Liebe zwischen Bundesrichtern – Die Affäre am Bundesgericht nimmt überraschende Wendungen

Das sind faustdicke Überraschungen: Bundesrichter Yves Donzallaz will doch nicht mehr Richter sein – soeben noch hatte er vor Bundesgericht wie ein Löwe dafür gekämpft und gar einen Weiterzug an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angekündigt. Nun also der Rückzug. Offenbar hat der Parteilose, der oft provozierte und sich mit seiner ehemaligen Partei, der SVP, auch inhaltlich überwarf, realisiert, dass er kaum wiedergewählt würde.

Van de Graaf zur Wiederwahl empfohlen

Ganz anders die Situation seiner Ex-Geliebten, der Bundesrichterin Beatrice van de Graaf. Die Gerichtskommission des Parlamentes empfiehlt sie mit knapper Mehrheit zur Wiederwahl. Das überrascht ebenfalls. Denn die Kommission verschob ihre Empfehlung und die Richterwahl extra, um abzuwarten, was das Bundesgericht zur ehemaligen Liebesbeziehung von van de Graaf und Donzallaz sagt. Es entschied: Sie war ein Verstoss gegen das Bundesgerichtsgesetz. Und trotzdem will die Gerichtskommission van de Graaf wieder wählen.

Verletzung der Amtspflicht war nicht schwer genug

Es gab aber Spielraum. Denn entscheidend ist: Die Gerichtskommission musste im Gegensatz zum Bundesgericht nicht über den Gesetzesverstoss entscheiden. Sondern sie musste beurteilen, ob dieser die sehr hohe Hürde für eine Nichtwiederwahl erreicht. Es muss sich um eine schwere, vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzung der Amtspflicht handeln. Und die Mehrheit der Kommission befand: Sie war nicht schwer genug. Die Grenze von einer legalen zu einer für Bundesrichterinnen und Bundesrichter illegalen Liebesbeziehung sei nicht ganz so klar, so die Kommission. Entsprechend sei auch das Verschulden weniger schwer, wenn man das Überschreiten der Grenze zu spät merke.

Aber wohlgemerkt: Das ist nur die Interpretation einer knappen Kommissionsmehrheit. Eine gewichtige Minderheit will van de Graaf nicht mehr wählen.

Damit wird es auch für die Bundesrichterin knapp im Parlament – die eidgenössische Bundesversammlung entscheidet im Dezember über die Wahl. Und sie hat sich in der Vergangenheit schon mehrfach über Empfehlungen ihrer Kommission hinweggesetzt. Der ehemalige Bundesanwalt Erwin Beyeler könnte ein Liedchen davon singen. Er wurde empfohlen und doch nicht wiedergewählt. Ob sich die Geschichte wiederholt? Die nächste Folge dieser Tragikomödie wird es ans Licht bringen.

Nathalie Christen

Bundeshausredaktorin

Christen ist Korrespondentin im Bundeshaus für Fernsehen SRF. Sie arbeitet seit 2002 für SRF. Unter anderem leitete sie die Bundeshausredaktion von Radio SRF und war Produzentin bei der «Arena». Zuvor war sie Bundeshausredaktorin beim «SonntagsBlick».

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