Abstimmungssonntag – Community zur Neutralitätsinitiative: «An der Realität vorbei»

Auf dem Instagram-Kanal von SRF News ist die Stimmung nach dem Urnengang vielerorts eindeutig: Erleichterung, Freude, teilweise regelrechte Euphorie. Im Zentrum der Kritik steht dabei immer wieder die SVP, die als einzige grosse Partei die Initiative unterstützte.

«Die SVP politisiert komplett an der Realität vorbei», kommentiert etwa «disi_in_motion» kurz und bündig.

So sieht es auch «mi.chu88» und fragt sich, «wann die SVP dies endlich merkt». Der User kritisiert insbesondere den Aufwand für Volksinitiativen, die seiner Ansicht nach von Beginn an «keine Chance haben».

Ein Nein mit Erleichterung

Bei anderen Userinnen und Usern steht weniger die Kritik als vielmehr die Erleichterung im Vordergrund.

Besonders ausführlich äussert sich «d.deribero». Das deutliche Nein «beruhigt mich ungemein und macht mich auch ein wenig stolz». Gerade soziale Medien würden häufig ein anderes Abbild der Gesellschaft vermitteln. Das Abstimmungsergebnis zeige hingegen, dass die Schweizer Stimmbevölkerung durchaus «zum differenzierten Denken fähig» sei.

Ganz ohne Enttäuschung geht der Abstimmungssonntag allerdings auch in den Kommentarspalten nicht vorbei. «Ich hätte mir ein Ja gewünscht, respektiere aber den klaren Volksentscheid», schreibt etwa «liam61897».

Auf Facebook gibt es deutlich mehr enttäuschte Stimmen über das Resultat. «Nur traurig. Unserer Schweizer Bevölkerung gehen die wichtigen Werte immer mehr verloren», resümiert der Facebook-User «Ueli Stettler». «Bischoff Markus» sieht den Ausgang als «absehbare folgenreiche Fehlentscheidung».

Neutralitätsfrage bei der «dialog»-Community

So deutlich das Verdikt ausfällt, so unterschiedlich sind die Vorstellungen davon, was Schweizer Neutralität eigentlich bedeuten soll. Das zeigt sich auch in der «dialog»-Community.

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«Discoureur Rigoureux» meint, wer pazifistisch denke und an die guten Dienste der Schweiz glaube, müsse die Neutralität stärken. Sie schütze ein kleines Land davor, «ins Kreuzfeuer zu geraten», und ermögliche es der Schweiz gleichzeitig, international als Vermittlerin aufzutreten. Ohne diese Rolle, so seine Befürchtung, werde «das internationale Genf langsam sterben».

Ganz anders sieht es «Sentinelle Civique». «Die Neutralität ist ein Mittel, nicht ein Zweck», schreibt er. Sie dürfe weder Schweigen bedeuten, wenn Recht verletzt werde, noch «Vorsicht in Verzicht» verwandeln. Gerade die Freiheit, je nach Situation reagieren zu können, mache die Schweiz als diplomatische Akteurin glaubwürdig. Eine zu starre Neutralität würde diese hingegen in eine «Logik der Unbeweglichkeit» einsperren.

Ähnlich argumentiert «Fabienne Opinion»: «Neutral zu sein bedeutet nicht, alles und jedes zuzulassen.» Sie vergleicht die Situation mit einem Kind, das ein anderes schikaniert: Neutralität könne nicht bedeuten, einfach zuzusehen. Man könne vermitteln und beiden Seiten Raum geben, müsse bei Grenzüberschreitungen aber dennoch reagieren.