullo führt uns durch sein Quartier und bleibt vor einem hohen Metallzaun stehen. Dahinter wuchern Unkraut und wilde Sträucher. Eigentlich sollte hier ein Freilufttheater für die Bevölkerung entstehen. Warum wurde es nie fertiggestellt? «Man hört den Leuten hier einfach nicht zu», sagt Cerullo. «Dieses Theater geht an den realen Bedürfnissen der Menschen vorbei.»

Gleiches gilt für eine grosse Parkanlage – sie ist verwaist. «Die Menschen flüchten lieber in die klimatisierten Shopping-Zentren.» In Scampia besitzen längst nicht alle eine eigene Klimaanlage, während die Konsumtempel ihre Kundschaft grosszügig kühlen.

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• Bild 1 von 4. Der Blick auf Scampia, kaum hat man den U-Bahnhof verlassen. Bildquelle: SRF/Franco Battel.

• Bild 2 von 4. In der Vorortgemeinde Neapels entstanden ab den 1960er-Jahren grosse Wohnblöcke, die heute wegen Baufälligkeit teilweise leer stehen. Bildquelle: SRF/Franco Battel.

• Bild 3 von 4. Ein eingestürzter Wohnblock (Mitte), dessen Trümmer ein bewohntes Gebäude nur um wenige Meter verfehlten. Bildquelle: SRF/Franco Battel.

• Bild 4 von 4. Blick in den Innenhof eines Wohnblocks, in dem bis vor Kurzem noch Leute lebten. Bildquelle: SRF/Franco Battel.

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Giorgia Meloni versprach den vernachlässigten Vorstädten mehr Sicherheit, weniger Drogen und einen harten Kampf gegen die Mafia. Hat sie Wort gehalten? «In Scampia hat sich kaum etwas verändert», bilanziert Cerullo nüchtern. Die Regierung Meloni verschärfte zwar Strafen und führte neue Straftatbestände ein, doch Gesetze allein reichen nicht. «Eine Gesellschaft, die nur unterdrückt, ist eine Gesellschaft, die nicht wächst», sagt der Autor, der bald seinen ersten Roman über Scampia veröffentlicht. Er und Experten betonen: Es braucht Prävention und echte Zukunftsperspektiven für die Jugend. Sonst überlässt man die nächste Generation der Camorra, der lokalen Mafia.

Was für Scampia gilt, lässt sich auf viele Peripherien Italiens übertragen: Trotz einer Flut an neuen Dekreten hinterlässt Melonis Politik im Alltag der Vorstädte kaum Spuren – ein Schicksal, das sie mit den linken Vorgängerregierungen teilt.

Francesco Magni: Professor und Berater des Bildungsministers

Die italienischen, europäischen und christlichen Wurzeln müssen wieder im Fokus stehen.

Mit ihrer Bildungspolitik sorgte die Regierung Meloni auch international für Schlagzeilen: Als eines der ersten Länder in Europa führte Italien ein striktes Handyverbot an Unter- und Mittelstufen ein. An dieser Massnahme hat Francesco Magni als Berater des Bildungsministeriums mitgewirkt. Er lehrt als Professor für Erziehungswissenschaften an der Universität Bergamo.

Magni erklärt, dass sich an den Schulen unter Meloni einiges verändert habe – auch im Geschichtsunterricht: «Rom, Athen, Jerusalem. Die italienischen, europäischen und christlichen Wurzeln müssen wieder im Fokus stehen.» Auch dass Latein wieder eine wichtigere Rolle im Lehrplan spielen soll, passt ins Konzept: «Latein fördert das logische Denken, die Reflexion und führt uns zurück zum Ursprung der italienischen Sprache und Identität», so Magni.

Gleichzeitig drückt die Regierung bei progressiven Themen auf die Bremse, besonders im Sexualkundeunterricht: «Wenn Schulen die sogenannte Gender-Theorie oder ähnliche Konzepte thematisieren, müssen die Familien vorab informiert werden.» Eltern haben seither das Recht, ihre Kinder von diesem Unterricht abzumelden.

Während die Opposition in Melonis Bildungspolitik einen gesellschaftspolitischen Rückschritt sieht, spricht Magni von einer Vision, die nun in Gesetze gegossen werde. Dazu gehöre auch, Schule und Wirtschaft durch Praktika in Betrieben enger zu verzahnen. Für ein Land ohne nennenswerte Bodenschätze, das seinen Wohlstand primär durch Bildung sichern muss, ist das essenziell. Tatsächlich ist die Jugendarbeitslosigkeit in den Meloni-Jahren spürbar, um etwa vier Prozent, zurückgegangen.

Caterina Ricci: Agrarunternehmerin südlich von Rom

Die Rechnung geht oft nicht auf, die Lage ist extrem komplex.

Caterina Ricci ist 33 Jahre alt und leitet einen landwirtschaftlichen Betrieb rund eine Zugstunde südlich von Rom. Im Sommer baut sie vor allem Zucker- und Wassermelonen an, im Winter dominieren Artischocken.

Ihre Bilanz der letzten vier Jahre fällt gemischt aus: «Die Rechnung geht oft nicht auf, die Lage ist extrem komplex.» Konkret bedeutet das: «Die Kosten für Energie, Treibstoff und Dünger sind in den letzten Jahren exponentiell gestiegen.» Ein Problem, das Landwirte im ganzen Land teilen. Die Regierung Meloni reagierte zeitweise mit milliardenschweren Subventionen, doch das Preisniveau bleibt drückend hoch.

Zusätzlich klagt Ricci über die gestiegene Steuerlast und die nach wie vor lähmende Bürokratie. Die grösste Bedrohung sei jedoch der Klimawandel: «Ohne ständige Bewässerung wachsen hier keine Melonen mehr.»

Der Betrieb von Caterina Ricci steht für viele andere, deren Bilanz ebenfalls komplex oder durchzogen ist.

Positiv zu Buche schlägt: Meloni hat vier Jahre stabil regiert. Das brachte den Unternehmerinnen und Unternehmern Sicherheit und Berechenbarkeit. Gut fürs Geschäft. Noch nie hatten in Italien so viele Leute eine Beschäftigung (unter Meloni stieg die Zahl der Beschäftigten von 23 auf 24 Millionen), noch nie war die Arbeitslosigkeit so tief. Das belegt die Statistik.

Die Zahlen sagen aber auch: Italiens Wirtschaft wächst nur noch langsam. Und vor allem: Die Kaufkraft der Leute, die Reallöhne, sind heute tiefer als bei Melonis Amtsantritt vor vier Jahren. Viele haben Mühe, mit ihrem Lohn bis ans Ende des Monats zu kommen. Sie verzichten darum auf vieles, auch auf Kinder.

Maddalena und Ersilia: Ein Frauenpaar und sein Kampf um ihre Familie

Uns bleibt der Zugang zu italienischen Fruchtbarkeitskliniken gesetzlich verwehrt.

Maddalena und Ersilia (beide möchten nur mit ihren Vornamen genannt werden) sind seit Jahren ein Paar. Ihr Traum war immer schon eine eigene Familie. Doch in Italien stossen gleichgeschlechtliche Paare auf Hürden. «Uns bleibt der Zugang zu italienischen Fruchtbarkeitskliniken gesetzlich verwehrt», erklärt Maddalena. Für die künstliche Befruchtung mussten die beiden Frauen nach Spanien reisen und die hohen Kosten aus eigener Tasche bezahlen. Das Paar hatte Glück: Maddalena brachte einen Sohn zur Welt, Ersilia eine Tochter.

Die bürokratischen Hürden folgten bei der Rückkehr nach Italien. Um ihren Kindern rechtliche Sicherheit zu garantieren, wollten die Frauen die Elternschaft gegenseitig anerkennen lassen. Doch die Regierung Meloni untersagte den Gemeinden kurz nach ihrem Amtsantritt die Registrierung von Kindern gleichgeschlechtlicher Paare. Auch beim staatlichen Kindergeld wurden sie benachteiligt.

Dass Maddalena und Ersilia schliesslich doch noch als rechtmässige Mütter eingetragen wurden, verdanken sie nicht der Regierung, sondern dem höchsten Gericht, das im Sinne des Kindeswohls entschied.

Am Küchentisch der Familie geht es immer wieder ums Geld. Der italienische Durchschnittslohn liegt bei rund 1800 Euro netto. Nach Abzug von Miete und den Kosten für die Kinderkrippe bleibt kaum etwas übrig. Für viele junge Paare ist das finanzielle Risiko einer Familiengründung schlicht zu hoch. Meloni reagierte darauf mit der Schaffung eines eigenen Ministeriums für Familie und Geburtenrate. Spürt man etwas davon? «Bisher sieht man überhaupt keine Resultate», meint Maddalena skeptisch.

Die nackten Zahlen geben ihr recht: Unter Giorgia Meloni ist die Geburtenrate in Italien auf einen historischen Tiefstand gesunken. Das Versprechen, dem Land wieder mehr «bambini» zu schenken, hat ihre Regierung bisher deutlich verfehlt.

Gute Aussichten für Meloni

Im nächsten Jahr wählt Italien. Trotz ihrer durchzogenen Bilanz hat Giorgia Meloni gute Chancen, mit ihrer rechtspopulistischen Partei Fratelli d’Italia erneut stärkste politische Kraft zu werden. Denn Meloni bleibt beliebt, und die linke Opposition hat sich bisher nicht auf eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten einigen können.