In letzter Minute – Kosovo wählt neue Staatspräsidentin

• Kosovo hat nach monatelanger politischer Blockade eine neue Staatspräsidentin.
• Das Parlament in Pristina wählte Justina Shiroka-Pula am Mittwoch kurz nach Mitternacht mit 81 von 120 Stimmen im ersten Wahlgang.
• Wäre die Frist ohne Einigung abgelaufen, hätte das Parlament als aufgelöst gegolten – es wären die vierten Wahlen in 20 Monaten nötig geworden.

Es wurde äusserst knapp: Erst weniger als zwei Stunden vor Mitternacht schlug Ministerpräsident Albin Kurti Justina Shiroka-Pula für das höchste Staatsamt vor. Wenig später wählte das Parlament in Pristina die 72-Jährige im ersten Wahlgang mit 81 von 120 Stimmen zur neuen Präsidentin.

Um 00.03 Uhr am Mittwoch war der Wahlvorgang abgeschlossen. Damit gelang die Wahl praktisch im letzten Moment. Wäre die vom Verfassungsgericht festgelegte Frist am Dienstag um Mitternacht ohne Ergebnis abgelaufen, wäre das Parlament aufgelöst worden. Die Folge wären die vierten Parlamentswahlen innerhalb von 20 Monaten gewesen.

Darum scheiterte die Wahl bisher

Seit April war das Amt des Staatsoberhaupts vakant. Damals endete das Mandat der bisherigen Präsidentin Vjosa Osmani. Mehrere Versuche, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu bestimmen, blieben danach erfolglos. Der Grund: Für die Präsidentenwahl müssen zwei Drittel der insgesamt 120 Abgeordneten an der Abstimmung teilnehmen. Dafür ist in der Regel die Unterstützung mindestens einer grösseren Oppositionspartei nötig.

Dieses Quorum kam zuvor nicht zustande. Kurti hatte Kandidaten nominiert, die als Parteikader seiner linken Regierungspartei Vetevendosje galten oder ihr nahestanden. Bei Shiroka-Pula änderte sich das. Ihre Kandidatur fand die Akzeptanz der oppositionellen PDK. Deren Abgeordnete nahmen an der Abstimmung teil und ermöglichten damit das nötige Quorum.

Laut AFP erklärte sich die Opposition zur Unterstützung bereit, nachdem Kurti einem Gesetz zugestimmt hatte, das die Befugnisse des Kosovo-Sondertribunals in Den Haag einschränken soll. Im Vormonat waren dort vier ehemalige Mitglieder der Kosovo-Befreiungsarmee verurteilt worden, darunter der frühere Präsident Hashim Thaci.

Wer ist Justina Shiroka-Pula?

Die neue Präsidentin ist Wirtschaftswissenschaftlerin und 72 Jahre alt. Politisch stammt sie aus der liberalen Oppositionspartei PDK. Für diese sass sie von 2011 bis 2014 im Parlament. 2017 legte Shiroka-Pula ihre Parteiämter nieder. Seit Dezember des vergangenen Jahres steht sie als erste Frau an der Spitze der Akademie der Wissenschaften des Kosovo.

Dass Kurti nun eine frühere Politikerin der Opposition nominierte, brachte schliesslich die nötige Unterstützung der PDK – und beendete vorerst die monatelange politische Blockade um das höchste Staatsamt.

Mit Material von AFP und DPA

Lynn Sachs (sac) arbeitet seit 2020 für 20 Minuten. Sie ist stellvertretende Leiterin des Ressorts News.