Wahlen in den USA: OSZE-Beobachter nicht eingeladen
US-Zwischenwahlen:Wahlen in den USA: OSZE-Beobachter nicht eingeladen
Zu den US-Zwischenwahlen sind erstmals keine Wahlbeaobachter der OSZE eingeladen. Die Organisation kritisiert die "Abkehr von einer etablierten demokratischen Praxis".
Bei den Zwischenwahlen in den USA sind erstmals keine Wahlbeobachter der OSZE eingeladen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisiert unter anderem Wahlbeobachtungen zur Prüfung der Geschehnisse im Wahlkampf sowie am Wahltag und der Stimmenauszählung.
Die Organisation teilt in einer Erklärung mit, die Entscheidung stehe nicht im Einklang mit den Verpflichtungen, die alle OSZE-Teilnehmerstaaten im Rahmen des Kopenhagener Dokuments von 1990 eingegangen seien.
Man bedauere die Entscheidung: "Nach mehr als zwei Jahrzehnten, in denen die Vereinigten Staaten OSZE-Beobachter zu ihren Bundeswahlen willkommen geheißen haben, stellt diese Entscheidung eine erhebliche Abkehr von einer etablierten demokratischen Praxis dar."
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