Merz auf Asienreise: Drahtseilakt in Seoul

Der deutsche Kanzler möchte in Ostasien freien Handel bewerben. Doch dort sorgt man sich vor wachsendem Protektionismus der EU.

Als Friedrich Merz die Asien-Pazifik-Konferenz in Seoul eröffnet, ist ihm die Gunst des prallgefüllten Ballsaals sicher. Der Kanzler bringt eine Botschaft mit, die man gerade im exportorientierten Südkorea ganz besonders gern hört: „Wir schließen uns entschlossen gegen Unilateralismus, autokratische Machtpolitik und Verstöße gegen internationales Recht zusammen“, sagte er – und warb erneut dafür, den freien Handel mit gleichgesinnten Partnern zu stärken.

Für Deutschland ist die Asienreise des Kanzlers ein Drahtseilakt. Die Bundesrepublik muss dringend ihre Volkswirtschaft diversifizieren, schließlich sind in den letzten Jahren zwei wichtige Säulen des deutschen Wohlstands weggebrochen: billige Energielieferungen aus Russland sowie der chinesische Absatzmarkt. Obendrein zerstört die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump jegliche langfristige Planbarkeit in den USA.

Die Asien-Pazifik-Region bietet der krisengeplagten deutschen Wirtschaft zumindest ein bisschen Grund für Optimismus. Hier befänden sich einige der dynamischsten Volkswirtschaften und leistungsstärksten Industriestandorte der Welt, sagte etwa Siemens-Chef Roland Busch: „Die Frage ist: Wie können wir diese Chancen in Wachstum für beide Regionen umwandeln?“

Die Antwort darauf ist diffizil. Das offenbart ein Blick auf die Statistik: Zwar steuert Deutschlands Außenhandel mit der Region für das laufende Jahr auf ein Wachstum von 2,7 Prozent zu. Doch gleichzeitig erleidet Deutschland ein sattes Handelsdefizit. Und das hat vor allem einen Grund: China. Der Exportüberschuss der Volksrepublik gegenüber Deutschland dürfte sich auf eine Rekordsumme von über 110 Milliarden Euro belaufen.

Exzessive Subventionen und künstlich niedrige Währung

Die Gründe dafür sind eine Mischung aus eigenen Versäumnissen. Doch gleichzeitig spielt der chinesische Staat mit Instrumenten, die dem Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO vehement widersprechen: von exzessiven Subventionen bis hin zu einer künstlich niedrig gehaltenen Währung. „Europa muss sich gegen Wettbewerbsverzerrungen aus China wirksam schützen. Gleichzeitig dürfen langjährige und verlässliche Handelspartner wie Südkorea dadurch nicht schlechtergestellt werden“, sagt Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin vom Industrieverband BDI. Handelsschutz sei kein Selbstzweck, sondern müsse gezielt Wettbewerbsgleichheit herstellen.

Damit bringt sie das entscheidende Dilemma Europas auf den Punkt. Erst vor kurzem hat sich EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič mit Peking auf eine Drosselung chinesischer Exporte von Hybridautos verständigt. Die Lieferungen in die EU sollen so um mehr als die Hälfte zurückgehen. Doch was aus Sicht Brüssels wie ein Erfolg klingt, wird in Seoul und anderen asiatischen Hauptstädten mit Argusaugen betrachtet. Denn die EU-Maßnahmen sind zwar im Kern gegen China gerichtet, doch als „Kollateralschaden“ dürften sie auch andere Staaten treffen. Schließlich möchte die EU bei Auftragsvergaben stärker auf lokale Wertschöpfung „made in Europe“ setzen – klassischer Protektionismus eben. Südkoreas Auto- und Rüstungsfirmen dürften schon bald das Nachsehen haben, wenn es um die Vergabe öffentlicher Gelder geht.

Von den CEOs bei der Asien-Pazifik-Konferenz werden die Signale aus Brüssel daher mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Dass man auf chinesische Überkapazitäten reagieren müsse, darüber herrscht weitgehender Konsens. Doch sollen die Maßnahmen chirurgisch genau erfolgen, möglichst wenig Aufsehen erregen – und nicht davon ablenken, dass man in Europa vor allem die eigenen Hausaufgaben machen soll. Ein Drahtseilakt, der fast unmöglich zu bewerkstelligen ist.

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