Cassis in Nordkorea – «Maximale Diskretion» war gestern: Bundesräte machen Weltpolitik

Symbolträchtige Bilder, grosse Schlagzeilen: Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis besuchte am Donnerstag das abgeschottete Nordkorea. Sein Ziel: den politischen Dialog wiederbeleben. Helfen soll dabei das Schweizer Büro in Pjöngjang, dessen Wiedereröffnung der Bundesrat beiwohnte.

Aussenminister Cassis trifft seine Amtskollegin in Pjöngjang

Ein Treffen mit Diktator Kim Jong-un war nicht geplant. Trotzdem ist Cassis' diplomatische Mission bemerkenswert: Denn nur wenige westliche Regierungsvertreter reisten bislang nach Pjöngjang.

Gegenüber «20 Minuten» äussern sich Schweizer Aussenpolitiker skeptisch bis positiv über Cassis’ Reise. Für FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann macht die Schweizer Vermittlung Sinn. Man müsse aber aufpassen, nicht Teil eines «Kasperlitheaters» zu werden, wie es US-Präsident Trump mit seiner Freundschaft zu Diktator Kim aufführe.

Die «Guten Dienste» sind tief in der Geschichte des modernen Schweizer Bundesstaats verwurzelt. Ihr Markenkern war lange Jahre «maximale Diskretion», wie der Politologe Michael Hermann ausführt. «Die Guten Dienste kamen quasi aus dem System und waren nicht an eine Person geknüpft.»

Mit Kopftuch in Teheran

Seit der Jahrtausendwende ist ein Wandel spürbar: Schweizer Aussenministerinnen und Aussenminister rücken ihre diplomatischen Bemühungen stärker ins Scheinwerferlicht. Zuweilen gab es dabei auch harsche Kritik.

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• Bild 1 von 4. 2008 reiste Micheline Calmy-Rey nach Teheran. Das Treffen mit dem iranischen Präsidenten sorgte auch für Kritik: Mahmud Ahmadinedschad hatte 2005 verkündet, «Israel von der Landkarte tilgen» zu wollen. Bildquelle: Keystone/Hasan Sarbakhshian.

• Bild 2 von 4. Für den damaligen CVP-Präsidenten Christophe Darbellay liess Calmy-Rey den Respekt für Gleichberechtigung von Frauen vermissen. Die «NZZ» warf der Bundesrätin vor, in die «Propagandafalle getappt zu sein». Bildquelle: Keystone/AP/Vahid Salemi.

• Bild 3 von 4. Calmy-Rey wies die Vorwürfe entschieden zurück: Sie habe die Vorschriften des Gastlandes respektiert, gleichzeitig aber die Schweizer Position zu Menschenrechten vertreten. «Ich habe es gemacht und würde es wieder tun», sagte sie in der «NZZ am Sonntag». Bild: Calmy-Rey am Tag ihrer Rücktrittsankündigung (7.11.2011). Bildquelle: Keystone/Peter Klaunzer.

• Bild 4 von 4. Symbolischer Akt: Die damalige Bundesrätin Micheline Calmy-Rey überschritt im Mai 2003 die Waffenstillstandslinie von Nord- und Südkorea. Bildquelle: SRF.

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Micheline Calmy-Rey (2003–2011), Didier Burkhalter (2012–2017) und Ignazio Cassis (2012–2017) setzten ihre diplomatischen Bemühungen verstärkt in Szene. Allerdings auf unterschiedliche Art.

«Das entspricht zunächst einem generellen Kulturwandel in der Politik», sagt Hermann. Dieser sei auch von den wachsenden Kommunikationsabteilungen in den Departementen forciert worden – und letztlich Ausdruck des Medienzeitalters.

Schweigen ist Silber

Die eigentliche Zäsur sieht Hermann aber in der Debatte um die nachrichtenlosen Vermögen in den 1990er-Jahren: Die Schweizer Diskretion bekam eine neue Lesart. «Schweigen, Aussitzen, Rosinenpicken: Es hat sich ein Narrativ etabliert, mit dem sich die Schweiz verdächtig machte», erklärt Hermann.

Viele europäische Juden hatten vor und während des Zweiten Weltkriegs Geld, Wertschriften oder andere Vermögenswerte bei Schweizer Banken deponiert. Nach dem Holocaust blieben zahlreiche Konten ohne Kontakt zu den Eigentümern oder deren Erben zurück.

Kritikerinnen und Kritiker warfen Schweizer Banken in den 1990er-Jahren vor, die Herausgabe dieser Vermögen jahrzehntelang erschwert oder verhindert zu haben. Die Debatte entwickelte sich zur schwersten diplomatischen Krise der Nachkriegszeit – und zum massiven Reputationsproblem für den Schweizer Finanzplatz.

Ein argwöhnischer Blick auf die Schweiz, der sich auch bei der Debatte um das Bankgeheimnis, der Odyssee um die Bilateralen III oder im Ukraine-Krieg zeigte.

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• Bild 1 von 4. Aussenminister Didier Burkhalter vermittelte während des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014 im Ostukraine-Konflikt. Bild: Burkhalter mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow. Bildquelle: Keystone/Laurent Gillieron.

• Bild 2 von 4. Burkhalter trug dazu bei, den Gesprächskanal zwischen Moskau, Kiew und westlichen Staaten offenzuhalten. Für sein Engagement wurde er weithin gelobt. Die Westschweizer Zeitung «Le Matin» titelte: «Didier Burkhalter – der künftige Generalsekretär der UNO?». Bildquelle: Keystone/EPA/ANDREJ CUKIC.

• Bild 3 von 4. Im Juni 2014 traf Burkhalter den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Hoffnungen auf eine friedliche Beilegung des Konflikts zerschlugen sich mit dem russischen Grossangriff auf die Ukraine im Februar 2022 endgültig. Bildquelle: Keystone/APA/Georg Hochmuth.

• Bild 4 von 4. Übernahme internationaler Sanktionen, russische Oligarchengelder auf Schweizer Banken, der Streit um Rüstungsexporte: Der Ukraine-Krieg brachte die Schweiz diplomatisch in die Bredouille. Bild: Cassis empfängt Selenski im Januar 2024 am WEF in Davos. Bildquelle: Keystone/Alessandro della Valle.

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Hermann wertet die auffälligere Schweizer Aussenpolitik als Versuch eines Befreiungsschlages. Die Devise: Die Welt soll sehen, dass die Schweiz Teil der Lösung ist.

Diplomatie als Imagepflege

Und: Die diplomatische Sonderstellung der Schweiz bröckelt in einer zunehmend multipolaren Welt. «Es ist ein globaler Wettbewerb ausgebrochen», sagt Hermann. So wollen sich etwa die Golfstaaten oder auch Länder wie Pakistan und die Türkei als Friedensstifter in Szene setzen. Auch, um ihre Beziehungen zu den Mächtigen der Welt zu verbessern.

Die Bürgenstock-Konferenz zum Ukraine-Krieg kann man als Statement der Schweiz betrachten. Federführend war dabei die damalige Bundespräsidentin Viola Amherd. Auch Alain Berset oder Guy Parmelin setzten in ihren Präsidialjahren verstärkt aussenpolitische Akzente. Und treten damit, wie Hermann anmerkt, durchaus auch in Konkurrenz zu den amtierenden Aussenministern.

Eine sichtbare Schweizer Diplomatie ist also nicht blosser Selbstzweck: Sie dient auch der Imagepflege – und kann ein Türöffner sein, diplomatisch wie wirtschaftlich.

Für Adrian Vatter, Politologe an der Universität Bern, ist klar: «Die Persönlichkeit der jeweiligen Aussenministerinnen und Aussenminister hat die Schweizer Aussenpolitik stark geprägt.»

Micheline Calmy-Rey habe die Schweizer Aussenpolitik nicht bloss als diplomatische Interessenvertretung verstanden, sondern die Schweiz international als aktive Vermittlerin positionieren wollen. «Mit ihrem Konzept der ‹aktiven Neutralität› und öffentlichkeitswirksamen Auftritten verlieh sie der Schweizer Friedensdiplomatie eine neue Sichtbarkeit», so Vatter gegenüber SRF News.

Ignazio Cassis weise gewisse Parallelen zu Calmy-Rey auf. «Auch er ist ein selbstbewusster, kommunikativer und gelegentlich unkonventioneller Politiker, der die internationale Bühne sucht und nicht davor zurückschreckt, mit öffentlichen Stellungnahmen Diskussionen auszulösen.»

Im Unterschied zu seinem ausgesprochen diskreten Vorgänger Didier Burkhalter trete Cassis deutlich direkter auf. Allerdings sieht Vatter einen wichtigen Unterschied zu Calmy-Rey: «Sie verfolgte eine relativ klare aussenpolitische Vorstellung, die sie mit grossem Gestaltungswillen umsetzte.»

Entscheidend sei deshalb, zwischen der Persönlichkeit und der tatsächlichen aussenpolitischen Leistung zu unterscheiden. Denn ein Aussenminister könne auch ohne grosse öffentliche Auftritte international sehr aktiv sein. «Didier Burkhalter hat dies insbesondere während des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014 gezeigt», schätzt Vatter.

Sein Fazit: Die sehr unterschiedlichen Persönlichkeiten der Aussenminister prägen vor allem den Stil, die Sichtbarkeit und die politische Akzentsetzung der Schweizer Aussenpolitik. «Was sich insbesondere seit Calmy-Rey verändert hat, ist die Bereitschaft, diese Vermittlerrolle offensiv und öffentlichkeitswirksam zu vertreten.»