Gipfel in Neu-Delhi – Brics-Gruppe fordert «maximale Mässigung» im Nahost-Konflikt

• In der indischen Hauptstadt Neu-Delhi hat ein zweitägiger Gipfel der sogenannten Brics-Staaten begonnen.
• In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Länder eine «maximale Zurückhaltung» von den Konfliktparteien im Nahost-Konflikt. Sie rufen zudem zum Schutz der Zivilbevölkerung auf.
• Indiens Premier Narendra Modi hat unter anderem den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping eingeladen. Geopolitische Fragen stehen im Fokus der Gespräche.

Das Treffen wird vom Krieg der USA und Israels gegen den Iran überschattet. Die Staatengruppe sei «tief besorgt über die Eskalation der Spannungen im Nahen Osten/Westasien», hiess es in einer «Erklärung von Neu-Delhi».

Die Staats- und Regierungschefs würden «mit Blick auf unsere jeweiligen nationalen Standpunkte dazu aufrufen, maximale Mässigung zu zeigen». Die Teilnehmer ermutigen demnach die Anstrengungen, einschliesslich des Dialogs und der Diplomatie, für eine Verständigung.

Während die Länder den israelisch-palästinensischen Konflikt beim Namen nannten und auch dort eine dauerhafte Lösung forderten, wurden die Akteure im Iran-Krieg nicht benannt. Besonders deutlich lehnten sie eine zwangsweise Vertreibung von Palästinensern aus Gaza sowie Veränderungen der geografischen Struktur des Gazastreifens ab.

Die elf Mitgliedsstaaten der Brics

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Die Brics-Gruppe wurde 2009 als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen gegründet.

Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Neben Saudi-Arabien, Ägypten, Äthiopien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indonesien ist auch der Iran Mitglied.

Eines der Ziele der Gruppe ist es, sich in geopolitischen Fragen abzusprechen. Zusammen stehen die Staaten für mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung und fast einen Viertel der globalen Wirtschaftskraft.

Der chinesische Präsident Xi Jinping rief die führenden Schwellenländer dazu auf, im Krieg in Nahost eine Rolle als Friedensvermittler zu übernehmen. China werde dabei mit den anderen Mitgliedern der Staatengruppe zusammenarbeiten, sagte Xi laut dem chinesischen Staatssender CCTV in einer Rede.

Die Lage in der Region sei komplex und der Krieg füge den Völkern der Region schwere Verluste zu, sagte Xi. Er verwies zudem darauf hin, dass Machtpolitik zunehme, die internationale Ordnung herausgefordert werde und es mehr Defizite bei Frieden und Sicherheit gebe. Die Brics-Staaten müssten «auf der richtigen Seite der Geschichte» stehen, forderte er.

Gräben überwinden

Ein Gipfel der Brics-Aussenminister im Mai war noch an den Differenzen zwischen den Führungen im Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gescheitert. Die VAE hatten im August nach iranischen Raketenangriffen den Handels- und Finanzverkehr mit dem Iran eingestellt.

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• Bild 1 von 6. In Neu-Delhi werden geopolitische Fragen verhandelt. Bildquelle: Reuters/Francis Mascarenhas.

• Bild 2 von 6. Ob eine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kommt, ist offen. Bildquelle: Reuters/Bhawika Chhabra.

• Bild 3 von 6. Plätze und Strassen in Indiens Hauptstadt sind gesäumt von Militär und Polizei. Bildquelle: Keystone/ DIVYAKANT SOLANKI.

• Bild 4 von 6. Chinas Staatschef Xi Jinping wird vom indischen Premier Narendra Modi begrüsst (Bild auf Screen). Bildquelle: REUTERS/Bhawika Chhabra.

• Bild 5 von 6. Der iranische Präsident Masud Peseschkian schüttelt Hände nach seiner Ankuft am Freitag. Bildquelle: Reuters/Sahiba Chawdhary.

• Bild 6 von 6. Auch Kremlchef Wladimir Putin ist schon am Vortag angereist. Bildquelle: Reuters/Kazakov/Pool.

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Am Gipfel in Indien nehmen unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Staatschef Xi Jinping und der iranische Präsident Masud Peseschkian teil. Am Rande des Gipfels soll Xi auch bilaterale Gespräche mit Indiens Ministerpräsident Narendra Modi führen. Ein gesondertes Treffen von Putin und Xi ist dagegen nicht geplant.

Xi reiste erstmals seit 2019 wieder nach Indien. Die Beziehungen der beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt hatten sich deutlich verschlechtert, nachdem es 2020 zu einem tödlichen Zwischenfall mit Soldaten beider Seiten an der gemeinsamen Grenze in einem umstrittenen Gebiet im Himalaja gekommen war.