Luca Niculescu – Nach mehr als fünf Monaten: Rumänien hat wieder eine Regierung

Was ist passiert? Das rumänische Parlament hat den parteilosen Diplomaten Luca Niculescu zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Für ihn votierten in geheimer Abstimmung 280 Abgeordnete im Repräsentantenhaus und im Senat, gegen ihn 58, wie rumänische Medien berichteten. Mindestens nötig gewesen wären 233 Stimmen. Bei der Abstimmung am Dienstag handelte es sich bereits um den vierten Anlauf, um einen Nachfolger für Ilie Bolojan zu wählen. Drei frühere Kandidaten fielen entweder bei der Abstimmung im Parlament durch oder warfen zuvor das Handtuch.

Wen löst er ab? Ilie Bolojan galt als entschlossener Reformer, der auch einige Sparmassnahmen auf den Weg brachte, um Rumäniens hohes Haushaltsdefizit zu reduzieren. Diese waren im Land zwar wenig populär, sorgten aber für Anerkennung seitens der EU und anderer internationaler Akteure. Zu Bolojans Sturz hatten sich die mitregierenden Sozialdemokraten (PSD) und die rechtsextreme, prorussische AUR miteinander verbündet.

Wie kam es dazu? Fraktionen der linken und rechten Mitte sorgten für die nötige Mehrheit. Die Wahl des 55-jährigen Niculescu verschafft Rumänien nach mehr als fünf Monaten wieder eine handlungsfähige Regierung. Sein Vorgänger Ilie Bolojan von der bürgerlichen PNL war im Mai durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden und von da an nur noch kommissarisch im Amt.

Was erwartet den neuen Regierungschef? Niculescu war von 2016 bis 2022 Botschafter in Frankreich und zuletzt Staatssekretär im Aussenministerium. Er steht nun an der Spitze einer von der PSD dominierten Minderheitsregierung. 12 seiner 18 Minister entstammen der linken Partei, bei 6 weiteren handelt es sich um parteilose Technokraten. Die PNL unterstützte zwar seine Wahl zum Ministerpräsidenten, betrachtet sich aber als Oppositionspartei. Für Gesetzesvorhaben wird sich Niculescu im Parlament jeweils Mehrheiten suchen müssen.