Korruption auf Schweizerisch

Wegschauen, kleinreden, davonkommen – der Ruag-Skandal ist kein Einzelfall

Korruption auf Schweizerisch

Korruption? Gibts in Bananenrepubliken, doch nicht bei uns! Hier funktioniert das anders, subtiler. Der Ruag-Skandal zeigt: Das Problem ist, was danach kommt – wie so oft. Der Wochenkommentar.

Publiziert: 00:32 Uhr

• Ruag gab Panzer-Ersatzteile im Wert von 48,8 Millionen Euro für 3 Millionen an Vertraute ab
• Warnungen landeten bei Beteiligten, Befunde blieben folgenlos
• Filz, fehlender Schutz für Melder und Schonung prägen das Bild

Rolf CavalliChefredaktor Blick

2019 erhält die Ruag eine anonyme Warnung: Panzergetriebe würden weit unter dem Marktwert an Firmen in Deutschland verscherbelt. Was tut der Rüstungskonzern? Er leitet das Mail intern weiter – ausgerechnet an den Mann, der darin verwickelt ist.

Drei Jahre später, nach einer Hausdurchsuchung, folgt eine interne Untersuchung. Den Auftrag erhält dieselbe Person, die 2019 die Warnung weiterleitete. Sie verschweigt die damalige Meldung. Ihr Befund: keine Abweichungen.

So steht es im Untersuchungsbericht, den die Ruag am Freitag veröffentlicht hat.

Vetterliwirtschaft, Filz, Selbstbedienung

Bei Korruption zeigen wir gern auf andere. Auf Afrika, auf Italien mit seiner fast schon romantisierten Mafia. Neuerdings auf Trumps Amerika. Und bei uns? Nur einzelne schwarze Schafe.

Tatsächlich liegt die Schweiz im Korruptionsindex von Transparency International auf Rang 6 von 182 Ländern. Richtig ist aber auch: Es ist das schlechteste Ergebnis seit Bestehen des Index.

Anderswo fliesst Geld, bei uns genügen oft Beziehungen. Im Kleinen heisst das Vetterliwirtschaft, im Grossen Filz. Der Europarat sprach einmal von einer Diskretion, die der Korruption nahekomme. Höflicher kann man es kaum sagen.

Zurück zur Ruag. Ein Kadermann verkauft Panzer-Ersatzteile im Wert von 48,8 Millionen Euro für 3 Millionen an eine Firma, die ihm nahesteht. Sechs Prozent des Werts. Später erhält sie 17 Geschützrohre kostenlos. Jedes über 100'000 Euro wert. Der Bericht spricht von einer «Business First»-Kultur. Man könnte es auch Selbstbedienung nennen.

Und die Konsequenzen? Strafanzeigen gegen ehemalige Mitarbeiter. Eine Zivilklage. Doch der entscheidende Satz im Untersuchungsbericht steht versteckt auf Seite 31: Gegen frühere Verwaltungsräte und Konzernverantwortliche plant die Ruag derzeit keine Haftungsklagen. Entweder seien keine Pflichtverletzungen festgestellt worden, oder die Erfolgsaussichten seien zu gering.

Juristisch mag das stimmen. Doch wie kann ein Unternehmen jahrelang versagen, ohne dass die damalige Spitze dafür geradesteht?

Wer Missstände aufdeckt, ist ungeschützt

Die Ruag ist kein Einzelfall. Im Staatssekretariat für Wirtschaft liess sich ein Beamter jahrelang schmieren. Er wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Immerhin. Ein Unternehmer hatte ihn mit Geschenken und Leistungen für rund 100'000 Franken bedacht und dafür Aufträge über 24 Millionen erhalten. Seine Strafe: eine bedingte Geldstrafe und eine Busse von höchstens 1500 Franken. Bestechung als Spesenposten.

Oder Crans-Montana. Hier geht es nicht um Bestechung, sondern ums Wegschauen. Eine Bar, seit 2019 ohne vorgeschriebene Brandschutzkontrolle. Eine Gemeinde, die nicht kontrolliert. Ein Kanton, der nicht nachfragt. 41 Tote. Gegen den Gemeindepräsidenten wird ermittelt. Er bleibt im Amt.

Man kennt sich. Man schont sich.

Am Aufdecken von Missständen liegt es selten. Die Korruptionsvorwürfe bei der Ruag brachte Blick ans Licht, die Finanzkontrolle bestätigte zentrale Befunde. Wer intern Missstände meldet, geniesst dagegen kaum Schutz. Noch 2024 lehnte der Nationalrat einen besseren Schutz für Whistleblower ab.

Und ist ein Fall einmal aufgedeckt, wird es zäh. Die Seco-Affäre flog 2014 auf, das letzte Urteil fiel 2026.

Chefs bleiben meistens verschont

Die Schweiz ist keine Bananenrepublik. Bei uns braucht es kein Couvert unter dem Tisch. Es reicht, dass man einander nicht wehtut. Der Ruag-Verwaltungsrat schreibt, er anerkenne die Feststellungen «vorbehaltlos».

Schön. VBS-Chef Martin Pfister will prüfen, ob die frühere Ruag-Spitze doch noch belangt werden kann. Schöne Worte, auch das. Pfister hat es in der Hand, dass endlich jemand ganz oben Verantwortung übernimmt.