Politischer Austausch – Cassis: «Fruchtbare» Gespräche in Pjöngjang

• Nordkorea hat laut Aussenminister Ignazio Cassis grosses Interesse an der Wiedereröffnung des Schweizer diplomatischen Büros in Pjöngjang gezeigt.
• Das Gespräch mit seiner nordkoreanischen Amtskollegin Choe Son Hui war «fruchtbar», wie Cassis sagt.
• Nach dem Besuch in Nordkorea führte Cassis Gespräche in Seoul.

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am Freitag einen zweitägigen Besuch in der nordkoreanischen Hauptstadt abgeschlossen, wo er insbesondere an der Wiedereröffnung des diplomatischen Büros der Schweiz in Pjöngjang teilgenommen hatte. Nach Micheline Calmy-Rey im Jahr 2003 war er das erste Bundesratsmitglied, das nach Nordkorea reiste.

Das diplomatische Büro in Pjöngjang war im März 2020 wegen der Covid-19-Pandemie geschlossen worden. Es untersteht der Schweizer Botschaft in Peking, die weiterhin für die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zu Nordkorea zuständig ist.

Seit dem 19. Oktober ist das diplomatische Büro wieder in Betrieb. Der diplomatische Vertreter in Pjöngjang sei Sylvain Astier, der ehemalige Sondergesandte der Schweiz für das Horn von Afrika, gab Cassis bekannt. Er werde von drei lokalen Mitarbeitenden unterstützt. Die Grösse des diplomatischen Personals könne je nach Projekten zunehmen, betonte der Aussenminister.

Das Ziel dieser ständigen diplomatischen Vertretung sei es, den Dialog mit den nordkoreanischen Behörden wieder aufzunehmen, sagte Cassis auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Es handle sich um «eine Aktualisierung der Beziehungen» zwischen den beiden Ländern.

Nebst dem zweistündigen Gespräch mit der nordkoreanischen Aussenministerin unterhielt sich der Bundesrat auch mit dem hochrangigen Funktionär der Arbeiterpartei Koreas DVRK, Jo Yong Won. Dabei ging es ums Thema Sicherheit. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un traf Cassis hingegen nicht.

Die Gespräche hätten es ermöglicht, Grundlagen für künftige Projekte im Bereich Ernährung und Gesundheit zu legen, sagte der Aussenminister. Angesichts der erneuten Spannungen auf der koreanischen Halbinsel habe er auch die Guten Dienste der Schweiz angeboten, ein Vorschlag, der laut ihm gut aufgenommen worden sei.

Anschliessender Besuch in Südkorea

Nach Nordkorea reiste Cassis nach Seoul, wo er über die in Pjöngjang geführten Gespräche berichtete. Auch die südkoreanischen Verantwortlichen hätten ein «grosses Interesse» an der Wiedereröffnung des diplomatischen Büros gezeigt, sagte der Bundesrat zu Keystone-SDA. Die Gespräche in Südkorea, mit dem die Schweiz ausgezeichnete Beziehungen unterhalte, seien sehr herzlich gewesen.

In Südkorea traf Cassis den nationalen Sicherheitsberater Wi Sung Lac sowie den stellvertretenden Aussenminister Südkoreas Jeong Yeondoo, wie das EDA in einer im Anschluss veröffentlichten Medienmitteilung schrieb.

An Überwachung des Waffenstillstands beteiligt

Die Schweiz unterhält seit 1974 diplomatische Beziehungen zu Nordkorea und seit 1963 zu Südkorea. Sie führt seit 2003 einen regelmässigen politischen Dialog mit Pjöngjang. Seit 1953 beteiligt sich die Schweiz an der Überwachung des im selben Jahr zwischen Nordkorea und Südkorea geschlossenen Waffenstillstands.

Die Region erlebt seit einiger Zeit eine Zunahme der Spannungen. Im September sind drei südkoreanische Soldaten durch eine Explosion in der entmilitarisierten Zone teils schwer verletzt worden. Südkorea vermutet, dass die Explosion durch eine von Nordkorea verlegte Landmine ausgelöst wurde. Nordkorea streitet die Verantwortung ab.

Nordkorea und Südkorea befinden sich technisch gesehen im Kriegszustand, da ihr Konflikt von 1950-1953 mit einem Waffenstillstand und nicht mit einem Friedensvertrag geendet hatte.

In diesem Rahmen sind fünf Schweizer Offiziere in Panmunjom im Rahmen der Überwachungskommission der neutralen Staaten (NNSC) neben fünf schwedischen Offizieren stationiert. Die Kommission begleitet Inspektionen, beobachtet bestimmte militärische Aktivitäten und berichtet unabhängig über die Einhaltung des Abkommens.