Trotz massiver US-Sanktionen – Warum das iranische Regime noch nicht kollabiert

Militärisch ist es den USA bisher nicht gelungen, das iranische Regime in die Knie zu zwingen. Und so setzt man auf immer neue Sanktionen. Damit soll Teheran vom internationalen Geldfluss abgeschnitten werden. Allerdings gelangen nach wie vor US-Dollar in den Iran, selbst über US-Banken. Der Politologe Christian von Soest erklärt, wie das möglich ist.

Christian von Soest

Politikwissenschaftler

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Christian von Soest forscht und lehrt an der Georg-August-Universität in Göttingen und am Giga-Institut in Hamburg. 2023 veröffentlichte er ein Buch mit dem Titel: «Sanktionen: Mächtige Waffe oder hilfloses Manöver?».

SRF News: Kann man beziffern, wie viele Dollar über dieses System in den Iran fliessen?

Christian von Soest: Es geht jährlich um Milliardensummen. Offensichtlich ist das iranische Regime sehr findig dabei geworden, die harten Finanzsanktionen zu umgehen.

Offenbar fliesst auch indirekt über US-Banken Geld. Wie kommt das?

Teheran macht sich internationale Korrespondenzbanken und die Vermittler zwischen unterschiedlichen Geschäftsbanken zunutze. Dadurch verschleiert es Ursprung und Empfänger des Geldes. Iranische Unternehmen eröffnen beispielsweise in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei oder Hongkong Konten bei Banken. Es entsteht eine Kette von Finanzinstituten. Für grosse US-Banken wird es dadurch schwer bis unmöglich, den eigentlichen Absender und Empfänger von Überweisungen zu ermitteln. Westlichen Banken umgehen Sanktionen also nicht wissentlich.

Was ist unter dem Begriff «Schattenbanken» zu verstehen?

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Unter dem Begriff versteht man Finanzinstitutionen, die nicht wie normale Banken gelistet sind – aber ähnliche Funktionen erfüllen. Laut dem deutschen Politologen handelt es sich im Fall des Irans aber nicht um Schattenbanken im klassischen Sinn: Die USA und das dortige Finanzministerium sprechen von einem «System»: ein Geflecht aus Institutionen zwischen iranischen und amerikanischen Banken; Korrespondenzbanken, Wechselstuben und dergleichen, das nur schwer zu durchschauen ist.

Welche Rolle spielen Kryptowährungen bei der Umgehung von Sanktionen?

Diese gewinnen zunehmend an Bedeutung – auch bei der Umgehung von Finanzsanktionen. Bei Kryptowährungen lässt sich noch viel schwerer nachvollziehen, wo Absender und Empfänger sind. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Kryptowährungen auch für den Iran eine Rolle bei der Umgehung von Sanktionen spielen.

Der Iran verkauft sein Öl nach China. Gehandelt wird in der chinesischen Währung Yuan. Warum ist Teheran trotzdem auf Dollar angewiesen?

Der Dollar ist weltweit noch immer die Leitwährung. Die USA haben durch den Dollar und die sogenannte Clearingstelle – also wie der Dollar überwiesen wird – einen sehr starken Zugriff. Gleichzeitig nehmen die Anstrengungen von China, Russland und anderen Ländern zu, diese Vormachtstellung des Dollars abzumildern. Dazu gehört auch, Zahlungen nur noch in Yuan abzuwickeln.

Die US-Sanktionen haben einen sehr hohen Preis für das iranische Regime, die Wirtschaft und Bevölkerung.

Nach jahrzehntelangen Sanktionen ist sich der Iran gewöhnt, Mittel und Wege zu finden, um diese zu umgehen. Wer im Land profitiert davon?

Die Machthaber und die Revolutionsgarden. Die iranische Wirtschaft ist stark zentralisiert – es ist eine Verquickung von politischer, militärischer und finanzieller Macht. Von diesen Finanznetzwerken und Erlösen durch Ölexporte profitiert im Wesentlichen das Regime selber. Dazu kommen die mit ihm verbundenen Akteure im militärischen und wirtschaftlichen Sektor.

Wie wirkungsvoll sind Sanktionen unter solchen Umständen überhaupt?

Iran wird bereits der Islamischen Revolution 1979 von den USA sanktioniert. Die Wirtschaft ist Beschränkungen von aussen gewöhnt. Diese haben über die Jahre eine zunehmende Härte entwickelt: Die USA sanktionieren nicht nur den Iran direkt, sondern auch ausländische Unternehmen und Banken, die mit ihm Handel treiben.

Die Sanktionen haben einen sehr hohen Preis für das iranische Regime, die Wirtschaft und Bevölkerung. Man muss aber zwischen der wirtschaftlichen und der politischen Wirkung unterscheiden. Mit der Unterbrechung von Finanz- und Handelsströmen wollen die USA ein Einlenken oder sogar Zusammenbruch des Regimes erreichen. Das ist nicht passiert. Aber die Möglichkeiten des wirtschaftlichen Austauschs sind für den Iran viel kleiner geworden.