Zwischenwahlen in den USA: Magier ohne Zauber

Bei den Midterms haben die Demokraten gute Chancen, die Republikaner-Mehrheit zu brechen. Auch Trump scheint daran nichts ändern zu können. Woran liegt das?

J a, natürlich, die Meinungsforschung hat schon oft falsch gelegen. Sie hat die Stimmung in den USA nicht einzufangen vermocht und den Willen zur Disruption der vergangenen Wahlen nicht erspürt. Und dennoch könnte am 3. November, wenn die Amerikanerinnen und Amerikaner ihre Volksvertretung wählen, etwas Großes geschehen: Donald Trump und seine Republikaner könnten eine Niederlage erleiden, vielleicht sogar eine wuchtige.

Zum einen hat die Demoskopie ihre Methoden angepasst und ermittelt seitdem deutlich besser. Und zweitens sind es die Republikaner selbst, die immer offener daran zweifeln, dass sie beide Kammern des US-Parlaments, das Repräsentantenhaus und den Senat, verteidigen können. Glaubt man den meisten Meinungsforschenden, wird das Haus an die Demokraten gehen. Die Frage sei mittlerweile eher, „wie groß die Mehrheit der Demokraten in 2027 sein wird“, bilanziert Erin Covey vom unabhängigen Wahlanalysedienst „Cook Report“.

Und im Senat sind selbst Wahlsiege der Demokraten in einst tiefroten Bundesstaaten wie Texas (wo der Demokrat James Talarico überraschend stark ist), North Carolina (das schon zugunsten der Demokraten verbucht wird), Alaska (mit der Demokratin Mary Peltola) oder Iowa (wo die Kandidaten Kopf an Kopf liegen) nicht mehr undenkbar und damit ein Kippen der Mehrheitsverhältnisse. In Michigan könnte mit Abdul El-Sayed sogar ein muslimischer Sozialist in den Senat gewählt werden. Nochmal zum Mitschreiben: ein MUSLIMISCHER SOZIALIST! IN DEN USA!

Dabei schienen die Vereinigten Staaten doch im eisernen Griff von Donald Trump und seiner MAGA-Armee. Woher kommt dieser Lichtstrahl im politischen Dunkel? Und was heißt das für den Zustand der Demokratie in den USA?

Der Fundus an Erklärungen für den Aufstieg rechtsextremer Populisten in den vergangenen 20 Jahren ist groß. Man muss keine Marxistin sein, um zu verstehen, dass das moderne System der westlichen Demokratien nicht mehr für ausreichend viele Menschen funktioniert, zumindest gefühlt. Vom kognitiv-kulturellen Kapitalismus, wie der Soziologe Andreas Reckwitz ihn nennt, profitieren in der globalisierten, digitalisierten Welt zu wenige. Und die zum Zuschauen Verdammten wenden sich mit einer zerstörerischen Wut von ihren Eliten ab, in Sachsen-Anhalt wie in South Dakota.

Im Zustand der sozialen wie kulturellen Spaltung der westlichen Gesellschaften gedeihen disruptive Antworten ganz formidabel. Und die Kraft globaler Krisen seit dem Finanzmarkt-Meltdown von 2008, von Corona und den jüngsten Kriegen, zuletzt im Iran, haben Verunsicherung und Verlustängste nur noch wachsen lassen. Die Analysen dazu sind ebenso zahlreich wie bestechend.

In den USA haben die Demokraten daraus ganz unterschiedliche Lehren gezogen. Jon Ossoff beispielsweise, demokratischer Kandidat für den Senat in Georgia, hat sich darauf verlegt, die offenkundige Korruption des Trump-Clans, der neuen Elite also, anzuprangern. Andere, wie Zohran Mamdani in New York und El-Sayed in Michigan, treten als sozialistische Wärmestuben-Betreiber auf und versprechen affordability durch städtisch betriebene Supermärkte, Krankenversicherung für alle oder kostenlose Kinderbetreuung.

Aber so erfolgreich manche der vielfältigen demokratischen Ideen auch sein mögen und so populär der eine oder die andere Kandidatin: Noch ist nicht ausgemacht, ob sie wirklich eine Antwort von links auf die Verwerfungen des globalisierten und digitalisierten Kapitalismus sind. Einiges spricht vielmehr dafür, dass derzeit nicht die Demokraten besonders stark, sondern Donald Trump und seine Republikaner schwach sind.

Trump, der Magier, der Marionettenspieler, der Mann, der meint, er könne ungestraft auf der 5th Avenue in New York einen Menschen erschießen, der Bully, der der Welt nahezu ungebremst seine Regeln aufzuzwingen schien, ist seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus auf menschliches Maß geschrumpft worden.

Trumps Fähigkeit, Menschen aufzuwiegeln und Emotionen anzuheizen, sein Killerinstinkt für das Momentum, wirkt seltsam verbraucht. Sein Versuch, die Midterms zu einer Abstimmung über sich selbst zu machen, als stünde der Name Trump auf dem Wahlzettel, mobilisiert zwar den harten Kern seiner MAGA-Base – ruft aber in der eigenen Partei bestenfalls gemischte Gefühle hervor: Mancher Kandidat wie manche Kandidatin hält lieber maximale Distanz zum Präsidenten, um nicht mit in den Abgrund gerissen zu werden.

Der Donald Trump von 2026 ist mehr zur Belastung denn zur Stärke seiner Partei geworden. Nur noch gut 30 Prozent schätzen derzeit Trumps Amtsführung, 60 bis 70 Prozent lehnen sie ab. Die Werte bewegen sich auf einem historisch niedrigen Level. Warum das so ist, dafür gibt es eine Reihe von Gründen:

1. Er hält nicht, was er verspricht

Trump ist mit einer Reihe von Versprechen ins Weiße Haus eingezogen, die ihn im Wahlkampf beflügelt haben. Da ist die versuchte Wiederbelebung der produzierenden Industrie mittels eines Zollkriegs, der den Rest der Welt verschreckt hat. Der Effekt, von Trump mit spektakulärem Elan gestartet, ging allerdings alsbald irgendwo zwischen Chinas Seltenen Erden und dem Persischen Golf verloren. Was stattdessen geschah: Die im Wahlkampf von Trump als Biden-flation angeprangerte hohe Inflation ist viel weniger als versprochen zurückgegangen – zuletzt betrug sie noch immer stolze 3,7 Prozent. Wenn eine Gallone Diesel 6 Dollar kostet, dann bekommen das ebenjene Farmerinnen in Iowa und Arbeiter in den Apalachen zu spüren, die Trump zweimal ins Amt getragen haben. Das Leben in den USA, ohnehin schon teuer, wird immer schwieriger zu bezahlen.

Und aus seinem Versprechen, die amerikanischen Soldaten aus den Krisenregionen dieser Welt zurückzuholen, wurde ein neuer Krieg gegen Iran, der sich schon nach einigen Monaten anfühlt wie ein weiterer never-ending war. Bei manchen seiner Anhängerinnen hat ihn dieser Krieg viel Kredit gekostet, bei anderen die hohen Preise. Eingehalten hat Trump nur die versprochene brutale Verfolgung nichtlegalisierter Immigrantinnen und Immigranten durch die paramilitärischen Schwadrone der Einwanderungsbehörde ICE.

Die USA unter Trump

Im November 2024 gewann Donald J. Trump zum zweiten Mal eine Präsidentschaftswahl in den USA und amtiert seit Januar 2025 als 47. Präsident. Er treibt den Umbau öffentlicher Einrichtungen und einen Kurswechsel in der Außenpolitik voran.

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2. Der Dealmaker ist dechiffriert

Einen Teil seines Nimbus zog Trump aus dem Mythos, der weltbeste dealmaker zu sein, einer, der zwar etwas vulgär sein mag, aber die USA international zu alter Größe zurückführt. Den Ukrainekrieg? Beendet er am ersten Tag seiner Amtszeit! Das iranische Atomprogramm? Stoppt er in kürzester Zeit, wahlweise mit einem historischen Deal oder durch die überragende Macht der US-Luftwaffe. Hilfe für das iranische Volk? Ist auf dem Weg! Das Problem ist nur: Spätestens mit seiner zweiten Amtszeit haben sich die Autokraten der Welt auf Trump eingestellt, haben ihn analysiert und dechiffriert. Der russische Präsident Wladimir Putin spielt geschickt mit Trump. Der chinesische Staatschef Xi Jinping kontert Zolldrohungen mit dem Exportstopp Seltener Erden und zwingt Trump zum Kompromiss. Und das iranische Regime, wiewohl seiner Staatsspitze entledigt, widersteht einem Regimewechsel in überraschender Zähigkeit. Selbst die historisch handzahmen Europäer haben Trumps neoimperialistischen Ambitionen, sich Grönland einzuverleiben, getrotzt und ihm einen Deal abgerungen, der den USA in Grönland kaum mehr Rechte einräumt, als sie ohnehin schon hatten. Die Welt hat gelernt, mit der erratischen Außenpolitik des US-Präsidenten umzugehen.

Die Amerikaner und Amerikanerinnen lieben starke Führer. Aber ebenso riechen sie Schwäche.

taz Talk zu den US-Midterms am 11. November in der taz-Kantine

Wir analysieren die US-Zwischenwahlen vom 3. November: Was bedeutet das Ergebnis für die US-Politik, die Demokraten, Donald Trump und die Präsidentschaftswahlen 2028?

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3. Sein Personenkult überragt noch seinen Fanatismus

Amerika erlebt einen Präsidenten, der den Ostflügel des Weißen Hauses für seinen Traum eines riesigen Ballsaals einreißen lässt. Und gleich nach den Wahlen soll in Washington der Bau eines Triumphbogens beginnen, ein Bauwerk fast doppelt so hoch wie der Arc de Triumphe in Paris, das das Lincoln Memorial auf der anderen Seite des Flusses überragen würde. Der Personenkult Donald Trumps wächst über seinen politischen Fanatismus hinaus. Wo doch gerade im politischen Fanatismus ein Teil seiner Anziehungskraft liegt. Jetzt, so scheint es, plant Donald Trump insbesondere seine monumentale Hinterlassenschaft. Er kümmert sich um sich selbst und sein politisches Erbe, nicht um seine Wählerinnen und Wähler.

Ein Präsident jedoch, der sich Monumente erbauen lässt, statt Versprechen an das Volk zu erfüllen, der das Land in einen Krieg führt, ohne diesen gewinnen zu können, der an Putin, Xi und iranischen Klerikern scheitert und dem die nötige Durchsetzungsfähigkeit am Ende doch meist zu fehlen scheint, bleibt hinter einem zentralen Motiv des rechten Populismus zurück: Gestaltungsmacht.

In einer hyperglobalisierten Welt ist das das eine Narrativ, das rechte und rechtsextreme Populisten teilen. Sie suggerieren einfache Lösungen in einer komplexen Welt, Unabhängigkeit von komplizierten Tatsachen und absolute Handlungsfreiheit.

Es gibt leider wenig Anzeichen, dass die große Mehrheit in den USA eingesehen hätte, dass Trumps Politik inhaltlich ein Desaster ist, dass sie seinen Rassismus ablehnt, seinen Neoimperialismus und seine nationalistische Politik. Aber einen Versager im Weißen Haus, der nicht liefern kann – den wählen auch die Amerikanerinnen und Amerikaner nicht mehr ganz so unbekümmert.

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